Anfrage CDU: Prognos-Studie "Familienatlas 2007"

ANFRAGE Stadtrat Wolfram Jäger (CDU) Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz (CDU) Stadträtin Bettina Meier-Augenstein (CDU) CDU-Gemeinderatsfraktion vom 8. Oktober 2007 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 45. Plenarsitzung des Gemeinderates 11.12.2007 1211 24 a öffentlich Prognos-Studie “Familienatlas 2007” 1. Wie hat die Stadt Karlsruhe bei den durchgeführten Untersuchungen in den einzelnen Handlungsfeldern abgeschnitten? Was sind die Gründe für das jeweilige Ranking? 2. Welches Ranking ergibt sich für die Stadt Karlsruhe bei der Standortbestimmung zur Attraktivität der Regionen bzw. im Vergleich der 40 größten Städte? Was sind hier die Ursachen? 3. Welche positiven und negativen Entwicklungen lassen sich bei einem Vergleich der Karlsruher Ergebnisse im Jahr 2007 mit den Ausführungen im Familienatlas 2005 erkennen? Was sind die Gründe für die jeweiligen Entwicklungen? 4. Welche konkreten Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung, um die Familienfreundlichkeit unserer Stadt weiter zu verbessern? Welche Maßnahmen, die andere Städte erfolgreich umgesetzt haben, könnten in diesem Zusammenhang auch für Karlsruhe interessant sein? Der kürzlich von Familienministerin Ursula von der Leyen vorgestellte Familienatlas 2007 soll Politik, Wirtschaft und Gesellschaft als Standortbestimmung im Vergleich zu anderen Kommunen dienen. Weiterhin soll der Atlas Potenziale für regionale Verbesserungsmöglichkeiten aufzeigen. Die CDU-Fraktion ist der Ansicht, dass die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit einer Kommune ganz wesentlich davon abhängt, ob sie Familien ein lebenswertes und attraktives Umfeld bietet. Die weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für Familien ist daher ein besonders wichtiger Baustein auf dem Weg zur “Familienstadt Karlsruhe”. Sachverhalt/Begründung: Seite 2 __________________________________________________________________________________________ Die Ansprüche, die Familien an ihr Lebensumfeld stellen, sind sehr unterschiedlich und vielfältig. Dennoch lassen sich einige Kernpunkte erkennen. Hierzu gehören das Betreuungsangebot und die Ausbildungsmöglichkeiten für die Kinder, das Sport- und Freizeitangebot, verfüg- und bezahlbarer Wohnraum und auch die Arbeits-bedingungen für die Eltern. Die Ergebnisse der Untersuchungen im Familienatlas zeigen, dass die Voraus-setzungen in den einzelnen Regionen sehr unterschiedlich sind. Für die Regionen und Städte ergeben sich zahlreiche Ansatzpunkte und Verbesserungsmöglichkeiten. unterzeichnet von: Wolfram Jäger Gabriele Luczak-Schwarz Bettina Meier-Augenstein Hauptamt - Sitzungsdienste - 30. November 2007

STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Wolfram Jäger (CDU) Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz (CDU) Stadträtin Bettina Meier-Augenstein (CDU) CDU-Gemeinderatsfraktion vom: 08.10.2007 eingegangen: 09.10.2007 Gremium: 45. Plenarsitzung des Gemein- derates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 11.12.2007 1211 24 a öffentlich Dez. 3 Prognos-Studie „Familienatlas 2007“ Stellungnahme des Bürgermeisteramtes Ausgangslage Der Familienatlas 2007 befasst sich mit vier Handlungsfeldern, denen verschiedene Indi- katoren zugrunde liegen: 1. Vereinbarkeit von Familie und Beruf 2. Wohnsituation und Wohnumfeld 3. Bildung und Ausbildung 4. Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche Seitens des Deutschen Städtetags wurde kritisiert, dass dieser im Vorfeld der Erarbeitung nicht einbezogen war, in die Bewertung eine Vielzahl von Kriterien eingeflossen sind, die nicht oder kaum kommunal beeinflussbar sind und dass durch den hohen Stellenwert der Rahmenbedingungen „Arbeitsmarkt und Demographie“ ein verzerrtes Bild der familienpoli- tischen Rahmenbedingungen vor Ort entstehe. Frage 1: Wie hat die Stadt Karlsruhe bei den durchgeführten Untersuchungen in den einzel- nen Handlungsfeldern abgeschnitten? Was sind die Gründe für das jeweilige Ran- king? Aufgrund der Fülle der Indikatoren werden im Folgenden nur signifikante Ergebnisse dar- gestellt. Handlungsfeld 1: Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Rang 26)  Betreuungsquote unter dreijähriger Kinder in % (Rang 21)  Ganztagsbetreuungsquote der 3- bis 6-Jährigen von mehr als 7 Std./Tag (Rang 34, Rang 40) Die Angebote im Schulkindbereich (in Horten und Ganztagsschulen) sind aufgrund des strukturellen Umbruchs in vielen Bundesländern zurzeit noch nicht erfassbar bzw. ver- gleichbar. Da Karlsruhe im Bereich der Betreuung derzeit verstärkt investiert, werden neuere positive Entwicklungen nicht berücksichtigt. Handlungsfeld 2: Wohnsituation und Wohnumfeld (Rang 21)  Erschwinglichkeit von Wohneigentum (Rang 33) Seite 2 Im unteren Drittel des Städtevergleichs rangiert Karlsruhe infolge der hohen Grundstücks- und Immobilienpreise in süddeutschen Großstädten. Kernpunkte sind die aktuellen kom- munalen Richtlinien zur Förderung des Wohnungsbaus, mit denen die ‚Erschwinglichkeit’ von Wohnungen und insbesondere Wohneigentum durch die Stadt Karlsruhe ganz gezielt unterstützt wird (Preisabschlag bis zu 30 % beim Erwerb städtischer Grundstücke, Reduk- tion des Regelerbbauzinses von 4 % bis auf 1 %, Preisabschlag von bis zu 30 % im So- zialen Wohnungsbau.  Frei- und Erholungsflächen in qm/Einwohner (Rang 31) Es ist ein erklärtes Ziel der Stadtplanung, den Anteil an Frei- und Erholungsflächen im Stadtgebiet auf einem hohen Niveau zu halten. Bei der Umsetzung muss dieses Ziel aber immer mit anderen teilweise gegenläufigen Zielen (Erhalt von Stellplätzen oder breitem Straßenraum, Folge- und Pflegekosten) abgewogen werden. Insgesamt gilt die Stadt Karlsruhe als grüne Stadt mit einem hohen Anteil an Frei- und Erholungsflächen, der Platz 31 ist deshalb aus Sicht des Stadtplanungsamtes nicht nachvollziehbar.  Anteil der Wohnungen mit mehr als drei Räumen am Wohnungsbestand (Rang 9) Der Einfluss der Stadtplanung wird hier als sehr gering angesehen, da die zu bauende Wohnungsgröße nicht gesetzlich vorzuschreiben ist. Private Bauherren entscheiden selbst, welche Wohnungsgrößen gebaut werden. Lediglich über die Volkswohnung ist eine begrenzte Einflussnahme der Stadtverwaltung möglich.  Anteil der unter 15-jährigen Kinder, die im Straßenverkehr verletzt oder getötet wurden (Rang 19) Im Rahmen der Stadtplanung wurde in den letzten Jahren die Aktion „Fahrradfreundliches Karlsruhe“ inklusive besonderer Beachtung von Unfallschwerpunkten gestartet. Ab 2008 wird ein Verkehrsentwicklungsplan für die Stadt Karlsruhe beauftragt, in dessen Konzept eine grundsätzliche ‚Verkehrssicherheitsanalyse’ inbegriffen ist.  Bekannt gewordene Fälle von Körperverletzung und Einbruchdiebstahl je 100.000 Einwohner (Rang 4) Die Stadt Karlsruhe steht hierbei mit Rang 4 hinter Chemnitz, Dresden und Bielefeld einen Spitzenplatz unter den sicheren Städten. Es scheint, dass die Stadt Karlsruhe hier auf dem richtigen Weg ist. Handlungsfeld 3: Bildung und Ausbildung (Rang 19) Dies ist insbesondere der guten Schüler-Lehrer-Relation an privaten und öffentlichen all- gemein bildenden Schulen sowie der etwas über dem Durchschnitt liegenden Quote der wöchentlich erteilten Unterrichtsstunden je Schüler geschuldet. Diese Indikatoren können auf kommunaler Ebene nicht beeinflusst werden, da sie abhängig von Landesregelungen wie dem Klassenteiler sind.  Schüler-Lehrer-Relation (Rang 15) Der im Familienatlas genannte Wert von 14,7 liegt etwas über dem Wert (14,2), der nach den Berechnungen der Verwaltung ermittelt werden konnte. Seite 3  Durchschnittliche Klassengröße in der Primarstufe und in Sekundarstufe I (Rang 18, Rang 20) Die durchschnittliche Klassengröße in der Primarstufe liegt laut Familienatlas bei 22,6; dieser Wert wird durch eigene Zahlen bestätigt. In der Sekundarstufe 1 ergeben die eige- nen Zahlen einen Durchschnittswert von 25,6 (ohne Gewichtung; die Einzelwerte betragen zwischen 19,2 bei der Hauptschule und 28,8 beim Gymnasium). Die Klassengröße in Gymnasien ließe sich z. B. dadurch reduzieren, dass in der nördlichen Hardt ein zusätzli- ches Gymnasium eingerichtet wird. Entsprechende Bemühungen der dortigen Schulträger wurden jedoch durch das Regierungspräsidium Karlsruhe als Schulaufsichtsbehörde nicht unterstützt.  