Um- bzw. Neubesetzungen in gemeinderätlichen Gremien: CDU-Gemeinderatsfraktion

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 47. Plenarsitzung des Gemeinderates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 19.02.2008 1260 2 a öffentlich Dez. 1 Um- bzw. Neubesetzung in gemeinderätlichen Gremien: a) CDU-Gemeinderatsfraktion Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 19.02.2008 2 a Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat billigt die Umbesetzung im Ältestenrat gemäß Vorschlag der CDU- Gemeinderatsfraktion. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 Die CDU-Gemeinderatsfraktion bittet mit Schreiben vom 8. Januar 2008, folgende Umbesetzung im Ältestenrat vorzunehmen: Bei den stellvertretenden Mitgliedern Stadtrat Thorsten Ehlgötz (anstelle Stadtrat Manfred Bilger) Die Umbesetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen städtischen Gremien erfolgt durch Billigung der erbetenen Änderung durch den Gemeinderat. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat billigt die Umbesetzung im Ältestenrat gemäß Vorschlag der CDU-Gemeinderatsfraktion. Hauptamt - Sitzungsdienste - 8. Februar 2008