Karlsruhe Masterplan 2015

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 32. Plenarsitzung des Gemeinderats Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 23.01.2007 894 4 öffentlich Dez. 1 „Karlsruhe Masterplan 2015“ Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 11.01.2007 1 Gemeinderat 23.01.2007 4 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt - nach Vorberatung im Hauptausschuss - den vorliegenden „Karlsruhe Masterplan 2015“ - Anlage - als Orientierungsrahmen, an dem zukünftig alle Verantwortlichen ihre Entscheidungen und ihr Vorgehen im Hinblick auf den Stadtgeburts- tag 2015 und die weitere Entwicklung Karlsruhes ausrichten. Für die im „Karlsruhe Masterplan 2015“ aufgeführten Projekte sind in der Folgezeit konkrete Konzepte einschließlich Finanzdaten zu erstellen. Die jeweilige Beschlussfassung zu den Projekten erfolgt im Rahmen der laufenden Beratungen des Gemeinderats. In die Umset- zungsplanung werden Bürgerschaft und weitere beteiligte Akteure erneut eingebunden. Der „Karlsruhe Masterplan 2015“ wird kontinuierlich begleitet und fortgeschrieben, auch über das Jahr 2015 hinaus. Die Zielerreichung und die Umsetzung der Projekte werden regelmä- ßig evaluiert und kommuniziert. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Nicht bezifferbar - s.u. Ergänzende Erläuterungen: Über die Finanzierung der einzelnen Leitprojekte/Maßnahmen wird ab 2007 und in den Folgejahren im Rahmen der laufenden Beratungen des Gemeinderats beschlos- sen werden. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ausgehend von in verschiedenen Beteiligungsprozessen (City 2015, BUGA, Kulturhaupt- stadt u. a.) entwickelten Projektideen, hat der Oberbürgermeister in einer gemeinsamen Sit- zung mit den Fraktionsvorsitzenden am 28.September 2005 den Prozess „Karlsruhe Mas- terplan 2015“ angestoßen. Gemeinsam erklärtes Ziel war es, den „Karlsruhe Masterplan 2015“ unter Berücksichtigung des vorgegebenen Zeitrahmens in einem breiten und offenen Dialog zwischen Politik, Verwaltung, gesellschaftlichen Gruppierungen und der Bürgerschaft zu erstellen. Dazu wurden in den einzelnen Phasen des Prozesses jeweils verschiedene Beteiligungs- formen durchgeführt (Passantenbefragung, Interviews, Internetbeteiligung, Workshops, In- novationszirkel, Zukunftskonferenz, Bürgerkonferenz, Gemeinderatsklausur). Der Zeitplan wurde in zwei Schritten bis Januar 2007 erweitert. Der jetzt vorliegende „Karlsruhe Masterplan 2015“ ist ein wichtiger Meilenstein im gesamten Prozess. Er eröffnet eine Perspektive für das Karlsruhe von morgen und soll in den nächsten Jahren als Orientierungsrahmen für die zukünftige Entwicklung Karlsruhes dienen. Ohne finanzielle und personelle Detailbindungen festzulegen, stellt er einen Rahmenplan für den zukünftigen schwerpunktmäßigen Einsatz von Ressourcen dar. Im Masterplan werden Aussagen getroffen, um was die Stadt Karlsruhe sich in Zukunft vor- rangig kümmern möchte. Das Wie ist dann in der Umsetzungsphase zu planen, zu diskutie- ren und in den laufenden Beratungen des Gemeinderats zu entscheiden. Der „Karlsruhe Masterplan 2015“ ist flexibel und dynamisch in dem Sinne, dass es sich um einen Prozess handelt, in dem auf mögliche kulturelle, wirtschaftliche, ökologische und de- mografische Veränderungen der Folgejahre reagiert werden kann und muss. Deshalb wird der „Karlsruhe Masterplan 2015“ auch nach Beschlussfassung kontinuierlich gesteuert, kommuniziert und fortgeschrieben werden. Dazu werden in den nächsten Wo- chen entsprechende Strukturen entwickelt, so dass der Prozess auch in seiner Umset- zungsphase eine kontinuierliche Begleitung erfährt. In der Fortschreibung können Ziele neu formuliert und neue Projekte, wie z. B. eine mög- licherweise positive Entscheidung für die BUGA, aufgenommen werden. Damit verbundene strukturelle Veränderungen werden ebenfalls in die laufende Fortschreibung und die dann zu erstellenden Orientierungsrahmen eingearbeitet. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 von 4 In regelmäßigen Abständen (zwei bis drei Jahre) ist eine Evaluation der Umsetzung durch- zuführen und eine kontinuierliche Fortschreibung (drei bis vier Jahre) zu erstellen, welche jeweils vom Gemeinderat in der dann aktuellen Form zu beschließen wäre. Die Mitglieder des Gemeinderats erhalten darüber hinaus einen jährlichen Sachstandsbericht, der nach Kenntnisnahme durch den Gemeinderat auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. In der Umsetzungs- und Fortschreibungsphase wird der konstruktive Dialog mit Politik, Ver- waltung, gesellschaftlichen Gruppierungen und der Bürgerschaft fortgeführt. Je nach Aus- gestaltung des jeweiligen Projekts werden Beteiligungen in unterschiedlichen Besetzungen und Formen durchgeführt. Bisher beteiligte Personen, Institutionen, Vereine und Verbände werden in die laufenden Umsetzungen erneut einbezogen, neue können dazu kommen. Eine nachhaltige und zukunftsfähige Vernetzung der Akteure, eine effiziente Nutzung der Ressourcen und eine größere Identifikation aller mit der Stadt wird auf diese Weise bis 2015 erreicht. Karlsruhe wird somit auch im Jahr 2015 als attraktive Stadt mit hervorragender Lebensquali- tät erlebt und wahrgenommen werden. Zugleich wird es gelungen sein, die Herausforderun- gen der wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Veränderungen positiv zu nutzen und Karlsruhe weiterhin erfolgreich im Reigen der europäischen Städte zu positionieren. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt - nach Vorberatung im Hauptausschuss - den vorliegenden „Karlsruhe Masterplan 2015“ als Orientierungsrahmen, an dem zukünftig alle Verantwortli- chen ihre Entscheidungen und ihr Vorgehen im Hinblick auf den Stadtgeburtstag 2015 und die weitere Entwicklung Karlsruhes ausrichten. Für die im „Karlsruhe Masterplan 2015“ aufgeführten Projekte sind in der Folgezeit konkrete Konzepte einschließlich Finanzdaten zu erstellen. Die jeweilige Beschlussfassung zu den Projekten erfolgt im Rahmen der laufenden Beratungen des Gemeinderats. In die Umset- zungsplanung werden Bürgerschaft und weitere beteiligte Akteure erneut eingebunden. Ergänzende Erläuterungen Seite 4 von 4 Der „Karlsruhe Masterplan 2015“ wird kontinuierlich begleitet und fortgeschrieben, auch über das Jahr 2015 hinaus. Die Zielerreichung und die Umsetzung der Projekte werden regelmä- ßig evaluiert und kommuniziert. Hauptamt - Sitzungsdienste 15. Januar 2007

Karlsruhe Masterplan 2015 – aufgenommene Änderungen und Ergänzungen (gelb) aus den zuletzt geführten Gesprächen und der Diskussion im Hauptausschuss am 11.1.07 zur Kenntnis und als Bestandteil der Anlage der Beschlussvorlage Image und Stadtgeburtstag 2015 – S. 26 Karlsruhe 2015. Wir zeigen, was in uns steckt. 1715 gab Markgraf Karl Wilhelm von Baden-Durlach den Anstoß zum Bau eines Schlosses und einer Stadt, die strahlenförmig auf das Schloss ausgerichtet war. Von 1806 bis 1918 war Karlsruhe Landeshauptstadt des Großherzogtums Baden, danach des Freistaates Baden. 1825 wurde in Karlsruhe die erste Polytechnische Schule Deutschlands, Vorläuferin der Universität Fridericiana, gegründet.1878 folgte die damalige Baugewerkeschule, heute Hochschule Karlsruhe - Technik und Wirtschaft. Mit dem Aufbau der Kunsthalle, der Gründung des Hoftheaters, dem Kunstverein, der Kunstakademie, der Pädagogischen Hochschule und dem Badischen Konservatorium sowie der Gründung des ersten Mädchengymnasiums Deutschlands nahm Karlsruhe bereits im 19. Jahrhundert eine wichtige und führende Rolle im kulturellen Bereich ein. Im 20. Jahrhundert wurde diese führende Position mit der Gründung des Zentrums für Kunst und Medientechnologie (ZKM) und der Hochschule für Gestaltung (HfG) noch weiter ausgebaut. .... Kultur Kinder- und Jugend-Kultur – S. 37 Kulturelle Bildung vermittelt gerade jungen Menschen eine Vielfalt von Möglichkeiten, um in einer komplexen und schnelllebigen Zeit ein sinnerfülltes Leben führen zu können. Sie unterstützt die Entfaltung der Persönlichkeit, regt zum eigenen Tun und zur Übernahme von Verantwortung an und trainiert sowohl emotionale als auch rationale, soziale und ästhetische Fähigkeiten des Menschen. ... Ausblick – S. 89 Nach Beschluss des „Karlsruhe Masterplan 2015“ durch den Gemeinderat wird in den folgenden Jahren die Umsetzung der im Masterplan definierten Projekte erfolgen – je nach Projektanforderung auch unter Einbezug von externem Sachverstand. 8 In verschiedenen Bürgerbeteiligungsverfahren werden Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter von Institutionen, Vereinen und Verbänden weiterhin die Gelegenheit haben, an der Gestaltung ihrer Stadt in der Umsetzung der Projekte des Karlsruhe Masterplan 2015 mitzuwirken. An den erarbeiteten strategischen Zielen und Projekten werden zukünftig alle Verantwortlichen ihre Entscheidungen und ihr Vorgehen zur weiteren Entwicklung Karlsruhes ausrichten. Städtische Ämter und Gesellschaften gestalten ihre Organisationsstrukturen der jeweiligen Umsetzungsnotwendigkeit entsprechend . Die Stadt Karlsruhe informiert die Öffentlichkeit regelmäßig über die einzelnen Projektstände und erfolgten Umsetzungen sowie wichtige Meilensteine auf dem Weg dorthin. Das im Masterplan vorgesehene Kommunikationskonzept ist dabei wichtiges Instrument zur systematischen, strukturierten und fortlaufenden Information. Mögliche Wirkungen und Konsequenzen, die der Masterplan und die Umsetzung der Ziele und Leitprojekte für die Gesamtstadt hat, werden erfasst und bewertet. Die Ergebnisse werden ebenfalls veröffentlicht und gegebenenfalls weitere Handlungsnotwendigkeiten aus ihnen abgeleitet. Dabei pflegt die Stadt Karlsruhe auch weiterhin einen offenen Dialog mit allen Beteiligten. ... Seite 2 Karlsruhe Masterplan 2015 – aufgenommene Änderungen und Ergänzungen (gelb) aus den zuletzt geführten Gesprächen und der Diskussion im Hauptausschuss am 11.1.07 zur Kenntnis und als Bestandteil der Anlage der Beschlussvorlage Anlage zur Anlage zur Beschlussvorlage Nr. 894 TOP 4 der Gemeinderatssitzung am 23.01.2007 Grusswort – S. 5 Karlsruhe Masterplan 2015 Am 17. Juni 2015 feiert Karlsruhe seinen 300. Stadtgeburtstag! Wie wollen wir dann in Karlsruhe leben? Worauf können wir dann stolz sein, welche Perspektiven haben wir – auch für die Jahre über den Festtag hinaus? Das sind Fragen, denen wir uns heute auch in Karlsruhe angesichts der sich allgemein verändernden demografischen Entwicklung, des wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Strukturwandels stellen müssen. Karlsruhe stärken und ausbauen ist angesichts der Herausforderungen der Zukunft eine der wichtigsten Aufgaben – denn: nur in einer starken Stadt kann die Lebensqualität nachhaltig gesichert sein. Mit dem Prozess „Karlsruhe Masterplan 2015“ will Karlsruhe Strategien entwickeln, um das Miteinander der Generationen und Kulturen sozial verträglich und spannungsfrei zu gestalten, um Investoren zu gewinnen und Investitionen zu fördern und durch ausreichende Beschäftigungsmöglichkeiten sowie ein breites und vielfältiges Angebot an Bildung und Kultur die Grundlage für ein qualitätvolles Leben in Stadt und Region zu schaffen. Karlsruhe setzt dabei auf den Masterplan als ein flexibles und handlungsorientiertes Konzept, das auf die jeweils geänderten Rahmenbedingungen in geeigneter Weise reagiert und auch über das Jubiläumsjahr hinaus fortzuschreiben ist. Regionale, nationale und internationale Anerkennungen - die in 2006 erhaltene Auszeichnung der Universität Karlsruhe zur Elite – Universität sei hier beispielhaft genannt - und der damit verbundene Erhalt und die Fortführung der hohen Qualitätsstandards in allen Bereichen sind zusammen mit der Umsetzung neuer innovativer Ideen Grundvoraussetzung für wirtschaftliches Wachstum und die damit verbundene Bereitschaft, in Karlsruhe zu investieren, zu leben und zu arbeiten. Der im September 2005 initiierte Prozess „Karlsruhe Masterplan 2015“ führt bereits in früheren Beteiligungsverfahren entwickelte Ideen zusammen, bündelt neue richtungsweisende Ziele und Leitprojekte und unterzieht diese einer ersten Bewertung im Hinblick auf ihre Umsetzbarkeit. Alle Leitprojekte sind unter Berücksichtigung der Aspekte Erhöhung der Lebensqualität in Karlsruhe, realistische Machbarkeit, Innovation und Standortförderung, Öffentlichkeitswirksamkeit und Nachhaltigkeit formuliert. Die im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung entwickelten Projekte „Mit Recht. Karlsruhe“ und Kreativpark Ostaue sowie die Kombi-Lösung und die Verkehrsverbindung über den Rhein stehen als bereits gesetzte Projekte im „Karlsruhe Masterplan 2015“. Die zukünftige Entwicklung unserer Stadt findet in einem offenen und konstruktiven Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung sowie Vereinen, Institutionen, Verbänden und vielen weiteren gesellschaftlichen Gruppen statt. Die so gemeinsam getragene Verantwortung schafft Identifikation und gegenseitiges Verständnis für die jeweils zu treffenden Entscheidungen. Sie trägt dazu bei, unsere Stadt lebendig, tolerant, offen und damit auch attraktiv zu erhalten. Der jetzt vorliegende „Karlsruhe Masterplan 2015“ versteht sich dabei als ein Orientierungsrahmen, an dem alle Verantwortlichen ihre Entscheidungen und ihr Vorgehen zur zukünftigen Entwicklung Karlsruhes ausrichten. In ihm werden Aussagen getroffen, um was wir uns in Zukunft vorrangig kümmern möchten. Das Wie wird dann in der Umsetzungsphase geplant, diskutiert und entschieden. Damit bleibt der Prozess dynamisch. Seite 1