Anfrage CDU: Feuerwache Ost

ANFRAGE Stadtrat Wolfram Jäger (CDU) Stadtrat Thorsten Ehlgötz (CDU) Stadtrat Dr. Thomas Müller (CDU) CDU-Gemeinderatsfraktion vom 10. Dezember 2007 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 46. Plenarsitzung des Ge- meinderates 15.01.2008 1250 21 öffentlich Feuerwache Ost 1. Wie ist der aktuelle Sachstand der Planungen zur neuen Hauptfeuerwache im Osten der Stadt Karlsruhe? 2. Bis wann soll eine haushaltsreife Planung vorgelegt werden? Wie sieht insgesamt der Zeitplan bis zur Inbetriebnahme der Gebäude aus? 3. Welchen konkreten Inhalt haben die aktuellen Planungen hinsichtlich der Größe des Gesamtareals, der Wache und der Integrierten Leitstelle? Wurden hier Ände- rungen vorgenommen und wenn ja, aus welchen Gründen? Im Osten der Stadt soll die neue Hauptfeuerwache entstehen. Diese ist aus struktu- rellen und technischen Gründen erforderlich und soll der Karlsruher Feuerwehr opti- malere Voraussetzungen für die Bewältigung von Schadensereignissen bieten. Der Brandschutzbedarfsplan, der im Dezember 2006 im Gemeinderat behandelt wurde, legte erste Eckpunkte fest. unterzeichnet von: Wolfram Jäger Thorsten Ehlgötz Dr. Thomas Müller Hauptamt - Sitzungsdienste - 4. Januar 2008 Sachverhalt / Begründung:

STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Wolfram Jäger (CDU) Stadtrat Thorsten Ehlgötz (CDU) Stadtrat Dr. Thomas Müller (CDU) CDU-Gemeinderatsfraktionn vom: 10.12.2007 eingegangen: 11.12.2007 Gremium: 46. Plenarsitzung des Gemein- derates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 15.01.2008 1250 21 öffentlich Dezernat 2 Feuerwache Ost 1. Wie ist der aktuelle Sachstand der Planungen zur neuen Hauptfeuerwache im Osten der Stadt Karlsruhe? Derzeit wird eine Machbarkeitsstudie erstellt, um die Möglichkeiten für zwei Stand- ortvarianten zu klären und die Grundlagen für den Realisierungswettbewerb zu schaffen. Die Ergebnisse werden dem Planungsausschuss im Februar 2008 vorge- stellt. 2. Bis wann solle eine haushaltsreife Planung vorgelegt werden? Wie sieht insgesamt der Zeitplan bis zur Inbetriebnahme der Gebäude aus? Bis August 2008 soll eine kostenkontrollierte Planung insoweit vorliegen, dass die Haushaltsmittel für die Errichtung der neuen Hauptfeuerwache in den Haushalts- planentwurf 2009/10 eingebracht werden könnten. Das Ziel ist eine 2012/13 be- zugsreife neue Hauptfeuerwache. 3. Welchen konkreten Inhalt haben die aktuellen Planungen hinsichtlich der Größe des Gesamtareals, der Wache und der Integrierten Leitstelle? Wurden hier Änderungen vorgenommen und wenn ja, aus welchen Gründen? Bereits mit der Vorlage des Brandschutzbedarfsplans im Dezember 2006 war der Bedarf an bebaubarer Fläche für die Feuerwache mit 2,1 ha durch Vergleiche mit anderen bundesdeutschen Feuerwachen geschätzt sowie ein erstes Raum- und Flächenkonzept erarbeitet und für die weitere Planung zugrunde gelegt worden. Seite 2 Das Stadtplanungsamt hat in Abstimmung mit der Branddirektion im September 2007 das Büro Rossmann und Partner mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Realisierung der neuen Hauptfeuerwache am favorisierten Standort (Stuttgarter Straße, „Bellevue“) beauftragt. Der von der Branddirektion erarbeitete Entwurf des Raum- und Flächenkonzepts sowie Vergleiche mit anderen Feuerwachen dienten dabei als Grundlage. Inzwischen wurde die Machbarkeitsstudie um eine weitere mögliche Fläche an der Wolfartsweierer Straße erweitert.