Antrag SPD: Verleihung des deutschen Solarpreises 2008 in Karlsruhe

ANTRAG Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Elke Ernemann (SPD) Stadtrat Jürgen Marin (SPD) SPD-Gemeinderatsfraktion vom 5. März 2008 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 49. Plenarsitzung Gemeinderat 08.04.2008 1350 23 öffentlich Verleihung des deutschen Solarpreises 2008 in Karlsruhe Die Stadt Karlsruhe bewirbt sich um die Ausrichtung der Verleihung des deutschen Solarpreises 2008. Der Deutsche Solarpreis wird seit 1994 jährlich von der Europäischen Vereinigung für Erneuerbare Energien EUROSOLAR e. V. an Kommunen, Unternehmen, Einzelpersonen und Organisationen vergeben. Im Mittelpunkt stehen dabei herausragende innovative und kreative Leistungen für die Verbreitung Erneuerbarer Energien. Um der Breitenwirkung der Erneuerbaren in der Vielfalt ihrer Anwendungsmöglichkeiten und -bereiche gerecht zu werden, erfolgt die Preisvergabe in verschiedenen thematischen Kategorien. Der deutsche Solarpreis 2006 wurde in Heidelberg, der Solarpreis 2007 in Kassel vergeben. Die Stadt Karlsruhe, die ebenfalls in der „Solar-Bundesliga“ mitspielt, wäre ein hervorragender Ausrichter für die Verleihung des deutschen Solarpreises 2008. unterzeichnet von: Doris Baitinger Elke Ernemann Jürgen Marin Hauptamt - Sitzungsdienste - 28. März 2008 Sachverhalt/Begründung:

STELLUNGNAHME zum Antrag SPD -Gemeinderatsfraktion vom: 05.03.2008 eingegangen: 05.03.2008 Gremium: 49. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 08.04.2008 1350 23 öffentlich Dezernat 2 Verleihung des deutschen Solarpreises 2008 in Karlsruhe - Kurzfassung - Die Verwaltung steht dem Antrag grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber, empfiehlt aber - angesichts mehrerer anderer überregional bedeutsamer Karlsruher Klimaschutz- Veranstaltungen im Jahr 2008 - für eine mögliche Ausrichtung des deutschen Solarpreises das Jahr 2009 anzustreben. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) noch nicht bekannt Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die Verwaltung beabsichtigt, sich im Themenbereich Klimaschutz weiterhin und verstärkt zu engagieren und Karlsruhe deutlicher zu positionieren. Sie versteht dies als notwendigen lokalen Beitrag zum globalen Problem des Klimawandels. Die Ausrichtung der Verleihung des deutschen Solarpreises könnte dabei ein Baustein sein. Im Jahr 2008 allerdings finden in Karlsruhe über das Jahr verteilt bereits andere überregio- nal beachtete Veranstaltungen in diesem Themensegment statt: - am 09.06.08 die landesweite kommunale Klimaschutzkonferenz, am 13.07.08 der Tag der erneuerbaren Energien auf dem Energieberg, der durch die Auszeichnung beim Wettbewerb „Deutschland, Land der Ideen“ unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten in diesem Jahr eine bundesweite Beachtung finden wird. Vom 15. bis 20.09.2008 findet in Karlsruhe auch der deutsche Naturschutztag mit einem umfangreichen kommunalen Begleitprogramm statt - ein medienwirksames Ereignis mit hochrangigen politischen Vertretern. Traditionell im Oktober - also kurze Zeit danach - würde dann die Verleihung des deutschen Solarpreises stattfinden. Vor diesem Hintergrund erscheint es sinnvoll, sich erst für das Jahr 2009 um die Ausrichtung der Solarpreisverleihung zu bemühen. Das Ereignis käme hinsichtlich einer medialen Prä- senz Karlsruhes im Klimaschutz besser zur Geltung als in 2008 und es böte sich die Mög- lichkeit auch im nächsten Jahr überregionale positive Akzente zu setzen..