Anfrage FDP/Aufbruch: Bericht über die Aktivitäten mit den verschiedenen Partnerstädten

Anfrage Stadtrat Tom Høyem (FDP/Aufbruch) vom: 17.05.2006 eingegangen: 17.05.2006 27. Sitzung des Gemeinderates am 26.09.2006 TOP 23 Vorlage Nr. 804 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 1 Bericht über die Aktivitäten mit den verschiedenen Partnerstädten Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Zu 1.: Entwicklung der Städtepartnerschaften: Städtepartnerschaften sind ein ausgezeichnetes Beispiel dafür, wie Bürgerinnen und Bürger zur Integration Europas auf lokaler Ebene beitragen können. Freundschaften und persönliche Beziehungen, die durch Städtepartnerschaften entstanden sind, sind eine gute Grundlage für einen dauerhaften Frieden. Städtepartnerschaften bie- ten als Mischform offizieller und persönlicher Beziehungen einen direkten Zugang zum Partner, der an Intensität nicht mit touristischen Begegnungen vergleichbar ist. Die Stadt Karlsruhe ist bewusst den Weg gegangen, die bestehenden Verbindungen intensiv zu pflegen und keine neuen Partnerschaften einzugehen. Offen ist die Stadt für Projektpartnerschaften, auch über die Partnerstädte hinaus, bei denen eine För- derung durch Dritte sichergestellt ist. Hierüber gab der Europabericht der EuRegKa umfangreiche Informationen. Hauptamt, Kulturamt, Wirtschaftsförderung, der Stadt- jugendausschuss und weitere städtische Dienststellen sind in die Städtepartner- schaftsarbeit involviert. Es wird auch künftig das Bestreben sein, mehr und mehr die Partnerstädte in Projekte verschiedener Dienststellen - auch mit anderen Städten - einzubeziehen, so dass umfassende Netzwerke entstehen. Ergänzende Erläuterungen: Seite 2 von 7 Nancy, seit 1955 Als Auszeichnung für die beispielhafte Städtepartnerschaft erhielt die Stadt Karlsru- he im Jahr 1963 die Europafahne des Europarates verliehen, im Jahr 1969 den Eu- ropapreis und im Jahr 1974 den „Prix France-Allemagne“. In den letzten Jahren wur- den mehrfach Preise und Auszeichnungen für Schulen, Organisationen oder ver- diente Einzelpersonen vergeben. Der seit 35 Jahren im August stattfindende Studentenaustausch, der anfänglich nur mit Nancy praktiziert wurde und an dem nun mittlerweile alle Partnerstädte beteiligt sind, ist fester Bestandteil des jährlichen Begegnungsprogramms. Auch findet ein intensiver Austausch zwischen den Jugendlichen beider Städte über die vielen Schulpartnerschaften statt, die zwischen Karlsruher Grund-, Real-, Berufsschulen und Gymnasien mit den entsprechenden Schulen in Nancy bestehen. Das 50-jährige Städtepartnerschaftsjubiläum, das im Jahr 2005 gefeiert wurde, hat die Beziehungen zwischen den beiden Städten neu belebt. Mehr als 200 Begegnun- gen und Veranstaltungen in nahezu allen Bereichen des öffentlichen und kulturellen Lebens belegen, wie tief verwurzelt diese Städtepartnerschaft in den Herzen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt ist. Das Centre Culturel und die Freundeskreise DFF und DFG (Deutsch-Französischer Freundeskreis, Deutsch-Französische Ge- sellschaft) wurden zu einem wichtigen Stützpfeiler in der Städtepartnerschaftsarbeit mit Nancy. Die Radtouristikfahrt von Nancy nach Karlsruhe hat im Vorfeld der Tour de France mehr als 700 fahrradbegeisterte Menschen aus Karlsruhe und Nancy angesprochen. In diesem Jahr fand deshalb am 1. und 2. Juli die Fahrt in umgekehrter Richtung, also von Karlsruhe nach Nancy, statt. Weiterer Höhepunkt war ein von der EU gefördertes mehrjähriges Theaterprojekt mit theaterbegeisterten Jugendlichen aus Karlsruhe, Nancy und aus Nancys polnischer Partnerstadt Lublin. Zusammen mit geistig Behinderten wurden