Anfrage SPD: Ebenerdiger Fußgängerübergang an der Battstraße

ANFRAGE Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Heike Backes (SPD) vom: 20.11.2006 eingegangen: 22.11.2006 Gremium: 32. Plenarsitzung des Gemein- derates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.01.2007 919 24 öffentlich Dez.5 Ebenerdiger Fußgängerübergang an der Battstraße Bei der Bürgerversammlung am 16.11.2005 wurde die Beauftragung eines Gutachtens zugesagt, in welchem die Spielräume für Verbesserungen im Zuge der Herrenalber Stra- ße ausgelotet und ggf. Umbauvorschläge erarbeitet werden sollten. Das Gutachten wurde vom Planungsbüro R+T und Partner (Darmstadt) erarbeitet und im November 2006 fertiggestellt. Die Vorstellung des Gutachtens erfolgt im Planungsaus- schuss am 09.01.2007, daher wird hier auf die Details zu den in der Anfrage aufgeführten Punkten nicht weiter eingegangen. Insgesamt kommt das Gutachten zu dem Schluss, dass die angesprochenen Punkte um- setzbar und miteinander vereinbar sind, allerdings mit geringeren Leistungsfähigkeitsre- serven in den nachmittäglichen Spitzenstunden für den stadtauswärts fließenden Verkehr. Unabhängig vom Gutachten wurde von der AVG beim Regierungspräsidium eine Plange- nehmigung nach §18 Abs. 2 AEG zur Verbreiterung der Aufstellfläche am Ostendorfplatz beantragt. Der Beschluss hierzu wird im Frühjahr 2007 erwartet, die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus GVFG-Mitteln. Sobald die planrechtlichen und finanziellen Voraus- setzungen gegeben sind, kann mit dem Bau begonnen werden. Die Maßnahme wurde im Planungsausschuss vom 03.07.2003 beschlossen und steht nicht im Widerspruch zu den im Gutachten vorgeschlagenen Maßnahmen. Das weitere Vorgehen soll im Planungsausschuss am 09.01.2007 besprochen werden.

ANFRAGE Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Heike Backes (SPD) vom: 20.11.2006 eingegangen: 22.11.2006 Gremium: 32. Plenarsitzung des Gemein- derates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.01.2007 919 24 öffentlich Dez.5 Ebenerdiger Fußgängerübergang an der Battstraße Bei der Bürgerversammlung am 16.11.2005 wurde die Beauftragung eines Gutachtens zugesagt, in welchem die Spielräume für Verbesserungen im Zuge der Herrenalber Stra- ße ausgelotet und ggf. Umbauvorschläge erarbeitet werden sollten. Das Gutachten wurde vom Planungsbüro R+T und Partner (Darmstadt) erarbeitet und im November 2006 fertiggestellt. Die Vorstellung des Gutachtens erfolgt im Planungsaus- schuss am 09.01.2007, daher wird hier auf die Details zu den in der Anfrage aufgeführten Punkten nicht weiter eingegangen. Insgesamt kommt das Gutachten zu dem Schluss, dass die angesprochenen Punkte um- setzbar und miteinander vereinbar sind, allerdings mit geringeren Leistungsfähigkeitsre- serven in den nachmittäglichen Spitzenstunden für den stadtauswärts fließenden Verkehr. Unabhängig vom Gutachten wurde von der AVG beim Regierungspräsidium eine Plange- nehmigung nach §18 Abs. 2 AEG zur Verbreiterung der Aufstellfläche am Ostendorfplatz beantragt. Der Beschluss hierzu wird im Frühjahr 2007 erwartet, die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus GVFG-Mitteln. Sobald die planrechtlichen und finanziellen Voraus- setzungen gegeben sind, kann mit dem Bau begonnen werden. Die Maßnahme wurde im Planungsausschuss vom 03.07.2003 beschlossen und steht nicht im Widerspruch zu den im Gutachten vorgeschlagenen Maßnahmen. Das weitere Vorgehen soll im Planungsausschuss am 09.01.2007 besprochen werden.

32. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 23. JANUAR 2007 Vorlage Nr. 919 ANFRAGE Zu TOP 24 ------------------------------------------ A N F R A G E der Stadträtinnen Doris Baitinger und Heike Backes (SPD) vom 20. November 2006 Ebenerdiger Fußgängerübergang an der Battstraße Ein Jahr nach der Zusage des Oberbürgermeisters, Lösungsvorschläge zu erarbeiten, interessiert uns nun der Sachstand der Planungen: Auf welchem Stand sind die Planungen bez. des ebenerdigen Übergangs an der Haltestelle Battstraße? Auf welchem Stand ist die Stadt mit ihren Planungen zum Rückbau der Herrenalber Straße auf drei Fahrspuren (2-spurig stadteinwärts, 1-spurig stadtauswärts)? Auf welchen Stand stehen die Planungen zur Verbreiterung der Aufstellfläche an der Straßenbahnhaltestelle Ostendorfplatz und damit die Beseitigung einer Gefahrenquelle vor allem für die Schüler der umliegenden Schulen morgens? Inwieweit wurden in die Planungen ein stadtauswärts führender Fahrradweg mit aufgenommen? Sachverhalt/Begründung: Bei der Bürgerversammlung am 16.11.2005 und in der Gemeinderatssitzung am 24.01.2006 wurden uns Lösungsvorschläge bez. des ebenerdigen Fußgängerübergangs an der Battstraße und der Umgestaltung der Herrenalber Straße ( Rückbau auf drei Fahrspuren und damit Verbreiterung der Aufstellfläche an der Straßenbahnhaltestelle Ostendorfplatz) zugesagt. Diese Themen sind seit vielen Jahren ein Anliegen der SPD und der Bürgergemeinschaft und beschäftigen die Rüppurrer Bürger nach wie vor. gez. Doris Baitinger gez. Heike Backes Hauptamt - Sitzungsdienste - 12.01.2007