Antrag SPD: Wiedereinführung eines Grüngutcontainers im Stadtteil Bergwald

ANTRAG SPD-Gemeinderatsfraktion vom: 08.11.2006 eingegangen: 13.11.2006 Gremium: 32. Plenarsitzung des Gemein- derates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.01.2007 904 9 öffentlich Dez. 2 Wiedereinführung eines Grüngutcontainers im Stadtteil Bergwald Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit am 15. Dezember 2006 wurde das Thema „Grün- gutcontainer“ auf Grund eines aktuell bei den Fraktionen vorliegenden Bürgerschreibens andiskutiert. Im Ausschuss war man sich einig darüber, dass dieses Thema in der nächsten Sitzung am 9. März 2007 ausführlich behandelt werden soll. Die Verwaltung wurde gebeten, einen umfassenden Situationsbericht vorzulegen. In diesem Zusammenhang soll dann auch der Antrag der SPD behandelt werden. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit

ANTRAG SPD-Gemeinderatsfraktion vom: 08.11.2006 eingegangen: 13.11.2006 Gremium: 32. Plenarsitzung des Gemein- derates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.01.2007 904 9 öffentlich Dez. 2 Wiedereinführung eines Grüngutcontainers im Stadtteil Bergwald Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit am 15. Dezember 2006 wurde das Thema „Grün- gutcontainer“ auf Grund eines aktuell bei den Fraktionen vorliegenden Bürgerschreibens andiskutiert. Im Ausschuss war man sich einig darüber, dass dieses Thema in der nächsten Sitzung am 9. März 2007 ausführlich behandelt werden soll. Die Verwaltung wurde gebeten, einen umfassenden Situationsbericht vorzulegen. In diesem Zusammenhang soll dann auch der Antrag der SPD behandelt werden. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit

32. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 23. JANUAR 2007 Vorlage Nr. 904 ANTRAG Zu TOP 9 ------------------------------------------ A N T R A G der Stadträtinnen Doris Baitinger und Elke Ernemann, der Stadträte Hans Pfalzgraf und Thomas Müllerschön (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 8. November 2006 Wiedereinführung eines Grüngutcontainers im Stadtteil Bergwald Im Stadtteil Bergwald wird der Grüngutcontainer wieder eingeführt. Die Stadtverwaltung legt eine Bilanz bezüglich des Abbaus von Grüngutcontainern in der Stadt vor. In der Bilanz wird besonders berücksichtigt: Bürgerzufriedenheit, finanzielle Auswirkungen, bereits erfolgte Rücknahmen, Standortwahl vorher/nachher. Die Stadtverwaltung stellt die Kosten für die Gutachter den erfolgten Einsparungen gegenüber. Sachverhalt/Begründung: Die Bergwaldsiedlung kann zu Recht als ein “grüner Stadtteil” bezeichnet werden. Die rund 1 300 Einwohner wohnen und leben mitten im Wald. Das fortgeschrittene Alter der Siedlung bringt jedoch auch einige Probleme mit sich. So sind die Bewohner größtenteils im fortgeschrittenem Alter. Umso schmerzlicher trifft es sie, dass vor einiger Zeit der städtische Grüngutcontainer, der sich regen Zuspruchs erfreute, plötzlich abgebaut wurde. Es wird nun von den Bürgern verlangt, ihren Grünschnitt in den nächstgelegenen Stadtteil Hohenwettersbach zu fahren. Dies stößt in der Bevölkerung auf keinerlei Verständnis. Gerade im Bergwald, in dem sich überwiegend Häuser mit recht großem Gartenanteil befinden, fällt auch dementsprechend viel Grünschnitt an. Um zu verhindern, dass unter Umständen ein “wildes Entsorgen” im nahe gelegenen Wald für den einen oder anderen zur Notlösung wird, beantragen wir im Interesse der Bergwaldbewohner die schnellstmögliche Wiedererrichtung des abgebauten Grüngutcontainers. gez. Doris Baitinger gez. Elke Ernemann gez. Hans Pfalzgraf gez. Thomas Müllerschön Hauptamt - Sitzungsdienste - 12.01.2007