zum Thema „Vorur- teile und Realitäten. Die jungen Europäer“ szenische Darstellungen erarbeitet, die die Unterschiede im täglichen Leben zwischen den Kulturen lebendig werden ließen. Ergänzende Erläuterungen: Seite 3 von 7 Die Europäische Kommission hat dieses Projekt mit den „Goldenen Sternen 2006“ ausgezeichnet. Am 28.09.2006 wird in Brüssel die Auszeichnung übergeben. Anlässlich des Festakts wurde am 17. Juni 2005 eine Urkunde unterzeichnet als fei- erliche Bekräftigung der partnerschaftlichen Beziehungen. In dieser Vereinbarung haben sich beide Städte verpflichtet, Synergieeffekte aus den nachbarschaftlichen Beziehungen zu nutzen. So werden beispielsweise beide Städte auch weiterhin in ihrem Engagement nicht nachlassen, um das Projekt „Magistrale für Europa“ zum Erfolg zu führen. Nottingham, seit 1969 Die Bandbreite der Beziehungen erstreckt sich von regelmäßigen Begegnungen in beiden Städten durch Vereine und Organisationen über Schüler- und Praktikanten- austausche wie auch gemeinsame kulturelle und sportliche Projekte. Besonders er- wähnenswert ist dabei der traditionelle Austausch des Deutsch-Englischen Freun- deskreises (DEF) sowie die jährliche Begegnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbei- tern der beiden Stadtverwaltungen im Rahmen der Euroinitiative, kulturelle Austau- sche zwischen Theatern und beispielsweise auch die Hilfestellung der Verkehrsbe- triebe beim Bau der ersten Straßenbahn in Nottingham. Die wirtschaftliche Kooperation zwischen den beiden Städten hat sich - unterstützt auch durch die IHK - hervorragend entwickelt. Eine Karlsruher Firma hat zwischen- zeitlich eine Niederlassung in Nottingham; gemeinsame Auslandsaktivitäten mit Chi- na finden statt; Nottingham ist assoziierter Partner im CLOE(Clusters Linked over Europe)-Projekt und im Rahmen der Nanotechnologie gibt es konstruktive Koopera- tionen. Enge Verbindungen bestehen auch im Hochschulbereich. Das International Depar- tement vergibt über den Deutschen Akademischen Auslandsdienst (DAAD) jährlich an mehrere Studenten aus Karlsruhe Stipendien in die englische Partnerstadt und Studenten aus Nottingham studieren hier in Karlsruhe. Ergänzende Erläuterungen: Seite 4 von 7 Halle, seit 1987 Mit maßgeblicher Unterstützung des damaligen Ministerpräsidenten Dr. Lothar Späth konnte Karlsruhe mit Halle noch vor der Wende Kontakt aufnehmen. Karlsruhe war eine der ersten Städte, die im Jahr 1987 eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt im Osten Deutschlands einging. Vor der Wende wurden Jahresprogramme vereinbart und Besuche bewegten sich nur auf einer staatlich festgelegten Linie, die keinerlei Handlungsspielraum zuließ. Mit der Öffnung der Grenze änderte sich die Situation schlagartig. In nahezu allen denkbaren Bereichen kam es zu Expertenbegegnungen. Beim Aufbau der kommu- nalen Verwaltung hat Karlsruhe enorm geholfen. Über Jahre standen Mitarbeiter der Stadtverwaltungen in ständigem Kontakt. Unterstützung wurde auch geleistet im Verkehrsbereich, in der Versorgungs- und Wasserwirtschaft, im Krankenhauswesen, im Bereich der Handwerks- oder Industrie- und Handelskammern, um nur einige da- von zu nennen. Hilfslieferungen für Krankenhäuser und kommunale Betriebe, In- standsetzung eines Pflegeheims oder der Aufbau der Wirtschaftsförderung waren herausragende Projekte in der Zeit nach der Wende. Viele der seinerzeit geknüpften Kontakte haben bis heute Bestand. So hat bei- spielsweise die Karlsruher Händel-Gesellschaft bereits 1986 Beziehungen nach Hal- le, die sich bis heute intensiv weiter entwickelt haben. Im Verwaltungsbereich wurde vor drei Jahren ein „Azubi“-Austausch zwischen