Benennung der Straßen im Konversionsgebiet Neureut

Beschlussvorlage STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister 27. Sitzung des Gemeinderates am 26.09.2006 TOP 11 Vorlage Nr. 791 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 4/5 Benennung der Straßen im Konversionsgebiet Neureut Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Bauausschuss 24.05.2006 6 Zustimmung Vorschlag 2 Offenlage 20./21.06.2006 2 Beanstandet Gemeinderat 25.07.2006 7 Abgesetzt Gemeinderat 26.09.2006 11 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat nimmt von der Vorbemerkung Kenntnis und stimmt entsprechend dem Votum aus der Bauausschusssitzung vom 24.05.2006 dem Vorschlag 2 des Ortschaftsrats zu. Finanzielle Auswirkungen: nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Be- lastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO): nein ja durchgeführt am 13.09.2005 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften: nein ja abgestimmt mit Forma tänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Beschlussvorlage Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat In der letzten Sitzung des Bauausschusses am 24.05.2006 wurden die Mitglieder des Bau- ausschusses um ihr Votum für die Benennung der Straßen im Konversionsgebiet Neureut gebeten. Hierzu lagen ihnen 3 Vorschläge vor: Vorschlag 1 Bürgermeisteramt - siehe beiliegender Planausschnitt: Karlsruhe bezeichnet sich als Residenz des Rechts. So ist es seit längerem ein Anliegen des Oberbürgermeisters zur Festigung der Beziehungen zwischen den Hohen Gerichten und der Stadt, Straßen innerhalb eines neu zu planenden Stadtbereichs den Namen von bedeutenden Juristen zu geben, die einen Bezug zu Karlsruhe haben. Dementsprechend sah dieser Vorschlag eine Benennung der Straßen nach Juristen vor. Die Namensvorschlä- ge wurden mit dem Bundesverfassungsgericht, dem Bundesgerichtshof und der General- bundesanwaltschaft abgestimmt. Für die Straße südlich des Blankenlocher Weges wurden entsprechend der dortigen Block- bildung zwei Baumnamen vergeben. Vorschlag 2 Ortschaftsrat Neureut - s. beiliegender Planausschnitt: Er beinhaltete eine Straßenbenennung nach Bäumen und Sträuchern. Als Reminiszenz an die Juristen sollten ergänzend dazu der Quartiersplatz am Blankenlocher Weg mit "Sieg- fried-Buback-Platz" und der zentrale Grünzug mit "Gebhard-Müller-Anlage" benannt werden. Für die vom Blankenlocher Weg in nördlicher Richtung abknickende Straße wurde die Be- zeichnung "Lincoln-Allee" vorgesehen. Damit sollte dauerhaft an die ehemalige Stationie- rung der US-Streitkräfte erinnert werden. Vorschlag 3 Bürgermeisteramt - s. beiliegender Planausschnitt: In diesen Vorschlag wurden 2 Vorschläge des Ortschaftsrats Neureut eingearbeitet. Das in nördlicher Richtung verlaufende Teilstück des Blankenlocher Weges sollte mit „Abraham- Lincoln-Allee“, der Platz nach Siegfried Buback und stattdessen die Anlage nach Wiltraud Rupp von Brünneck benannt werden. Ergänzende Erläuterungen Seite 3 von 3 Der Bauausschuss hat sich im Rahmen der Vorberatung für den Vorschlag 2 ausgespro- chen. Mit Ortsvorsteher Stober wurde im nachhinein vereinbart, der üblichen Praxis Karlsru- he folgend, bei der Lincoln-Allee den Vornamen Abraham hinzuzufügen. Das Bürgermeisteramt empfiehlt dem Votum des Bauausschuss zu folgen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat nimmt von der Vorbemerkung Kenntnis und stimmt den dort darge- legten Benennungen der Straßen im Konversionsgebiet Neureut gemäß dem Vor- schlag 2 zu. Die Dienststelle Vermessung, Liegenschaften, Wohnen wird zur weite- ren Veranlassung ermächtigt. Hauptamt - Sitzungsdienste 15. September 2006