Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 43. Plenarsitzung des Gemeinderates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 16.10.2007 1139 9 öffentlich Dez. 5 Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Kulturausschuss 28.09.2007 1 Empfehlung an den GR Gemeinderat 16.10.2007 9 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Die UNESCO hat die "Internationale Städtekoalition gegen Rassismus" im Jahr 2004 initi- iert, die am 10. Dezember 2004 in Nürnberg gegründet wurde. Die Stadt Karlsruhe wurde angefragt, Mitglied und gleichzeitig Teil des „Boards“ dieser Koalition zu werden und eigene Themen, wie die Initiative „Mit Recht. Karlsruhe“, einzubringen und wird am nächsten Tref- fen der Koalition teilnehmen. Der Gemeinderat ist - nach Vorberatung im Kulturausschuss - mit der Mitgliedschaft einverstanden. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) ca.1000 Euro pro Jahr Haushaltsmittel stehen in voller Höhe zur Verfügung. Finanzposition: Mit Recht. Karlsruhe Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Die „Internationale Städte-Koalition gegen Rassismus“ ist eine Initiative der UNESCO, die 2004 unter Federführung der Stadt Nürnberg gestartet wurde. Das Ziel ist, ein internationa- les Netzwerk von Städten einzurichten, die sich gemeinsam für einen wirkungsvollen Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit einsetzen. Die Idee basiert auf der Erkenntnis, dass Diskriminierung und Ausgrenzung nur vor Ort begegnet werden kann. Die UNESCO kooperiert mit einzelnen Städten in regionalen Netzen, um geeignete Strate- gien zur Rassismusbekämpfung zu entwickeln, die den Vorteil haben, an die Verhältnisse vor Ort ideal angepasst zu sein. Zentrales Dokument ist ein Aktionsplan mit zehn Punkten. Die Stadt Karlsruhe hat in den vergangenen drei Jahren zu den Jahrestreffen der Städtekoa- lition Beobachter gesandt. Es stellt sich heraus, dass der besondere Schwerpunkt der Karls- ruher Kulturpolitik „Mit Recht.Karlsruhe“ ein hochwillkommener Bestandteil der Städteinitiati- ve werden kann. Die Stadt Nürnberg hat angetragen, sich dafür zu verwenden, dass Karls- ruhe in den „Board“, das Leitungsgremium der Städteinitiative aufgenommen wird, in dem auch Städte wie London und Paris vertreten sind. Die Verwaltung ist der Auffassung, dieses Angebot anzunehmen und Mitglied in der „Inter- nationalen Städtekoalition gegen Rassismus“ zu werden. Die Städtekoalition erhebt einen symbolischen Beitrag zwischen 250 und 1.000 € jährlich (je nach Einwohnerzahl der Mit- gliedstadt). Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat ist - nach Vorberatung im Kulturausschuss - mit der Mitgliedschaft der Stadt Karlsruhe in der Städtekoalition einverstanden. Hauptamt - Sitzungsdienste - 5. Oktober 2007