den beiden Stadtverwaltungen be- gonnen, der sich als effektiv und für beide Seiten bereichernd bewährt hat. Krasnodar, seit 1992 Im Jahr 1979 fand erstmals ein von der Bundesregierung gefördertes Projekt zwi- schen dem Stadtjugendausschuss und Krasnodar statt. Nach einer sich dem Westen öffnenden Politik von Michail Gorbatschow kam es zu vielen deutsch-russischen Städtepartnerschaften. Schon 1989 wurde die Freundschaftsgesellschaft Karlsruhe - Krasnodar gegründet, die zum Motor wurde für die im Jahr 1992 beschlossene Städ- tefreundschaft. Nachdem in den verschiedensten Bereichen des öffentlichen Lebens Kontakte aufgebaut wurden, konnte der Freundschaftsvertrag im Jahr 1997 in eine offizielle Städtepartnerschaft umgewandelt werden. Ergänzende Erläuterungen: Seite 5 von 7 Die Städtepartnerschaft mit der russischen Partnerstadt ist besonders intensiv im Jugend- und Hochschulbereich. Es entstanden Schulpartnerschaften und Beziehun- gen zwischen Hochschulen, die trotz der weiten Entfernung von über 3 000 km le- bendig sind. Regelmäßige Praktikumsaufenthalte von Jugendlichen finden statt. Derzeit sind erstmals Handwerker aus Krasnodar in Karlsruhe, die - gefördert durch die Eberhard-Schöck-Stiftung - Hilfestellung erhalten beim Aufbau eines eigenen Handwerksbetriebs. Seit vielen Jahren besteht eine Partnerschaft zwischen der Berufsakademie und der Hochschule für Management in Krasnodar. Kooperationsvereinbarungen bestehen auch zwischen der Universität, der Pädagogischen Hochschule und der Fachhoch- schule mit der Kuban-Universität bzw. der Kuban State Technological University in Krasnodar, die regelmäßige Austauschprogramme pflegen. Im Jahr 2004 fanden die Tage der Deutschen Kultur in Russland statt, an der viele deutsche Städte mit ihren russischen Partnern teilnahmen. Die Städte Karlsruhe und Krasnodar haben aufgrund des erfolgreichen und vielseitigen Programms im Rah- men der „Tage der Deutschen Kultur in Krasnodar“ eine Ehrenurkunde der Robert- Bosch-Stiftung erhalten. Große Bemühungen wurden von Karlsruhe und Krasnodar unternommen, um die Wirtschaftskontakte zwischen den beiden Städten zu verbessern. Die Wirtschafts- förderung Karlsruhe hat Krasnodar in aktuelle Projekte einbezogen und eingeladen; beispielsweise zu verschiedenen EU-Projekten, aber auch zu Präsentationen der Städtepartnerschaften Karlsruhe auf der Verbrauchermesse "offerta". Alljährlich finden Hilfstransporte statt, die von der Freundschaftsgesellschaft Karlsru- he - Krasnodar organisiert und aus Städtepartnerschaftsmitteln gefördert werden. Ergänzende Erläuterungen: Seite 6 von 7 Temeswar, seit 1992 Einer der Schwerpunkte der Städtepartnerschaft ist die Unterstützung bei Aufgaben der Stadt Temeswar - z. B. beim Bau der Straßenbahn (viele Karlsruher Straßen- bahnen fahren in Temeswar), bei der Begradigung des Bega-Kanals oder der Ener- gieversorgung. Hier gibt es Kooperationen mit den Karlsruher Stadtwerken. Ganz aktuell unterstützt die Bundesregierung ein Förderprojekt zwischen den beiden Städ- ten im Rahmen der Sanierung der Altstadt in Temeswar. Auch im Jugendbereich gibt ein Förderprogramm der Donauschwäbischen Kulturstif- tung neue Impulse. Schulpartnerschaften bestehen oder werden neu gegründet; beispielsweise sucht die Europaschule ein Pendant und plant einen Lehreraus- tausch. Große Hilfestellung bei der Basisarbeit leistet der Freundeskreis Karlsruhe - Te- meschburg; in diesem Jahr organisiert der Verein beispielsweise den 50. Hilfstrans- port in die Partnerstadt. Die Hilfstransporte werden mit Städtepartnerschaftsmitteln und Landesmitteln gefördert. Durch die EU-Osterweiterung erhält die Beziehung mit