Sanierungsgebiet "Alter Schlachthof"

BESCHLUSSVORLAGE STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister Gremium: 28. Plenarsitzung des Gemeinderates Termin: Vorlage Nr.: TOP: Verantwortlich: 24.10.2006 829 5 öffentlich Dez. 5 Sanierungsgebiet "Alter Schlachthof" Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Planungsausschuss 01.08.2006 8 Zustimmung Hauptausschuss 17.10.2006 10 Gemeinderat 24.10.2006 5 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat stimmt - nach Vorberatung im Hauptausschuss - der erfolgten Antragstel- lung auf Aufnahme in das Programm „Stadtumbau West“ zu. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatori- schen Kosten abzügl. Folgeer- träge und Folgeeinsparungen) ca. 9.9 Mio. € ca. 5,9 Mio. € Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Mit Schließung des Schlachtbetriebes Ende 2006 soll auf dem Gelände des ehem. Schlacht- und Viehhofs ein Standort für kulturelle Einrichtungen und kulturaffines Gewerbe entwickelt werden. Auf der Grundlage des Ergebnisses der Mehrfachbeauftragung wurde ein Rahmenplan ent- wickelt, der die vorgesehene stufenweise Entwicklung des Geländes unterstützt und Grund- lage für den aufzustellenden Bebauungsplan darstellt. Für die Durchführung der notwendigen Maßnahmen sollen von der Stadt Zuschüsse inner- halb des Förderprogramms „Stadtumbau West“ an die Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG gewährt werden. Diese werden nach dem Förderprogramm teilweise refinanziert. Die Antragsstellung erfolgte in diesen Tagen - vorbehaltlich der endgültigen Zustimmung des Gemeinderates. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat stimmt - nach Vorberatung im Hauptausschuss - der erfolgten Antragsstel- lung auf Aufnahme in das Programm „Stadtumbau West“ zu. Hauptamt - Sitzungsdienste - 13. Oktober 2006