Antrag SPD: Schließung Mix-Markt in Oberreut

ANTRAG SPD-Gemeinderatsfraktion vom: 19.12.2006 eingegangen: 19.12.2006 Gremium: 32. Plenarsitzung des Gemein- derates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.01.2007 913 18 öffentlich Dez. 4 Schließung Mix-Markt in Oberreut Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Nach Informationen der Mix GmbH Lebensmittelhandel in Herrenberg wurde der Franchise- vertrag mit dem Betreiber des Mix-Marktes in Karlsruhe-Oberreut gelöst. Der Mietvertrag zwischen der Mix GmbH und dem Eigentümer des Objektes, der Monolith Steinhauer GmbH ist bis Ende 2008 geschlossen. Das Objekt wird derzeit renoviert und soll in der bisherigen Marktform als Mix-Markt wieder eröffnet werden, sobald die Firma Mix GmbH einen neuen Betreiber gefunden hat. Laut der Mix GmbH ist mit der Wiedereröffnung in einem viertel Jahr zu rechnen. Entsprechende Gespräche werden bereits geführt. Die Wirtschaftsförderung wird über die weitere Entwicklung im Wirtschaftsförderungsausschuss informieren. Finanzielle Auswirkungen nein x ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit

ANTRAG SPD-Gemeinderatsfraktion vom: 19.12.2006 eingegangen: 19.12.2006 Gremium: 32. Plenarsitzung des Gemein- derates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.01.2007 913 18 öffentlich Dez. 4 Schließung Mix-Markt in Oberreut Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Nach Informationen der Mix GmbH Lebensmittelhandel in Herrenberg wurde der Franchise- vertrag mit dem Betreiber des Mix-Marktes in Karlsruhe-Oberreut gelöst. Der Mietvertrag zwischen der Mix GmbH und dem Eigentümer des Objektes, der Monolith Steinhauer GmbH ist bis Ende 2008 geschlossen. Das Objekt wird derzeit renoviert und soll in der bisherigen Marktform als Mix-Markt wieder eröffnet werden, sobald die Firma Mix GmbH einen neuen Betreiber gefunden hat. Laut der Mix GmbH ist mit der Wiedereröffnung in einem viertel Jahr zu rechnen. Entsprechende Gespräche werden bereits geführt. Die Wirtschaftsförderung wird über die weitere Entwicklung im Wirtschaftsförderungsausschuss informieren. Finanzielle Auswirkungen nein x ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit

32. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 23. JANUAR 2007 Vorlage Nr. 913 ANTRAG Zu TOP 18 ------------------------------------------ A N T R A G der Stadträtinnen Doris Baitinger und Natascha Roth (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 19. Dezember 2006 Schließung Mix-Markt in Oberreut Die Verwaltung unternimmmt alle Anstrengungen, möglichst unverzüglich einen Nachfolgebetrieb zu finden, der im Gebäude am Oberreut-Zentrum eine Lebensmittelfiliale mit einem Angebot von allgemeinen Lebensmitteln, frischem Obst und Gemüse sowie Frischfleisch betreibt. Sachverhalt/Begründung: Das im Stadtteil Oberreut vorgesehene Nahversorgungszentrum ist immer noch nicht in Sicht. Jetzt wurde die Filiale der Firma Mix Markt GmbH am Oberreut- Zentrum zum 01.12. 2006 geschlossen. Nach der Schließung der Tengelmannfiliale im Jahre 2001 stand das Gebäude 18 Monate lang leer, bevor dort die Firma Mix-Markt im November 2003 ihre Filiale eröffnete. Die jetzt erfolgte Schließung bedeutet, dass im Stadtteil Oberreut wieder keine ausreichende Versorgung mit allgemeinen Lebensmitteln, frischem Gemüse und Frischfleisch vorhanden ist. Der Stadtteil Oberreut mit 10.000 Einwohnern ist auf einen Nachfolgebetreiber und auf das geplante Nahversorgungszentrum angewiesen. Deshalb muss von Seiten der Stadtverwaltung alles unternommen werden, eine Nachfolge zu finden. gez. Doris Baitinger gez. Natascha Roth Hauptamt - Sitzungsdienste - 12.01.2007