Temeswar neue Möglichkei- ten. Das schon seit 01.09.1997 bestehende deutsch-rumänische Wirtschaftsbüro, das von Seiten der Stadt Karlsruhe finanziell und ideell unterstützt wird, ist aktiv da- bei, Wirtschaftskontakte zwischen den beiden Städten bzw. Ländern zu fördern. Es ist besetzt durch einen Vertreter der IHK Temeswar, der hier in Karlsruhe für 2 Jahre lebt und ein Büro unterhält. Temeswar ist aktuell in dem von der Wirtschaftsförde- rung gesteuerten Netzwerk „CLOE“ beteiligt. Mit der L-Bank wurden in den Vorjah- ren bereits mehrfach Veranstaltungen durchgeführt. Die alljährliche Präsentation jeder Partnerstadt an 4 - 5 Tagen auf dem Karlsruher Christkindlesmarkt wurde zum Fixpunkt in der Städtepartnerschaftsarbeit. Bürgerin- nen und Bürger fragen nach, informieren sich über die Planungen im kommenden Jahr oder knüpfen Kontakte. Mit dieser Einrichtung haben die Karlsruher Bürgerin- nen und Bürger ganz unmittelbar die Möglichkeit, Anregungen und Ideen für eine künftige Entwicklung mit einzubringen. Ergänzende Erläuterungen: Seite 7 von 7 Zu 2.: Es ist vorgesehen, die Städtepartnerschaftsaktivitäten jährlich ins Internet einzustel- len. Für Einzelfragen steht das für Städtepartnerschaften zuständige Hauptamt je- derzeit gerne zur Verfügung. Eine Übersicht über die einzelnen Begegnungen mit den Partnerstädten im Jahr 2005 ist beigefügt. Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat

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Anfrage Stadtrat Tom Høyem (FDP/Aufbruch) vom: 17.05.2006 eingegangen: 17.05.2006 27. Sitzung des Gemeinderates am 26.09.2006 TOP 23 Vorlage Nr. 804 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 1 Bericht über die Aktivitäten mit den verschiedenen Partnerstädten Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Zu 1.: Entwicklung der Städtepartnerschaften: Städtepartnerschaften sind ein ausgezeichnetes Beispiel dafür, wie Bürgerinnen und Bürger zur Integration Europas auf lokaler Ebene beitragen können. Freundschaften und persönliche Beziehungen, die durch Städtepartnerschaften entstanden sind, sind eine gute Grundlage für einen dauerhaften Frieden. Städtepartnerschaften bie- ten als Mischform offizieller und persönlicher Beziehungen einen direkten Zugang zum Partner, der an Intensität nicht mit touristischen Begegnungen vergleichbar ist. Die Stadt Karlsruhe ist bewusst den Weg gegangen, die bestehenden Verbindungen intensiv zu pflegen und keine neuen Partnerschaften einzugehen. Offen ist die Stadt für Projektpartnerschaften, auch über die Partnerstädte hinaus, bei denen eine För- derung durch Dritte sichergestellt ist. Hierüber gab der Europabericht der EuRegKa umfangreiche Informationen. Hauptamt, Kulturamt, Wirtschaftsförderung, der Stadt- jugendausschuss und weitere städtische Dienststellen sind in die Städtepartner- schaftsarbeit involviert. Es wird auch künftig das Bestreben sein, mehr und mehr die Partnerstädte in Projekte verschiedener Dienststellen - auch mit anderen Städten - einzubeziehen, so dass umfassende Netzwerke entstehen. Ergänzende Erläuterungen: Seite 2 von 7 Nancy, seit 1955 Als Auszeichnung für die beispielhafte Städtepartnerschaft erhielt die Stadt Karlsru- he im Jahr 1963 die Europafahne des Europarates verliehen, im Jahr 1969 den Eu- ropapreis und im Jahr 1974 den „Prix France-Allemagne“. In den letzten Jahren wur- den mehrfach Preise und Auszeichnungen für Schulen, Organisationen oder ver- diente Einzelpersonen vergeben. Der seit 35 Jahren im August stattfindende Studentenaustausch, der anfänglich nur mit Nancy praktiziert wurde und an dem nun mittlerweile alle Partnerstädte beteiligt sind, ist fester