Antrag SPD: Haus Solms - behindertengerechter Umbau

ANTRAG SPD-Gemeinderatsfraktion vom: 08.11.2006 eingegangen: 13.11.2006 Gremium: 32. Plenarsitzung des Gemein- derates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.01.2007 905 10 öffentlich Dez. 4 Behindertengerechter Umbau Haus Solms Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Das Hochbauamt wird mit der Planung eines barrierefreien Umbaus beauftragt. Das Haus Solms steht unter Denkmalschutz. Vorbehaltlich einer grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit ist wegen der bedeutenden Denkmaleigenschaften des Hauses mit besonderen Auflagen zu rechnen. Planung und Kostenberechnung als Grundlage für die Bereitstellung von Haus- haltsmitteln werden bis Jahresmitte 2007 erstellt und aus Planungsmitteln der Ge- bäudewirtschaft finanziert. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) abhängig von der durchzuführenden Planung Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit

ANTRAG SPD-Gemeinderatsfraktion vom: 08.11.2006 eingegangen: 13.11.2006 Gremium: 32. Plenarsitzung des Gemein- derates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.01.2007 905 10 öffentlich Dez. 4 Behindertengerechter Umbau Haus Solms Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Das Hochbauamt wird mit der Planung eines barrierefreien Umbaus beauftragt. Das Haus Solms steht unter Denkmalschutz. Vorbehaltlich einer grundsätzlichen Genehmigungsfähigkeit ist wegen der bedeutenden Denkmaleigenschaften des Hauses mit besonderen Auflagen zu rechnen. Planung und Kostenberechnung als Grundlage für die Bereitstellung von Haus- haltsmitteln werden bis Jahresmitte 2007 erstellt und aus Planungsmitteln der Ge- bäudewirtschaft finanziert. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) abhängig von der durchzuführenden Planung Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit

32. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 23. JANUAR 2007 Vorlage Nr. 905 ANTRAG Zu TOP 10 ------------------------------------------ A N T R A G der Stadträtinnen Doris Baitinger, Ute Müllerschön, Angela Geiger, Gisela Fischer und Heike Backes (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 8. November 2006 Haus Solms - behindertengerechter Umbau Die Stadtverwaltung erstellt eine Planung für einen behindertengerechten Umbau von Haus Solms. Die Planung wird so rechtzeitig fertiggestellt, dass eine Einstellung der erforderlichen Mittel im Nachtragshaushalt 2007 möglich ist. Sachverhalt/Begründung: Das Haus Solms in der Bismarckstraße 24 ist das Gästehaus der Stadt Karlsruhe. Es finden jedoch nicht nur städtische Veranstaltungen statt, auch viele Trauungen werden im Haus durchgeführt. Behinderten Mitbürgerinnen und Mitbürger muss die Möglichkeit gegeben werden, an den Veranstaltungen und Trauungen teilnehmen zu können. Ein behindertengerechter Umbau von Haus Solms ist daher zwingend erforderlich. gez. Doris Baitinger gez. Ute Müllerschön gez. Angela Geiger gez. Gisela Fischer gez. Heike Backes Hauptamt - Sitzungsdienste - 12.01.2007