Antrag Bündnis `90/GRÜNE: Spitalstraße: niveaugleicher Ausbau und Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich

gez. OR Ralf Köster Winnie Kratzmeier-Fürst Dr. Heike Puzicha-Martz Dr. Ulrich W agner Dietmar Maier ANTRAG B‘90/Die Grünen-OR-Fraktion vom: 27.01.2008 eingegangen: 01.02.2008 Gremium: Termin: TOP: Verantwortlich: Ortschaftsrat Durlach 02.04.08 2 öffentlich Bürgerservice und Sicherheit/Tiefbauamt Thema: Spitalstraße; niveaugleicher Ausbau und Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich Die Spitalstraße innerhalb des Durlacher Altstadtrings hat nahezu auf der gesamten Länge schmale Gehwege, welche teilweise auch noch so beparkt werden, dass deren Nutzung kaum möglich ist. Da diese Straße aber an sich über ausreichend Verkehrsraum verfügt, und als Einbahnstraße ausgewiesen ist, wäre eine schmalere Fahrbahn in Verbindung mit einem verkehrsberuhigten Bereich die richtige verkehrstechnische Lösung der Probleme. Zudem lässt der bauliche Zustand der Spitalstraße den Schluss zu, dass eine Sanierung wohl in den kommenden Jahren ansteht. Wir stellen daher folgenden Antrag: Antrag: Hiermit beantragen wir bei einer anstehenden Generalsanierung der Spitalstraße diese niveaugleich auszubauen und als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen. Die Planung soll dem Ortschaftsrat Durlach vorgestellt werden.

STELLUNGNAHME zum ANTRAG B'90/Die Grünen-OR-Fraktion vom: 27.01.08 eingegangen: 01.02.08 Gremium: Termin: TOP: Verantwortlich: Ortschaftsrat Durlach 02.04.08 2 öffentlich Bürgerservice und Sicherheit/Tiefbauamt Spitalstraße; niveaugleicher Ausbau und Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich Stellungnahme Bürgerservice und Sicherheit: Sofern die baulichen und rechtlichen Voraussetzungen geschaffen sind, wird Bürgerservice und Sicherheit die Spitalstraße als verkehrsberuhigter Bereich ausweisen. Dabei ist sicherzustellen, dass die heute vorhandene Anzahl von Parkplätzen erhalten bleibt. Stellungnahme Tiefbauamt: Der bauliche Zustand der Spitalstraße ist im Straßenkataster des Tiefbauamtes eingestuft mit "dringend erneuerungsbedürftig". Die Erneuerung wird daher für den nächsten Doppelhaushalt angestrebt, Voraussetzung ist hierfür jedoch die Bereitstellung der entsprechenden Haushaltsmittel. Ein niveaugleicher Ausbau ist grundsätzlich denkbar und sinnvoll, die Detailprüfung wird allerdings erst im Rahmen der Entwurfsplanung erfolgen.