Bestandteil des jährlichen Begegnungsprogramms. Auch findet ein intensiver Austausch zwischen den Jugendlichen beider Städte über die vielen Schulpartnerschaften statt, die zwischen Karlsruher Grund-, Real-, Berufsschulen und Gymnasien mit den entsprechenden Schulen in Nancy bestehen. Das 50-jährige Städtepartnerschaftsjubiläum, das im Jahr 2005 gefeiert wurde, hat die Beziehungen zwischen den beiden Städten neu belebt. Mehr als 200 Begegnun- gen und Veranstaltungen in nahezu allen Bereichen des öffentlichen und kulturellen Lebens belegen, wie tief verwurzelt diese Städtepartnerschaft in den Herzen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt ist. Das Centre Culturel und die Freundeskreise DFF und DFG (Deutsch-Französischer Freundeskreis, Deutsch-Französische Ge- sellschaft) wurden zu einem wichtigen Stützpfeiler in der Städtepartnerschaftsarbeit mit Nancy. Die Radtouristikfahrt von Nancy nach Karlsruhe hat im Vorfeld der Tour de France mehr als 700 fahrradbegeisterte Menschen aus Karlsruhe und Nancy angesprochen. In diesem Jahr fand deshalb am 1. und 2. Juli die Fahrt in umgekehrter Richtung, also von Karlsruhe nach Nancy, statt. Weiterer Höhepunkt war ein von der EU gefördertes mehrjähriges Theaterprojekt mit theaterbegeisterten Jugendlichen aus Karlsruhe, Nancy und aus Nancys polnischer Partnerstadt Lublin. Zusammen mit geistig Behinderten wurden zum Thema „Vorur- teile und Realitäten. Die jungen Europäer“ szenische Darstellungen erarbeitet, die die Unterschiede im täglichen Leben zwischen den Kulturen lebendig werden ließen. Ergänzende Erläuterungen: Seite 3 von 7 Die Europäische Kommission hat dieses Projekt mit den „Goldenen Sternen 2006“ ausgezeichnet. Am 28.09.2006 wird in Brüssel die Auszeichnung übergeben. Anlässlich des Festakts wurde am 17. Juni 2005 eine Urkunde unterzeichnet als fei- erliche Bekräftigung der partnerschaftlichen Beziehungen. In dieser Vereinbarung haben sich beide Städte verpflichtet, Synergieeffekte aus den nachbarschaftlichen Beziehungen zu nutzen. So werden beispielsweise beide Städte auch weiterhin in ihrem Engagement nicht nachlassen, um das Projekt „Magistrale für Europa“ zum Erfolg zu führen. Nottingham, seit 1969 Die Bandbreite der Beziehungen erstreckt sich von regelmäßigen Begegnungen in beiden Städten durch Vereine und Organisationen über Schüler- und Praktikanten- austausche wie auch gemeinsame kulturelle und sportliche Projekte. Besonders er- wähnenswert ist dabei der traditionelle Austausch des Deutsch-Englischen Freun- deskreises (DEF) sowie die jährliche Begegnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbei- tern der beiden Stadtverwaltungen im Rahmen der Euroinitiative, kulturelle Austau- sche zwischen Theatern und beispielsweise auch die Hilfestellung der Verkehrsbe- triebe beim Bau der ersten Straßenbahn in Nottingham. Die wirtschaftliche Kooperation zwischen den beiden Städten hat sich - unterstützt auch durch die IHK - hervorragend entwickelt. Eine Karlsruher Firma hat zwischen- zeitlich eine Niederlassung in Nottingham; gemeinsame Auslandsaktivitäten mit Chi- na finden statt; Nottingham ist assoziierter Partner im CLOE(Clusters Linked over Europe)-Projekt und im Rahmen der Nanotechnologie gibt es konstruktive Koopera- tionen. Enge Verbindungen bestehen auch im Hochschulbereich. Das International Depar- tement vergibt über den Deutschen Akademischen Auslandsdienst (DAAD) jährlich an mehrere Studenten aus Karlsruhe Stipendien in die englische Partnerstadt und Studenten aus Nottingham studieren hier in Karlsruhe. Ergänzende Erläuterungen: Seite 4 von 7 Halle, seit 1987 Mit maßgeblicher Unterstützung des damaligen