Änderung des Dezernatsverteilungsplans der Stadt Karlsruhe

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 50. Plenarsitzung des Gemeinderats Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 06.05.2008 1366 1 öffentlich Dez. 2 Änderung des Dezernatsverteilungsplans der Stadt Karlsruhe Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 06.05.2008 1 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt gemäß § 44 Abs. 1 der Gemeindeordnung die Neuverteilung der Geschäftskreise der Dezernate gemäß Anlage 2. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen in voller Höhe zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die bisherige Dezernatsverteilung bei der Stadt Karlsruhe, die am 01.01.2004 in Kraft trat, richtet sich nach dem beigefügten Dezernatsverteilungsplan (siehe Anla- ge 1). In der Sitzung am 11.12.2007 hat der Gemeinderat mit Änderung der Hauptsatzung den Grundsatzbeschluss zur Schaffung eines 6. Dezernates gefasst. Zur Vorberei- tung des Stellenbesetzungsverfahrens (Ausschreibung) ist es aber zwingend erfor- derlich, dass Klarheit über den künftigen Zuschnitt dieses 6. Dezernats besteht. Dar- aus entsteht die Notwendigkeit, die Geschäftskreise und Aufgabenfelder insgesamt neu zu ordnen. Der als Anlage 2 neu gefasste Dezernatsverteilungsplan, wurde am 21.02.2008 im Beirat Verwaltungsmodernisierung und am 05.03.2008 im Hauptaus- schuss vorberaten und berücksichtigt in der vorliegenden Form die dort mehrheitlich absehbaren Veränderungswünsche. Der vorgeschlagene Dezernatsverteilungsplan verfolgt folgende Aspekte: 1. Es wird der Geschäftskreis „Planen und Bauen“ mit Immobilienmanagement eingerichtet. 2. Das Beteiligungsmanagement wird durch die Zuordnung zusätzlicher Gesell- schaften zum Finanzdezernat weiter gestärkt. 3. Das Politikfeld Umwelt mit dem Schwerpunkt Klimaschutz erhält durch die Herausstellung im Dezernat 5 ein stärkeres Gewicht in der Stadtpolitik. 4. Der Politikschwerpunkt Elternarbeit wird im Geschäftskreis Soziales entspre- chend abgebildet. 5. Der Aufgabenzuschnitt wurde an den Geschäftsprozessen ausgerichtet und minimiert Schnittstellen innerhalb der Verwaltung. 6. Die Zuordnung der gemeinderätlichen Ausschüsse orientiert sich eng an den Geschäftsfeldern der jeweiligen Dezernate und gewährleistet eine effektive Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 Erläuterungen zum neuen Geschäftsverteilungsplan: Bei den Zuständigkeiten des Dezernates 1 wurden bei den unterstellten Ämtern kei- ne Änderungen vorgenommen. Im Bereich der Wahrnehmung städt. Beteiligungen geht die Zuständigkeit für die Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH zum Dezernat 4; die Zuständigkeiten für die Fächer GmbH und die Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs KG (KFE) und die Konversionsgesellschaft Karlsruhe mbH gehen auf das Dezernat 6 über. Für das Dezernat 2 bleiben die Geschäftsfelder Bürgerservice und Sicherheit, Le- bensmittelüberwachung und Veterinärwesen, Personal- und Organisation, Statistik und Wahlen sowie Bürgerbeteiligung, Stadtteil- und Stadtentwicklung unverändert. Als neue Aufgabe soll künftig der Bereich Kultur in diesem Dezernat angesiedelt werden. Das Dezernat 3 hat neben dem bisherigen Schwerpunkt „Jugend und Soziales, Schulen und Sport“ die neuen Aufgabenfelder Elternarbeit und Bäder. Eine Zusam- menführung im Bereich der Bäder mit dem Sport und den Schulen ergibt Synergien beim Schul- und Vereinssport. Eine Intensivierung der Elternarbeit entspricht dem Wunsch des Gemeinderates und deckt sich mit den Ansprüchen und Wünschen der Bevölkerung. Dieses Politikfeld ergänzt die bisherige Tätigkeit des Dezernates und setzt gleichzeitig einen neuen Schwerpunkt. Die Zuständigkeiten für die