Ausbildungsplatzdichte (Rang 23) Die Zahl der betrieblichen Ausbildungsplätze je 100 Nachfrager im Jahr 2004 hat für Karlsruhe einen Wert von 96 Ausbildungsplätzen ergeben. Die Daten sind bei diesem In- dikator stark veraltet und spiegeln nicht die derzeitige Situation auf dem Ausbildungsmarkt wieder. Handlungsfeld 4: Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche (Rang 13)  Betreuungspersonen in der Jugendarbeit (Rang 23) Nach dem Familienatlas stehen 7,1 Betreuungspersonen in der Jugendarbeit für 1.000 Jugendliche zur Verfügung. Beim Stadtjugendausschuss e. V. sind 85 Beschäftigte haupt- amtlich in der pädagogischen Arbeit tätig.  Kinder- und Jugendpartizipation in Sportvereinen (Rang 25) Nach dem Familienatlas ist der Indikator hier die Zahl der Mitglieder in Sportvereinen un- ter 18 Jahren pro Einwohner unter 18 Jahren (2006). Danach ergibt sich für Karlsruhe ein Wert von 41,3 %. Legt man die Zahlen des Badischen Sportbundes zugrunde, kommt man hier auf einen Wert von 52,3 %. Mit dem vorliegenden Daten-Material lässt sich diese Differenz nicht erklären.  Musikschüler Anteil in % (Rang 12) Besonders gut ist Karlsruhe aufgrund des hohen Anteils an Musikschülern von 5,9 %  Nutzung öffentlicher Bibliotheken (Entleihungen pro Einwohner) (Rang 13) Nach allen Erfahrungen hängt die Zahl der Entleihungen wesentlich von der Aktualität und Anzahl der im Regal zur Verfügung stehenden Medien ab und ist damit in direkter Abhän- gigkeit vom Etat zu sehen. Leseförderung, Förderung der Informationskompetenz und Bil- dungsangebote für Kinder und Jugendliche, sind seit einigen Jahren wesentliches Ziel der Stadtbibliothek Karlsruhe. Die steigende Nutzung der Stadtbibliothek durch Kinder und Jugendliche und Institutionen wie Kindertageseinrichtungen belegen die Zielerreichung. Seite 4 Frage 2: Welches Ranking ergibt sich für die Stadt Karlsruhe bei der Standortbestimmung zur Attraktivität der Regionen bzw. im Vergleich der 40 größten Städte? Was sind hier die Ursachen? In den vier untersuchten Handlungsfeldern ist Karlsruhe im Städtevergleich in drei Hand- lungsfeldern im mittleren Rangbereich, im Handlungsfeld Freizeitangebote sogar im obe- ren Drittel platziert und insgesamt als stabile Region bezüglich der Familienfreundlichkeit gruppiert. Im Handlungsfeld Vereinbarkeit von Familie und Beruf belegt Karlsruhe Rang- platz 26, im Handlungsfeld Wohnsituation und Wohnumfeld den Rangplatz 21, im Hand- lungsfeld Bildung und Ausbildung den Rang 19 und im Handlungsfeld Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche Rangplatz 13. Frage 3: Welche positiven und negativen Entwicklungen lassen sich bei einem Vergleich der Karlsruher Ergebnisse im Jahr 2007 mit den Ausführungen im Familienatlas 2005 erkennen? Was sind die Gründe für die jeweiligen Entwicklungen? Wie im Familienatlas 2007 (Seite 8) ausgeführt wird, lassen sich die Ergebnisse von 2005 und 2007 aus methodischen Gründen nicht unmittelbar vergleichen. Darüber hinaus liegt uns der Familienatlas 2005 nicht vor und ist nicht über das Internet erhältlich. Frage 4: Welche konkreten Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung, um die Familienfreund- lichkeit unserer Stadt weiter zu verbessern? Welche Maßnahmen, die andere Städte erfolgreich umgesetzt haben, könnten in diesem Zusammenhang auch für Karlsru- he interessant sein? Aufgrund der Vielzahl der Handlungsfelder ergeben sich ganz unterschiedliche Maßnah- men zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit, etwa durch den kontinuierlichen Aus- bau der Kindertageseinrichtungen und der Betreuungsangebote für Schulkinder. Hier en- gagiert sich die Stadt Karlsruhe. Ein weiteres Beispiel ist die Vergabe von Sportgutschei- nen im aktuellen Schuljahr. Diese ermöglichen rund 3.600 Erstklässlern eine kostenlose 6- monatige Teilnahme an einem Sportangebot in 23 Vereinen. Eine weitere Maßnahme zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit wäre die Schaffung zusätzlicher Ganztagsein- richtungen an Schulen. Grundsätzlich ist eine systematische Erfassung der Handlungsfelder bzw. der Indikatoren sinnvoll. Sobald die Stelle für das Bündnis für Familie im Kinderbüro wieder besetzt ist, könnte hierzu eine Arbeitsgruppe gebildet werden.