Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und Gremien: Ausländerbeirat

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 29. Plenarsitzung des Gemeinderates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 21.11.2006 845 3 öffentlich Dez. 1 Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und Gremien: Ausländerbeirat Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 21.11.2006 3 Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat billigt die vorgeschlagene Umbesetzung im Ausländerbeirat. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Die GRÜNE-Gemeinderatsfraktion bittet mit Schreiben vom 6. November 2006, folgende Umbesetzung im Ausländerbeirat vorzunehmen: Bei den ordentlichen Mitgliedern: Stadtrat Michael Borner (anstelle Stadtrat Andreas Ruthardt) Bei den stellvertretenden Mitgliedern: Stadtrat Andreas Ruthardt (anstelle Stadtrat Michael Borner) Die Umbesetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen städtischen Gremien erfolgt durch Billigung der erbetenen Änderung durch den Gemeinderat. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat billigt die Umbesetzung im Ausländerbeirat gemäß Vorschlag der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion. Hauptamt - Sitzungsdienste - 15. November 2006