Ministerpräsidenten Dr. Lothar Späth konnte Karlsruhe mit Halle noch vor der Wende Kontakt aufnehmen. Karlsruhe war eine der ersten Städte, die im Jahr 1987 eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt im Osten Deutschlands einging. Vor der Wende wurden Jahresprogramme vereinbart und Besuche bewegten sich nur auf einer staatlich festgelegten Linie, die keinerlei Handlungsspielraum zuließ. Mit der Öffnung der Grenze änderte sich die Situation schlagartig. In nahezu allen denkbaren Bereichen kam es zu Expertenbegegnungen. Beim Aufbau der kommu- nalen Verwaltung hat Karlsruhe enorm geholfen. Über Jahre standen Mitarbeiter der Stadtverwaltungen in ständigem Kontakt. Unterstützung wurde auch geleistet im Verkehrsbereich, in der Versorgungs- und Wasserwirtschaft, im Krankenhauswesen, im Bereich der Handwerks- oder Industrie- und Handelskammern, um nur einige da- von zu nennen. Hilfslieferungen für Krankenhäuser und kommunale Betriebe, In- standsetzung eines Pflegeheims oder der Aufbau der Wirtschaftsförderung waren herausragende Projekte in der Zeit nach der Wende. Viele der seinerzeit geknüpften Kontakte haben bis heute Bestand. So hat bei- spielsweise die Karlsruher Händel-Gesellschaft bereits 1986 Beziehungen nach Hal- le, die sich bis heute intensiv weiter entwickelt haben. Im Verwaltungsbereich wurde vor drei Jahren ein „Azubi“-Austausch zwischen den beiden Stadtverwaltungen be- gonnen, der sich als effektiv und für beide Seiten bereichernd bewährt hat. Krasnodar, seit 1992 Im Jahr 1979 fand erstmals ein von der Bundesregierung gefördertes Projekt zwi- schen dem Stadtjugendausschuss und Krasnodar statt. Nach einer sich dem Westen öffnenden Politik von Michail Gorbatschow kam es zu vielen deutsch-russischen Städtepartnerschaften. Schon 1989 wurde die Freundschaftsgesellschaft Karlsruhe - Krasnodar gegründet, die zum Motor wurde für die im Jahr 1992 beschlossene Städ- tefreundschaft. Nachdem in den verschiedensten Bereichen des öffentlichen Lebens Kontakte aufgebaut wurden, konnte der Freundschaftsvertrag im Jahr 1997 in eine offizielle Städtepartnerschaft umgewandelt werden. Ergänzende Erläuterungen: Seite 5 von 7 Die Städtepartnerschaft mit der russischen Partnerstadt ist besonders intensiv im Jugend- und Hochschulbereich. Es entstanden Schulpartnerschaften und Beziehun- gen zwischen Hochschulen, die trotz der weiten Entfernung von über 3 000 km le- bendig sind. Regelmäßige Praktikumsaufenthalte von Jugendlichen finden statt. Derzeit sind erstmals Handwerker aus Krasnodar in Karlsruhe, die - gefördert durch die Eberhard-Schöck-Stiftung - Hilfestellung erhalten beim Aufbau eines eigenen Handwerksbetriebs. Seit vielen Jahren besteht eine Partnerschaft zwischen der Berufsakademie und der Hochschule für Management in Krasnodar. Kooperationsvereinbarungen bestehen auch zwischen der Universität, der Pädagogischen Hochschule und der Fachhoch- schule mit der Kuban-Universität bzw. der Kuban State Technological University in Krasnodar, die regelmäßige Austauschprogramme pflegen. Im Jahr 2004 fanden die Tage der Deutschen Kultur in Russland statt, an der viele deutsche Städte mit ihren russischen Partnern teilnahmen. Die Städte Karlsruhe und Krasnodar haben aufgrund des erfolgreichen und vielseitigen Programms im Rah- men der „Tage der Deutschen Kultur in Krasnodar“ eine Ehrenurkunde der Robert- Bosch-Stiftung erhalten. Große Bemühungen wurden von Karlsruhe und Krasnodar unternommen, um die Wirtschaftskontakte zwischen den beiden Städten zu verbessern. Die Wirtschafts- förderung Karlsruhe hat Krasnodar in aktuelle Projekte einbezogen und eingeladen; beispielsweise zu verschiedenen