Anfrage SPD: Geruchsbelästigung in Grünwinkel

ANFRAGE Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Elke Ernemann (SPD) Stadtrat Thomas Müllerschön (SPD) vom 16. Oktober 2007 Gremium: Termin: Vorlage Nr.: TOP: 44. Plenarsitzung des Gemeinderates 13.11.2007 1182 18 öffentlich Geruchsbelästigung in Grünwinkel 1. Gibt es Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über eine Geruchsbelästigung aus der Umgebung des Reifenwerkes? 2. Werden regelmäßig Messungen durchgeführt und wenn ja, mit welchem Ergebnis? 3. In der Vergangenheit wurden verschiedene emissionsmindernde Maßnahmen durchgeführt. Welche Verbesserungen der Abluft (Messewerte) sind darüber dokumentiert? Wo lassen sich die Werte ggf. nachlesen? In der Vergangenheit klagten immer wieder Anwohner des benachbarten Reifenwerkes in Grünwinkel über Geruchsbelästigungen. Nachdem entsprechende Maßnahmen eingeleitet wurden, trat eine Verbesserung ein. Aktuell wurden jedoch erneut Beschwerden an die SPD-Fraktion herangetragen. unterzeichnet von: Doris Baitinger Elke Ernemann Thomas Müllerschön Hauptamt - Sitzungsdienste - 2. November 2007 Sachverhalt/Begründung:

STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Elke Ernemann (SPD) Stadtrat Thomas Müllerschön (SPD) vom: 16.10.2007 eingegangen: 16.10.2007 Gremium: 44. Plenarsitzung des Ge- meinderates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 13.11.2007 1182 18 öffentlich Dez. 2 Geruchsbelästigung in Grünwinkel Stellungnahme des Bürgermeisteramtes 1. Gibt es Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über eine Geruchsbelästigung aus der Umgebung des Reifenwerkes? Nachdem sich in der Vergangenheit zahlreiche Anwohner in der Umgebung der Reifenfab- rik über erhebliche Geruchsbelästigungen beschwert hatten, fanden betriebsintern Verän- derungen statt, die offensichtlich zu einer wesentlichen Verbesserung der Situation geführt haben. Am Umwelttelefon gehen derzeit keine Beschwerden im Zusammenhang mit Mi- chelin ein. Auch sind der Stadt sonstige aktuelle Beschwerden aus dem Umfeld des Wer- kes derzeit nicht bekannt. 2. Werden regelmäßig Messungen durchgeführt - und wenn ja, mit welchem Ergebnis? Seitens der Stadt Karlsruhe werden keine Messungen durchgeführt. Zuständige Genehmigungs- und Überwachungsbehörde für Michelin ist das Regierungs- präsidium Karlsruhe. Ob für den Betrieb kontinuierliche Messungen erforderlich sind und welche Ergebnisse da- bei festgestellt wurden, ist der Stadt nicht bekannt. Die Fragen wurden an das Regie- rungspräsidium weitergeleitet, eine Antwort steht noch aus. 3. In der Vergangenheit wurden verschiedene emissionsmindernde Maßnahmen durchgeführt. Welche Verbesserungen der Abluft (Messwerte) sind darüber doku- mentiert? Wo lassen sich die Werte ggf. nachlesen? siehe Antwort zu Frage 2