Anfrage SPD: Schulbauvorhaben

ANFRAGE Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Ute Müllerschön (SPD) Stadträtin Heike Backes (SPD) Stadträtin Ursula Paepcke (SPD) vom 19. November 2007 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 46. Plenarsitzung des Gemeinderates 15.01.2008 1243 14 öffentlich Schulbauvorhaben 1. Welche Schulbauvorhaben sind derzeit in Planung? 2. Welche dieser Vorhaben werden die notwendige Planungsreife besitzen, um in den Doppelhaushalt 2009/2010 eingestellt werden zu können? Die SPD-Fraktion will sichergestellt wissen, dass gemäß der Schulbaudringlichkeitsliste notwendige Bauvorhaben soweit geplant und kostenkontrolliert sind, dass sie Aufnahme in den Doppelhaushalt 2009/2010 finden können. unterzeichnet von: Doris Baitinger Ute Müllerschön Heike Backes Ursula Paepcke Hauptamt - Sitzungsdienste - 4. Januar 2008 Sachverhalt / Begründung:

STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Ute Müllerschön (SPD) Stadträtin Heike Backes (SPD) Stadträtin Ursula Paepcke (SPD) vom: 19.11.2007 eingegangen: 20.11.2007 Gremium: 46. Plenarsitzung des Gemeinderates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 15.01.2008 1243 14 öffentlich Dez.4 Schulbauvorhaben Stellungnahme des Bürgermeisteramtes 1. Welche Schulbauvorhaben sind derzeit in Planung? Die Schulbaudringlichkeitsliste wird bezüglich der Festlegung der Dringlichkeit neuer Schulbau- vorhaben im Hinblick auf eine Anmeldung zum DHH 2009/2010 erst in der Sitzung des Schulbeira- tes am 30.01.2008 beraten. 2. Welche dieser Vorhaben werden die notwendige Planungsreife besitzen, um in den Dop- pelhaushalt 2009/2010 eingestellt werden zu können? Der für die Sitzung des Schulbeirates vorzubereitenden Schulbaudringlichkeitsliste wird auch der jeweilige Planungsstand zu entnehmen sein. Für die besonders dringlich erscheinenden Vorhaben sind die erforderlichen Planungen auf den Weg gebracht.