Volkswoh- nung GmbH und die Volkswohnung Bauträger- und Verwaltungs-GmbH gehen künf- tig auf das Dezernat 6 über. Die Zusammenfassung der Aufgaben Finanzen, Beteiligungen, Wirtschaft und Arbeit im Dezernat 4 soll eine effektive Steuerung im finanzwirtschaftlichen und gebühren- rechtlichen Bereich gewährleisten. Ein Schwerpunkt des Dezernates 4 bildet dabei weiterhin das Beteiligungsmanagement und -controlling über die Gesellschaften im Konzern Stadt Karlsruhe. Dem Dezernat 4 bleiben unverändert zugeordnet das Stadtmarketing, Kongresse, Ausstellungen, Veranstaltungen und Tourismus. Neu hinzu kommen die Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH, die Stadt- werke Karlsruhe GmbH, die Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH sowie die KASIG. Im Ergänzende Erläuterungen Seite 4 Bereich der unterstellten Ämter wird die Gebäudewirtschaft an das Dezernat 6 ab- gegeben. Im künftigen Dezernat 5 werden die Bereiche Umwelt, Gesundheit, Brand- und Ka- tastrophenschutz gebündelt. Die Politikfelder Umwelt und Klimaschutz erfahren da- mit eine Stärkung in der Stadtpolitik. Das Friedhofs- und Bestattungsamt und das Marktamt werden auch künftig einem Dezernat zugeordnet, da zwischen beiden Äm- tern mit Betriebscharakter schon bisher über einen Organisationsverbund bei der Ausführung von administrativen Tätigkeiten im Verwaltungsbereich Verbindungen bestehen. Aufgrund der Vorberatungen im Beirat Verwaltungsmodernisierung und im Hauptausschuss werden nun auch die Abfallwirtschaft, die KFZ-Beschaffungs- kommission und die Gesellschaft für Wertstoffrecycling KA mbH dem Dezermat 5 zugeordnet. Im Dezernat 6 wird der Geschäftskreis Planen und Bauen und Immobilienmanage- ment eingerichtet. Durch die Zuordnung der Gebäudewirtschaft und des Hochbau- amts zu einem Dezernat wird die vorgesehene Zusammenlegung der beiden Berei- che zum neuen Amt Hochbau und Gebäudemanagement begünstigt. Synergieeffek- te entstehen durch die Zuordnung der Volkswohnung GmbH und der Volkswohnung Bauträger- und Verwaltungs-GmbH in den Geschäftskreis Bauen und Planen und durch die gemeinsame Zugehörigkeit des Gartenbauamtes und des Zoos (auch im Hinblick auf die Umsetzung des Zookonzepts) unter einer einheitlichen strategischen Leitung. Die neue Geschäftsverteilung tritt am 01.06.2008 in Kraft. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat billigt gemäß § 44 Abs. 1 der Gemeindeordnung die Neuverteilung der Geschäftskreise der Dezernate gemäß Anlage 2. Hauptamt - Sitzungsdienste - 25. April 2008

Geschäftskreis -Planen und Bauen -Brand- u. Katastrophenschutz-Abfallwirtschaft Direkt Stabsstelle Projektcontrolling in Ver- Stabsstelle Projektcontrolling in Ver- unterstellt bindung mit Dez. 5 bindung mit Dez. 4 Stabsstelle Masterplan Unterstellte 100 Hauptamt 110 Personal- u. Organisationsamt 410 Schul- und Sportamt in Angliederung 200 Stadtkämmerei 400 Kulturamt Dienststellen/ 130 Presse- und Informationsamt mit Ärztl.Dienst Staatliches Schulamt für die Stadt KA 210 Kassen- und Steueramt 610 St adtplanungsamt Ämter mit Medienbüro 120 Amt für Stadtentwicklung 430 Bad. Konservatorium 260 Gebäudewirtschaft 630 Bauordnungsamt 140 Rechnungsprüfungsamt 310 Umwelt- und Arbeitsschutz 500 Sozial- u. Jugendbehörde 620 Vermessung, Liegenschaften, 660 Tiefbauamt 150 Stadtamt Durlach 320 Bürgerservice u. Sicherheit mit Sozialamt, Jugendamt, Wohnen (mit Forst) 670 Gartenbauamt 151 OV Stupferich mit Standesamt Sozialer Dienst, 800 Wirtschaftsförderung 152 OV Hohenwettersbach 370 Branddirektion Ausbildungsförderung, 153 OV Wolfartsweier 520 Bäderbetriebe Psych. Beratungsstelle 154 OV Grötzingen 680 Zoo Büro für Integration 155 OV Wettersbach 690 Friedhof- und Bestattungsamt 156 OV Neureut 700 Amt für Abfallwirtschaft 300 Zentraler Juristischer Dienst 710 Lebensmittelüberwachung und mit Denkmalschutz, Veterinärwesen Grundstücksbewertungsstelle, 720 Marktamt Untere Verwaltungsbehörden,Frauenbeauftragte Wahrnehmung Karlsruher Versorgungs-, Stadtwerke Karlsruhe GmbH der städt. Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH Beteiligung KASIG- Karlsruher Schieneninfrastruktur- bzw. Vertretung Gesellschaft GmbH der Stadt Sparkasse Karlsruhe Zusatzversorgungskasse Kommunaler Arbeitgeberverband ARGE Jobcenter Stadt Karlsruhe Stadtmarketing Karlsruhe GmbH Kommunaler Versorgungsverband Informationsverarb.Baden-Franken Baden-Württemberg Kommunales Rechenzentrum Gemeindeunfallversicherungs-Verband Karlsruher Bädergesellschaft Vermietungs GdbRNachbarschaftsverband, StiftungenKarlsruher Fächer GmbH & CoStadtentwicklungs KGRegionalflughafen SöllingenBaden Airpark Beteiligungsges. mbh Konversionsges. Karlsruhe mbH Stadtjugendausschuss Karlsruhe e.V.Arbeitsförderungsbetriebe gGmbH Karlsruher Messe- undKongress GmbH (KMK) Volkshochschule e.V. Dezernat 1OberbürgermeisterHeinz Fenrich Beirat Bundesfachschulen Dezernat 3BürgermeisterHarald Denecken -Jugend und Soziales-Schulen-Sport -Statistik und Wahlen Verkehrs- und Hafen GmbH Persönlicher ReferentStabsstelle EURegKA-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Bürgerbeteiligung-Bürgerservice und Sicherheit-Personal und Organisation Dezernat 5 -Recht -Versorgung, Verkehr und Hafen Beauftragter für Stadterneuerung -Bäder -Stadtteilverwaltung-Verwaltungssteuerung-Außenbeziehungen-Repräsentation - Kultur des Oberbürgermeisters-Umwelt, Stadtteilentwicklung und Dezernat 2Erster BürgermeisterSiegfried König Ständiger allgemeiner Vertreter -Stadtmarketing-Kongresse, Ausstellungen, Veran-staltungen, TourismusStiftung Karlsruher Kompetenzzentrum für Finanzierung und Beratung (KKFB) BürgermeisterUllrich Eidenmüller -Gesundheit BürgermeisterinMargret Mergen -Finanzen-Wirtschaft und Arbeit-Flächen- und Immobilienmanagement Städt. Klinikum Karlsruhe gGmbH Karlsruher Sportstätten-Betriebs-GmbH Heimstiftung KarlsruheVOLKSWOHNUNG GmbH Messe Karlsruhe GmbHNeue Messe Karlsruhe GmbH & Co.KG Regionales Rechenzentrum Karlsruhe Gesellschaft für Wertstoffrecycling Vorsitzender des Gemeinderats und Leiter der Verwaltung: Oberbürgermeister Heinz Fenrich Bad. Staatstheater Anlage 1 bisheriger Dezernatsverteilungsplan der Stadt Karlsruh e Baden-Franken GmbHZweckverband KommunaleAlbtal-Verkehrs-Gesellschaft mbHKarlsruher Verkehrsverbund GmbH Dezernat 4 Fächer GmbHZentrum für Kunst u. MedientechnologieZweckverband Gewerbepark Karlsruhe mbH

Geschäftskreis - Gesundheit- Brand- u. Katastrophenschutz - Stadtteilentwicklung Direk t unterstellt Unterstellt e 100 Hauptamt 110 Personal- u. Organisationsamt 410 Schul- und Sportamt 200 Stadtkämmerei 310 Umwelt- und Arbeitsschutz 610 Stadtplanu ngsamt Dienststellen / 130 Presse- und Informationsamt 120 Amt f. Stadtentwicklung 500 Sozial- u. Jugendbehörde 210 Kassen- und Steueramt * 370 Branddirektio n 630 Bauordnungsamt Ämter / 140 Rechnungsprüfungsamt 320 Bürgerservice u. Sicherheit mit Sozialamt, Jugendamt, 800 Wirtschaftsförderung 690 Friedhof- und Besta ttungsamt 260/ 650 Hochbau und Gebäudemanagement* 150 Stadtamt Durlach 400 Kulturamt Sozialer Dienst, 620 Liegenschaftsamt 700 Amt für Abfallwirtschaft 660 Tiefbauamt 151 OV Stupferich 710 Lebensmittelüberwachung und Ausbildungsförderung, 720 Marktamt 670 Gartenbauamt 152 OV Hohenwettersbach Veterinärwesen * Psych. Beratungsstelle 680 Zoo 153 OV Wolfartsweier ARGE Jobcenter 154 OV Grötzingen Büro für Integration mit IBZ 155 OV Wettersbach 430 Bad. Konservatorium 156 OV Neureut 520 Bäderbetriebe * 300 Zentraler Juristischer Dienst mit Denkmalschutz,Grundstücksbewertungsstelle,Untere Verwaltungsbehörden,Frauenbeauftragte Wahrnehmung Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH Karlsruher Versorg-,Verkehrs- u. Hafen Gmb H Städt. Klinikum Karlsruhe gGmbH der städt. Karlsruher Verkehrsverbund GmbH Beteiligung Sparkasse Karlsruhe Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH bzw. Vertretung Zweckverband Kommunale der Stadt Informationsverarb.Baden-Franken gesellschaft mbH (KASIG) Kommunales Rechenzentrum Baden- Karlsruher Sportstätten-Betriebs GmbH Franken GmbH mit VermietungsGmbH Messe Karlsruhe GmbH & Co. KG Karl-Friedrich-Leopold und Sophien- Neue Messe Karlsruhe GmbH & Co.KG Stiftung Karlsruher Messe- und Naturschutzzentrum Nachbarschaftsverband, Stiftungen Kongress GmbH (KMK) Gesellschaft für Wertstoffrecycling KA mbH Zweckverband Gewerbepark Söllingen Stadtmarketing Karlsruhe GmbH Baden Airpark Beteiligungsges. mbh KKFB Wirtschaftstiftung Südwest Bad. Staatstheater Magistrale für Europa Ausschüss e A usschuss für Wirtschaftsförderung Umlegungsausschuss Beiräte/ Stadtmarketing- Kommission Kommissionen Verwaltungsrat Konservatorium Beleuchtungskommission * Zukunftsvorhaben - Abfallwirtschaft HaushaltsstrukturkommissionVerwaltungsrat Kuratorium - Versorgung, Verkehr und HafenStabsstelle Projektcontrolling Wirtschaftsstiftung AusländerbeiratSportausschuss Schulbeirat Beirat Vmod Kunstkommission - Betriebe (Friedhofs- und Marktwesen) Kommunale WohnungsbaugesellschaftStabsstelle Projektcontrolling VOLKSWOHNUNG GmbH(KFG) Kunstankaufskommission Sanierungsbeirat Innenstadt-Westund WeststadtSanierungsbeirat Oststadt, Mühlburg NaturschutzbeiratKfz-Beschaffungskommission Anlage 2 Neuer Dezernatsverteilungsplan der Stadt Karlsr uhe Vorsitzender des Gemeinderats und Leiter der Verwaltung: Oberbürgermeister Heinz Fenrich Dezernat 6 Bürgermeister Dezernat 5 Bürgermeister - Flächenmanagement Bauausschuss Ältestenrat Kulturausschuss Sozialausschuss Personalausschuss Jugendhilfeausschuss Ausschuss für öffentl. Einricht. Ausschuss für Umwelt und Gesundheit Planungsausschuss Hauptausschuss Stadtwerke Karlsruhe Gmbh Gesundheitswesens mbH (KAPEG) Kommunaler Arbeitgeberverband Einrichtungen des Sozial- und staltungen, Tourismus- Kongresse, Ausstellungen, Veran-- Finanzen u. Beteiligungen- Wirtschaft und Arbeit- Stadtmarketing - Umwelt und Klimaschutz MedienbüroZentrum für Kunst u. Medientechnologie Volkshochschule Karlsruhe e.V.Stiftung Centre Culturel Franco-Allemand Kommunaler VersorgungsverbandBaden-Württemberg Stadterneuerungsplanung- Presse- und ÖffentlichkeitsarbeitTechnologieRegion Karlsruhe GbR Gemeindeunfallversicherungs-Verband Stabsstelle EURegKAStabsstelle MasterplanPersönlicher Referent - Personal und Organisation Dezernat 1OberbürgermeisterHeinz Fenrich - Verwaltungssteuerung- Außenbeziehungen- Repräsentation - Bäder - Stadtteilverwaltung- Recht Dezernat 4 Bürgermeister Dezernat 3 Bürgermeister - Bürgerservice und Sicherheit, - Soziales Dezernat 2 Bürgermeister- Kultur - Jugend und Eltern - Schulen- Sport de Karlsruhe Beirat Bundesfachschulen - Statistik und WahlenZusatzversorgungskasse Karlsruher Bädergesellschaft mbH Fächerbad Karlsruhe GmbH Karlsruher VersorgungsDienste im Sozial- u. Gesundheitswesen GmbH (KVD) Karlsruher Fächer GmbHVolkswohnung Bautr- und Verw. GmbH Medizinisches Versorgungszentrum am Heimstiftung Karlsruhe Karlsruher Schieneninfrastruktur- Stadtentwicklungs KG (KFE) städtischen Klinikum Karlsruhe (MVZ) Karlsruher Fächer GmbH & Co. Konversionsgesellschaft Karlsruhe mbH mbH Hügelsheim Arbeitsförderungsbetriebe gGmbHStadtjugendausschuss e.V. Karlsruhe Karlsruher Planungsgesellschaft für - Planen und Bauen - Immobilienmanagement - Bürgerbeteiligung Referent für Stadt- und