Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung der Kunstkommission

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 48. Plenarsitzung des Gemeinderates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 11.03.2008 1295 2 öffentlich Dez. 5 Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in ge- meinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung der Kunstkommission Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 11.03.2008 2 Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat beschließt, Herrn Klaus Elliger, Stadtplanungsamt, von seiner Tä- tigkeit als Mitglied in der Kunstkommission zu entbinden. 2. Der Gemeinderat beruft Herrn Dr. Harald Ringler als neues Mitglied in die Kunst- kommission. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Nach Ziffer 8.1. den „Richtlinien der Stadt Karlsruhe für die Beteiligung Bildender Künstler an Bauvorhaben und an der Gestaltung des öffentlichen Raumes“ in der Fassung vom 30.11.1983 ist der Leiter der Abteilung Stadtgestaltung des Stadtplanungsamtes ständiges Mitglied der städtischen Kunstkommission. Seit 1992 wurde diese Aufgabe vom Leiter des Bereichs Stadtbild, Herrn Klaus Elliger, wahrgenommen. Da Herr Elliger Anfang 2008 aus seinem Dienst bei der Stadt Karlsruhe ausgeschieden ist, ist er von seiner Tätigkeit in der Kunstkommission zu entbinden. Über die Neubesetzung der Bereichsleiterstelle Stadtbild des Stadtplanungsamtes ist bisher nicht entschieden. Es wird daher vorgeschlagen, als neues ständiges Mitglied den Leiter des Stadtplanungsamtes, Herrn Dr.-Ing. Harald Ringler, in die Kunstkommission zu berufen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat 1. Der Gemeinderat beschließt, Herrn Klaus Elliger, Stadtplanungsamt, von sei- ner Tätigkeit als Mitglied in der Kunstkommission zu entbinden. 2. Der Gemeinderat beruft Herrn Dr. Harald Ringler als neues Mitglied in die Kunstkommission. Hauptamt - Sitzungsdienste - 29. Februar 2008