EU-Projekten, aber auch zu Präsentationen der Städtepartnerschaften Karlsruhe auf der Verbrauchermesse "offerta". Alljährlich finden Hilfstransporte statt, die von der Freundschaftsgesellschaft Karlsru- he - Krasnodar organisiert und aus Städtepartnerschaftsmitteln gefördert werden. Ergänzende Erläuterungen: Seite 6 von 7 Temeswar, seit 1992 Einer der Schwerpunkte der Städtepartnerschaft ist die Unterstützung bei Aufgaben der Stadt Temeswar - z. B. beim Bau der Straßenbahn (viele Karlsruher Straßen- bahnen fahren in Temeswar), bei der Begradigung des Bega-Kanals oder der Ener- gieversorgung. Hier gibt es Kooperationen mit den Karlsruher Stadtwerken. Ganz aktuell unterstützt die Bundesregierung ein Förderprojekt zwischen den beiden Städ- ten im Rahmen der Sanierung der Altstadt in Temeswar. Auch im Jugendbereich gibt ein Förderprogramm der Donauschwäbischen Kulturstif- tung neue Impulse. Schulpartnerschaften bestehen oder werden neu gegründet; beispielsweise sucht die Europaschule ein Pendant und plant einen Lehreraus- tausch. Große Hilfestellung bei der Basisarbeit leistet der Freundeskreis Karlsruhe - Te- meschburg; in diesem Jahr organisiert der Verein beispielsweise den 50. Hilfstrans- port in die Partnerstadt. Die Hilfstransporte werden mit Städtepartnerschaftsmitteln und Landesmitteln gefördert. Durch die EU-Osterweiterung erhält die Beziehung mit Temeswar neue Möglichkei- ten. Das schon seit 01.09.1997 bestehende deutsch-rumänische Wirtschaftsbüro, das von Seiten der Stadt Karlsruhe finanziell und ideell unterstützt wird, ist aktiv da- bei, Wirtschaftskontakte zwischen den beiden Städten bzw. Ländern zu fördern. Es ist besetzt durch einen Vertreter der IHK Temeswar, der hier in Karlsruhe für 2 Jahre lebt und ein Büro unterhält. Temeswar ist aktuell in dem von der Wirtschaftsförde- rung gesteuerten Netzwerk „CLOE“ beteiligt. Mit der L-Bank wurden in den Vorjah- ren bereits mehrfach Veranstaltungen durchgeführt. Die alljährliche Präsentation jeder Partnerstadt an 4 - 5 Tagen auf dem Karlsruher Christkindlesmarkt wurde zum Fixpunkt in der Städtepartnerschaftsarbeit. Bürgerin- nen und Bürger fragen nach, informieren sich über die Planungen im kommenden Jahr oder knüpfen Kontakte. Mit dieser Einrichtung haben die Karlsruher Bürgerin- nen und Bürger ganz unmittelbar die Möglichkeit, Anregungen und Ideen für eine künftige Entwicklung mit einzubringen. Ergänzende Erläuterungen: Seite 7 von 7 Zu 2.: Es ist vorgesehen, die Städtepartnerschaftsaktivitäten jährlich ins Internet einzustel- len. Für Einzelfragen steht das für Städtepartnerschaften zuständige Hauptamt je- derzeit gerne zur Verfügung. Eine Übersicht über die einzelnen Begegnungen mit den Partnerstädten im Jahr 2005 ist beigefügt. Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat

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27. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 26. SEPT. 2006 Vorlage Nr. 804 ANFRAGE Zu TOP 23 ------------------------------------------ A N F R A G E des Stadtrats Tom Høyem (FDP/Aufbruch) vom 17. Mai 2006 Bericht über die Aktivitäten mit den verschiedenen Partnerstädten Wie haben sich die Aktivitäten mit den verschiedenen Partnerstädten Karlsruhes entwickelt? Ist es möglich, in ca. 2-jährigem Wechsel eine Übersicht über die verschiedenen Partnerschaftsaktivitäten zu erhalten? Sachverhalt/Begründung: Als Stadträte sind wir in viele Partnerschaftsaktivitäten eingebunden. Diese Kontakte könnten verstärkt werden, wüssten wir, welche anderen Aktivitäten auf städtischer, Vereins- und Bürgerebene laufen. gez. Tom Høyem Hauptamt - Sitzungsdienste - 15. September 2006 Stellungnahme: