Anfrage KAL: Nutzung des Unterstützungsfonds "Zukunftsenergien" 2007/2008

ANFRAGE Stadtrat Dr. Eberhard Fischer (KAL) vom 11. Februar 2008 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 48. Plenarsitzung des Gemeinderates 11.03.2008 1318 24 öffentlich Nutzung des Unterstützungsfonds „Zukunftsenergien“ 2007/2008 Nachdem jetzt das Jahr 2007 abgeschlossen ist und die Projekte des DHH 2007/2008 in die Ausführung gehen, bittet die Karlsruher Liste um Auskunft über die Bilanz des Unterstützungsfonds „Zukunftsenergien“: 1. Für welche Projekte des DHH 07/08 wurden 2007 aus dem Fonds Gelder beantragt? 2. Für welche Projekte des DHH 07/08 wurden 2007 aus dem Fonds Gelder bewilligt? 3. Für welche Projekte des DHH 2007/08 sollen 2008 aus dem Fonds Gelder beantragt werden? Für welche Neubaumaßnahmen, Umbaumaßnahmen, Gewerke wurden bereits Gelder bewilligt? 4. Welche Dienststellen haben die Gelder aus dem Fonds beantragt? Welche Dienststelle wählt die zu fördernden Maßnahmen aus und bewilligt sie? Mit dem DHH 2007/2008 wurde auch der Antrag der Karlsruher Liste zur Schaffung eines Unterstützungsfonds „Zukunftsenergien“ bei städt. Baumaßnahmen (Fonds für neuartige oder besonders wirksame Baumaßnahmen zum Energiesparen bzw. mit regenerativen Energien) mit großer Mehrheit beschlossen. Ziel des Antrags sind solche Maßnahmen, die nach herkömmlicher Betrachtung aufgrund langer Amortisationszeit „nicht wirtschaftlich“ sind, aber aus Gründen des Klimaschutzes sehr sinnvoll. Der Fonds soll die den Standardausbau übersteigenden Kosten decken. unterzeichnet von: Dr. Eberhard Fischer Hauptamt - Sitzungsdienste - 29. Februar 2008 Sachverhalt / Begründung:

STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Dr. Eberhard Fischer (KAL) vom: 11.02.2008 eingegangen: 11.02.2008 Gremium: 48. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 11.03.2008 1318 24 öffentlich Dez. 4 Nutzung des Unterstützungsfonds "Zukunftsenergien" 2007/2008 1 / 2) Für welche Projekte des DHH 07 / 08 wurden 2007 aus dem Fonds Gelder be- antragt / bewilligt? Im Jahr 2007 wurde für die erhöhte Wärmedämmung an den Außenbauteilen beim Neu- bau des Pavillons an der Südendschule Mittel i.H.v. 53.000 Euro aus dem Fonds abgeru- fen. 3) Für welche Projekte des DHH 2007 / 08 sollen 2008 aus dem Fonds Gelder bean- tragt werden? Für welche Neubaumaßnahmen, Umbaumaßnahmen, Gewerke wur- den bereits Gelder bewilligt. Derzeit gibt es Überlegungen, in 2008 für folgende Maßnahmen im Bereich der Gebäu- dewirtschaft Mittel aus dem Fonds einzusetzen: - Einrichtung einer Holzhackschnitzelanlage für Heizungsanlage Emil-Arheidt-Halle in Grötzingen Weiterhin wird untersucht, ob eine bestehende Solarthermieanlage beim Amt für Abfall- wirtschaft auf den neuesten technischen Stand gebracht werden kann. Neben den Finan- zierungsanteilen des Amtes für Abfallwirtschaft und den Stadtwerken für dieses Projekt ist eine Mitfinanzierung aus dem Fonds denkbar. 4) Welche Dienststellen haben die Gelder aus dem Fonds beantragt? Welche Dienststelle wählt die zu fördernden Maßnahmen aus und bewilligt sie? Die Verwaltung der Mittel erfolgt im Teilhaushalt 8800 Gebäudewirtschaft/Hochbau, wo der Großteil der städtischen Hochbaumaßnahmen abgewickelt wird. Dort wird geprüft, ob bei den im Haushaltsplan eingestellten oder bei außerplanmäßig zu realisierenden baulichen Maßnahmen die eingestellten Mittel sinnvoll eingesetzt werden können.