Antrag CDU: Stadtgeburtstag 2015

ANTRAG Stadtrat Wolfram Jäger (CDU) Stadträtin Bettina Meier-Augenstein (CDU) Stadträtin Christiane Staab (CDU) CDU-Gemeinderatsfraktion vom 3. Dezember 2007 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 46. Plenarsitzung des Gemeinderates 15.01.2008 1237 8 c öffentlich Stadtgeburtstag 2015 Die Stadtverwaltung erarbeitet in einem Fachgremium ein Konzept für den Stadtgeburtstag 2015, in dem die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Kultur besondere Berücksichtigung finden. Karlsruhe hat den Zuschlag für die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2015 nicht erhalten. Die CDU-Fraktion war von Anfang an der Meinung, dass die wesentlichen BUGA-Elemente, d. h. insbesondere die Neugestaltung der Flächen im Osten der Stadt und die Weiterentwicklung des Kreativparks Ostaue, auch in diesem Fall umgesetzt werden müssen. Diese sind ohnehin im Masterplan enthalten und können nun ohne zeitlichen Druck und im Einklang mit der finanziellen Situation unserer Stadt verwirklicht werden. Gerade für die Bereiche im Osten unserer Stadt stellen wir uns die Erarbeitung innovativer Konzepte hinsichtlich einer städtebaulichen Weiterentwicklung, z.B. bezüglich des Wohnungsbaus, sowie der Verknüpfung von Wirtschaft und Kultur vor. In diese Überlegungen sollte ebenfalls der Messplatz einbezogen werden; hier sollten neue (städtebauliche) Akzente gesetzt werden. Im Jahr 2015 feiert Karlsruhe sein 300. Stadtjubiläum. Die CDU-Fraktion war immer der Ansicht, dass eine Bundesgartenschau bzw. die Grün- und Freiflächengestaltung lediglich ein Teilaspekt der Jubiläumsfeierlichkeiten sein können. Karlsruhes besondere Stärken als Sitz einer Elite-Universität, als Zentrum der Sachverhalt / Begründung: Seite 2 __________________________________________________________________________________________ Technologieregion und damit als Wissenschafts-, Forschungs- und IT-Stadt müssen eine herausragende Rolle spielen. Auch die vielfältigen kulturellen Aktivitäten und Einrichtungen dürfen in diesem Zusammenhang nicht untergehen. Geprüft werden sollte zudem, inwiefern die Umstrukturierung und Neugestaltung des Zoologischen Stadtgartens beschleunigt werden könnte. Der CDU-Fraktion ist es wichtig, dass auch im zentralen Innenstadtbereich eine Fortentwicklung erreicht wird und zugleich ein Anziehungspunkt unserer Stadt, der vor allem für Familien mit Kindern attraktiv ist, eine zeitnahe Aufwertung erfährt. Insgesamt legt die CDU-Fraktion Wert auf ein innovatives und kreatives Konzept auf dem Weg und unmittelbar zum Stadtgeburtstag 2015. Wir wünschen uns ein Konzept, das einerseits die Stadt Karlsruhe anlässlich ihres 300. Geburtstags optimal nach Außen zur Geltung bringt. Andererseits muss es aber auch nach Innen wirken und ein attraktives Geschenkpaket für unsere Bürgerinnen und Bürger darstellen; alle gesellschaftlichen Schichten und Gruppierungen sollen sich darin wiederfinden können. Möglichst schon im ersten Halbjahr 2008 sollten die wesentlichen Eckpunkte festgehalten und konkretisiert werden. unterzeichnet von: Wolfram Jäger Bettina Meier-Augenstein Christiane Staab Hauptamt - Sitzungsdienste - 4. Januar 2008

STELLUNGNAHME zum Antrag a) SPD-Gemeinderatsfraktion vom: 22.11.2007 eingegangen: 22.11.2207 b) KAL-Gemeinderatsfraktion vom: 22.11.2007 eingegangen: 22.11.2007 c) CDU-Gemeinderatsfraktion vom: 03.12.2007 eingegangen: 04.12.2007 Gremium: 46. Plenarsitzung des Gemeinderates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 15.01.2008 1235 - 1237 8 a - c öffentlich Dez. 4 Stadtgeburtstag 2015 - Kurzfassung - Im Rahmen der Umsetzung des Leitprojekts „Stadtjubiläum 2015 - 300 Jahre Stadt Karlsru- he“ des „Karlsruhe Masterplan 2015“ ist die Stadtmarketing Karlsruhe GmbH damit beauf- tragt, einen inhaltlichen und organisatorischen Strukturplan zu erarbeiten. Die in der Projekt- beschreibung genannten Ziele gelten auch weiterhin und sollen Grundlage für die Entwick- lung einer Konzeption und deren Umsetzung für das „Stadtjubiläum 2015“ werden. Auch wird im Strukturplan dargestellt, wie sich ein Beteiligungsprozess gestaltet, in den relevante „Akteure“ eingebunden werden. Letzteres auch mit dem weiteren Ziel einer breiten Initialwir- kung für mögliche Aktivitäten Dritter zum Stadtjubiläum. Die Stadtverwaltung ist ebenfalls der Auffassung, dass weitere Teilaspekte des Standortes Karlsruhe wie die Stärken als Hochschulstadt, als Zentrum der Technologieregion und als attraktive Einkaufsstadt mit adäquaten Freizeitangeboten in das Konzept einfließen müssen. Das Konzept wird dem Rechnung tragen. Die Einbindung des Gemeinderats in dieser Phase erfolgt über die gemeinderätliche Kom- mission Stadtmarketing. Die Ergebnisse werden dann dem Hauptausschuss vorgelegt. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) ist noch zu ermitteln sind noch zu ermitteln zumindest teilweise ist noch zu ermitteln Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Stadtmarketing