Anfrage GRÜNE: Radrouten gemäß dem 20-Punkte-Programm "Fahrradfreundliches Karlsruhe"

ANFRAGE Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) Stadtrat Tim Wirth (GRÜNE) vom: 24.10.2006 eingegangen: 24.10.2006 Gremium: 29. Plenarsitzung des Gemein- derates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 21.11.2006 860 18 öffentlich Dez. 5 Radrouten gemäß dem 20-Punkte-Programm "Fahrradfreundliches Karlsruhe" Stellungnahme des Bürgermeisteramtes Der Gemeinderat hat zur Umsetzung des 20-Punkte-Programmes zur Förderung des Radverkehrs im Nachtragshaushalt 2006 und zur Umsetzung einer ersten Radroute 200.000 Euro bereitgestellt. Mit diesem Betrag sind Markierungs- und Beschilderungsänderungen, sowie kleine bauliche An- passungen abgedeckt. Der Betrag berücksichtigt nicht die unterschiedlichen Längen einzelner Routen, sondern geht von einem Durchschnittswert aus. Die einzelnen Routen unterscheiden sich hinsichtlich Länge und Planungs- und Umbauaufwand. Zu 1: Zu den Cityrouten Nord und Süd lagen im Vorfeld der Bewilligung exakte Kostenschätzungen vor. Die hierfür bereitgestellten Mittel wurden voll ausgeschöpft. Zu 2: Für die Radroute Knielingen-Innenstadt ist der oben genannte Betrag aufgrund der Streckenlänge nicht ausreichend. Die Planung orientierte sich jedoch nicht an den zur Verfügung stehenden Mit- teln, sondern daran, was aus verkehrlicher Sicht notwendig erschien. D.h., alles Notwendige wur- de im Rahmen der Planung berücksichtigt. Die Umsetzung der Planung erfolgte im Rahmen des Sammelansatzes Umbau und Verbesserung Radwege. Zu 3: Es werden keine Kosten in andere Haushalte verschoben. Alle Maßnahmen werden über das all- gemeine Radwegekonto finanziert. Zu 4: Die Verwaltung wird auch in Zukunft für die nachfolgenden Radrouten in der Planungsphase kei- nen abschließenden Kostenansatz vorlegen können, da dies zu erheblichen Verzögerungen in der verwaltungsinternen Abstimmung und zu verspäteter Vorstellung der Planung im Planungsaus- schuss führen würde.

ANFRAGE Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) Stadtrat Tim Wirth (GRÜNE) vom: 24.10.2006 eingegangen: 24.10.2006 Gremium: 29. Plenarsitzung des Gemein- derates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 21.11.2006 860 18 öffentlich Dez. 5 Radrouten gemäß dem 20-Punkte-Programm "Fahrradfreundliches Karlsruhe" Stellungnahme des Bürgermeisteramtes Der Gemeinderat hat zur Umsetzung des 20-Punkte-Programmes zur Förderung des Radverkehrs im Nachtragshaushalt 2006 und zur Umsetzung einer ersten Radroute 200.000 Euro bereitgestellt. Mit diesem Betrag sind Markierungs- und Beschilderungsänderungen, sowie kleine bauliche An- passungen abgedeckt. Der Betrag berücksichtigt nicht die unterschiedlichen Längen einzelner Routen, sondern geht von einem Durchschnittswert aus. Die einzelnen Routen unterscheiden sich hinsichtlich Länge und Planungs- und Umbauaufwand. Zu 1: Zu den Cityrouten Nord und Süd lagen im Vorfeld der Bewilligung exakte Kostenschätzungen vor. Die hierfür bereitgestellten Mittel wurden voll ausgeschöpft. Zu 2: Für die Radroute Knielingen-Innenstadt ist der oben genannte Betrag aufgrund der Streckenlänge nicht ausreichend. Die Planung orientierte sich jedoch nicht an den zur Verfügung stehenden Mit- teln, sondern daran, was aus verkehrlicher Sicht notwendig erschien. D.h., alles Notwendige wur- de im Rahmen der Planung berücksichtigt. Die Umsetzung der Planung erfolgte im Rahmen des Sammelansatzes Umbau und Verbesserung Radwege. Zu 3: Es werden keine Kosten in andere Haushalte verschoben. Alle Maßnahmen werden über das all- gemeine Radwegekonto finanziert. Zu 4: Die Verwaltung wird auch in Zukunft für die nachfolgenden Radrouten in der Planungsphase kei- nen abschließenden Kostenansatz vorlegen können, da dies zu erheblichen Verzögerungen in der verwaltungsinternen Abstimmung und zu verspäteter Vorstellung der Planung im Planungsaus- schuss führen würde.

29. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 21. NOVEMBER 2006 Vorlage Nr. 860 ANFRAGE Zu TOP 18 ------------------------------------------ A N F R A G E der Stadträtin Bettina Lisbach und des Stadtrats Tim Wirth (GRÜNE) vom 24. Oktober 2006 Radrouten gemäß dem 20-Punkte-Programm "Fahrradfreundliches Karlsruhe" Inwieweit wurden die Mittel zur Herstellung der City-Route Nord zur Überarbeitung der City-Route Süd ausgeschöpft? Betrachtet die Verwaltung, nach Planung einer ersten Radroute (Knielingen) bzw. deren Vorstellung im Planungsausschuss, die vom Gemeinderat hierfür zur Verfügung gestellten Mittel zur Erstellung dieser Radroute als ausreichend? Inwieweit konnte Notwendiges aufgrund eines zu engen Kostenrahmens nicht umgesetzt werden? Welche der für die Herstellung der Knielinger Radroute erforderlichen Maßnahmen werden in die Haushalte anderer verschoben (z.B. der Verkehrsbetriebe)? Wird die Stadtverwaltung für die nächstfolgenden Radrouten einen differenzierteren Kostenansatz vorlegen, um dem Gemeinderat die Ausstattung des Vorhabens mit entsprechenden Mitteln zu ermöglichen? Sachverhalt / Begründung: Der Gemeinderat hat zur Umsetzung des 20-Punkte-Programms zur Förderung des Radverkehrs im Nachtragshaushalt 2006 entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt. Unter anderem liegt ein Schwerpunkt hierbei auf der Erstellung von Rad-Routen. Hier wurden unter grober Einschätzung des Aufwandes Mittel eingestellt. Die City-Routen Nord und Süd wurden bereits ihrer Bestimmung übergeben. Die Planung einer weiteren Route (Knielingen) wurde im Planungsausschuss vorgestellt. Nun dürften also Erkenntnisse über den tatsächlichen Kostenaufwand vorliegen. So dürften z. B. die Kosten für die einzelnen Routen so unterschiedlich hoch sein wie die Himmelsrichtungen, in die sie führen. Vor diesem Hintergrund stellen wir o. g. Fragen. gez. Bettina Lisbach gez. Tim Wirth Hauptamt - Sitzungsdienste - 10. November 2006 Stellungnahme