Anfrage GRÜNE: Grüner Pfeil

Anfrage Stadtrat Tim Wirth (GRÜNE) vom: 27.06.2006 eingegangen: 27.06.2006 26. Sitzung des Gemeinderates am 25.07.2006 TOP 25 Vorlage Nr. 770 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 2 "Grüner Pfeil" Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Derzeit sind 67 Grüne Pfeile an Signalanlagen im Stadtgebiet angebracht. Die einzelnen Kreuzungen können Sie der beigefügten Liste entnehmen. Dort wo gesetzliche Vorgaben für die Anbringung der Grünpfeile erfüllt sind, werden wir weitere Grünpfeile anbringen. Über die Verhaltensregeln des Fahrzeugverkehrs an Kreuzung mit Grün- pfeilregelung geben wir in unregelmässigen Abständen Pressemitteilung heraus. Eine potentielle Gefährdung insbesondere von sehbehinderten Personen ist uns nicht bekannt. Sollte sich an Kreuzungen mit Grünpfeilregelung vermehrt kritische Situationen auftreten, werden diese durch Bürgerservice und Sicherheit in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Karlsruhe überprüft und falls erforderlich Maßnahmen zur Verbesserung der Situatio- nen getroffen. Ergänzende Erläuterungen: Seite 2 von 6 Ergänzende Erläuterungen: Seite 3 von 6 Ergänzende Erläuterungen: Seite 4 von 6 Ergänzende Erläuterungen: Seite 5 von 6 Ergänzende Erläuterungen: Seite 6 von 6 Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat

Anfrage Stadtrat Tim Wirth (GRÜNE) vom: 27.06.2006 eingegangen: 27.06.2006 26. Sitzung des Gemeinderates am 25.07.2006 TOP 25 Vorlage Nr. 770 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 2 "Grüner Pfeil" Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Derzeit sind 67 Grüne Pfeile an Signalanlagen im Stadtgebiet angebracht. Die einzelnen Kreuzungen können Sie der beigefügten Liste entnehmen. Dort wo gesetzliche Vorgaben für die Anbringung der Grünpfeile erfüllt sind, werden wir weitere Grünpfeile anbringen. Über die Verhaltensregeln des Fahrzeugverkehrs an Kreuzung mit Grün- pfeilregelung geben wir in unregelmässigen Abständen Pressemitteilung heraus. Eine potentielle Gefährdung insbesondere von sehbehinderten Personen ist uns nicht bekannt. Sollte sich an Kreuzungen mit Grünpfeilregelung vermehrt kritische Situationen auftreten, werden diese durch Bürgerservice und Sicherheit in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Karlsruhe überprüft und falls erforderlich Maßnahmen zur Verbesserung der Situatio- nen getroffen. Ergänzende Erläuterungen: Seite 2 von 6 Ergänzende Erläuterungen: Seite 3 von 6 Ergänzende Erläuterungen: Seite 4 von 6 Ergänzende Erläuterungen: Seite 5 von 6 Ergänzende Erläuterungen: Seite 6 von 6 Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat

26. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 25. JULI 2006 Vorlage Nr. 770 ANFRAGE Zu TOP 25 ------------------------------------------ A N F R A G E des Stadtrats Tim Wirth (GRÜNE) vom 27. Juni 2006 "Grüner Pfeil" Wie hoch ist die Anzahl der derzeit im Stadtgebiet installierten Grünpfeile? An welchen Kreuzungen sind diese installiert (Auflistung)? Plant die Stadtverwaltung die Installation weiterer Grünpfeile im Stadtgebiet? Gibt es Wissensdefizite seitens der motorisierten Verkehrsteilnehmer/- innen, was die Regelungen zum "Grünen Pfeil" angeht? Wenn ja, was tut die Stadtverwaltung, um diese Defizite zu beseitigen? Wie schätzt die Stadtverwaltung die potenzielle Gefährdung sehbehinderter Menschen durch den "Grünpfeil" ein? Sachverhalt/Begründung: In Karlsruhe wird die Möglichkeit der Installation so genannter "Grüner Pfeile" vergleichsweise intensiv genutzt, wie kürzlich in einem Pressebericht zu lesen war. Einige Städte verzichten ganz auf den Einsatz dieses Verkehrszeichens, andere setzen es nur sehr restriktiv ein. Als Gründe hierfür werden jeweils potenzielle Gefährdungen von Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen angegeben ("bevor etwas passiert"). gez. Tim Wirth Hauptamt - Sitzungsdienste - 14. Juli 2006 Stellungnahme: