Antrag GRÜNE: Energetische Optimierung des Karlsruher Rathauses

ANTRAG GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom: 18.10.2006 eingegangen: 18.10.2006 Gremium: 29. Plenarsitzung des Gemeinderates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 21.11.2006 853 11 öffentlich Dez. 4 Energetische Optimierung Rathaus Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Die Stadtverwaltung entwirft derzeit ein Planungskonzept für den Umbau des Rathauses, das auch eine energetische Optimierung beinhaltet. Nach Fertigstellung erfolgt eine Projektvorstellung im Bau- und Hauptausschuss. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) abhängig vom Planungskonzept Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Zu Punkt 1 und 4 Die Überlegungen, das Rathaus umzubauen, wurden im Jahr 2001 aus Gründen der Haus- haltskonsolidierung zurückgestellt. Die Planungen sind inzwischen wieder aufgegriffen wor- den. Sie werden aktualisiert und – soweit erforderlich – modifiziert. Die veraltete technische Ausstattung des Bürgersaales und der Sitzungssäle, die Klima- und Heizungsinfrastruktur wie auch Brandschutz-Sicherheitsaspekte werden dabei berücksich- tigt. In den verschiedenen Planungskonzepten sind auch energetische Optimierungen vorgese- hen. Erste konzeptionelle Überlegungen sind angestellt, jedoch nicht in der Planungstiefe (Ent- wurfsplanung mit Kostenberechnung), die für die Haushaltseinstellung – auch nicht bei Be- achtung der Eingabefrist für Anträge der Fraktionen – zum Doppelhaushalt 07/08 erforder- lich ist. Erstes Zeitziel der Haushaltsanmeldung könnte ein möglicher Nachtragshaushalt 2008 sein. Zu Punkt 2: Nach dem gegenwärtigen Planungsstand erscheinen gegenüber früher weitere Optimie- rungsmaßnahmen möglich. Die zu erwartenden Einspareffekte der einzelnen Maßnahmen hinsichtlich Reduktion der Energiekosten und der CO 2 -Emissionen werden bei den Projektvorstellungen in Bau- und Hauptausschuss dargestellt und fließen in den Entscheidungsprozess mit ein. Zu Punkt 3: Das Thema Energie rückt zunehmend in den Mittelpunkt der Interessen aller. Eine Einbin- dung der Bürgerinnen und Bürger wäre u. a. nach Beendigung der Maßnahmen an einem Tag der offenen Tür des Rathauses denkbar.

ANTRAG GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom: 18.10.2006 eingegangen: 18.10.2006 Gremium: 29. Plenarsitzung des Gemeinderates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 21.11.2006 853 11 öffentlich Dez. 4 Energetische Optimierung Rathaus Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Die Stadtverwaltung entwirft derzeit ein Planungskonzept für den Umbau des Rathauses, das auch eine energetische Optimierung beinhaltet. Nach Fertigstellung erfolgt eine Projektvorstellung im Bau- und Hauptausschuss. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) abhängig vom Planungskonzept Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Zu Punkt 1 und 4 Die Überlegungen, das Rathaus umzubauen, wurden im Jahr 2001 aus Gründen der Haus- haltskonsolidierung zurückgestellt. Die Planungen sind inzwischen wieder aufgegriffen wor- den. Sie werden aktualisiert und – soweit erforderlich – modifiziert. Die veraltete technische Ausstattung des Bürgersaales und der Sitzungssäle, die Klima- und Heizungsinfrastruktur wie auch Brandschutz-Sicherheitsaspekte werden dabei berücksich- tigt. In den verschiedenen Planungskonzepten sind auch energetische Optimierungen vorgese- hen. Erste konzeptionelle Überlegungen sind angestellt, jedoch nicht in der Planungstiefe (Ent- wurfsplanung mit Kostenberechnung), die für die Haushaltseinstellung – auch nicht bei Be- achtung der Eingabefrist für Anträge der Fraktionen – zum Doppelhaushalt 07/08 erforder- lich ist. Erstes Zeitziel der Haushaltsanmeldung könnte ein möglicher Nachtragshaushalt 2008 sein. Zu Punkt 2: Nach dem gegenwärtigen Planungsstand erscheinen gegenüber früher weitere Optimie- rungsmaßnahmen möglich. Die zu erwartenden Einspareffekte der einzelnen Maßnahmen hinsichtlich Reduktion der Energiekosten und der CO 2 -Emissionen werden bei den Projektvorstellungen in Bau- und Hauptausschuss dargestellt und fließen in den Entscheidungsprozess mit ein. Zu Punkt 3: Das Thema Energie rückt zunehmend in den Mittelpunkt der Interessen aller. Eine Einbin- dung der Bürgerinnen und Bürger wäre u. a. nach Beendigung der Maßnahmen an einem Tag der offenen Tür des Rathauses denkbar.

29. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 21. NOVEMBER 2006 Vorlage Nr. 853 ANTRAG Zu TOP 11 ------------------------------------------ A N T R A G der Stadträte Klaus Stapf und Andreas Ruthardt (GRÜNE) sowie der GRÜNE- Gemeinderatsfraktion vom 18. Oktober 2006 Energetische Optimierung des Karlsruher Rathauses Die Verwaltung entwirft ein Konzept zur energetischen Optimierung des Karlsruher Rathauses und stellt bis zum Einbringen des anstehenden DHH Kostenrechnungen für die einzelnen Maßnahmen auf. Selbstverständlich sollen Belange des Denkmalschutzes dabei entsprechend berücksichtigt werden. Die Verwaltung erarbeitet einen Umsetzungsplan der Optimierungsmaßnahmen. Dieser soll auch die zu erwartenden Einspareffekte der einzelnen Maßnahmen hinsichtlich Reduktion der Energiekosten und der C02-Emissionien quantifizieren. Die Verwaltung legt dar, wie nach erfolgter Umsetzung Besucherinnen und Besucher des Rathauses über die energetische Optimierung informiert werden und Einblick in einzelne Sanierungsmaßnahmen nehmen können. Konzept und Umsetzungsplan werden dem Gemeinderat vor Ablauf der Eingabefrist für Anträge der Fraktionen zum DHH 2007/2008 vorgelegt. Sachverhalt / Begründung: Die Verwaltung plant derzeit Renovierungsarbeiten im Rathaus. Dabei sollte im Sinne des Klimaschutzes wie auch zur Kostensenkung durch Verminderung des Energieverbrauchs eine energetische Optimierung des Gebäudes stattfinden. Gerade in der ökologischen Sanierung von Altbauten steckt eine riesiges Energieeinspar- und damit ein CO2-Vermeidungspotential. Die Stadt Karlsruhe sollte hier gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern eine Vorbildsrolle einnehmen gez. Klaus Stapf gez. Andreas Ruthardt Hauptamt - Sitzungsdienste - 10. November 2006 Stellungnahme