Anfrage SPD: Friedhof Oberreut

Anfrage Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Natascha Roth (SPD) vom: 27.06.2006 eingegangen: 27.06.2006 26. Sitzung des Gemeinderates am 25.07.2006 TOP 18 b Vorlage Nr. 763 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 2 Friedhof Oberreut: Friedhofsbedarfsplan Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Zu 1: Seit September 1999 werden auf Flächen des 1. Bauabschnitts, der mit ca. 1,5 ha knapp die Hälfte des gesamten Friedhofs Oberreut ausmacht, Beisetzungen durch- geführt. Bei der Planung wurde davon ausgegangen, dass die im 1. Bauabschnitt vorhandenen Friedhofsflächen etwa 2015 belegt sein werden. Die ursprüngliche An- nahme trifft nach heutigen Erkenntnissen immer noch grundsätzlich zu. Es ist davon auszugehen, dass die bereits vorhandenen Flächen mindestens noch 7 Jahre aus- reichen und somit frühestens 2013 weitere Flächen in einem 2. Bauabschnitt bereit- gestellt werden müssen. Die in der Bauleitplanung ausgewiesenen Friedhofsflächen werden wie vorgesehen in einem 2. und 3. Bauabschnitt sukzessive benötigt. Zu 2: Die Realisierung des 2. Bauabschnitts ist ab 2011 erforderlich und umfasst unter anderem die Anzuchtsflächen der Friedhofsgärtnerei Kaiser. Durch die schrittweise Herstellung dieses Friedhofsteils können die betroffenen Pachtflächen unter Umständen noch einige Jahre für die heutige Nutzung überlas- sen werden. Der 3. Bauabschnitt, für den dann das vorhandene Wohnhaus und etliche Kleingär- ten entfernt werden müssen, kann aus heutiger Sicht mindestens bis 2020 aufge- schoben werden. Auf den beigefügten Übersichtsplan wird verwiesen. Zu 3: Die Stadt ist Eigentümerin der Flächen, auf denen der 2. Bauabschnitt geplant ist. Die Flächen des 3. Bauabschnitts befinden sich noch zum Teil im Eigentum der Im- mobiliengesellschaft der Deutschen Bundesbahn. Das Gelände des 2. Bauabschnitts ist unter anderem an die Friedhofsgärtnerei Kai- ser verpachtet. Die betreffenden Pachtverträge können auf Jahressicht gekündigt werden. Ergänzende Erläuterungen: Seite 2 von 2 Das von der Stadt Karlsruhe von der Familie Wohlschlegel erworbene Wohnhaus mit Garagen befindet sich im 3. Bauabschnitt und ist zur Zeit an einen städtischen Mit- arbeiter vermietet. Ebenso sind die Kleingärten von der Deutschen Bahn mehreren Pächtern überlassen. Zu 4: Alternative Flächen auf dem Gelände des Friedhofs Heidenstückersiedlung wurden der Friedhofsgärtnerei Kaiser bereits angeboten. Die Pächter haben nach den Er- kenntnissen der Verwaltung jedoch kein Interesse an Ersatzflächen, weil sie keiner- lei Investitionen mehr vornehmen wollen. Sie sind lediglich daran interessiert, die vorhandenen Flächen noch möglichst lange nutzen zu können. Zu 5: Auf einigen Karlsruher Friedhöfen weichen die tatsächlichen Belegungen von den ursprünglichen Planungen ab. Die Gründe hiefür sind unter anderem das veränderte Bestattungsverhalten der Bevölkerung, die leicht zurückgehende Sterberate auf- grund steigender Lebenserwartungen und stagnierender Bevölkerungszahlen sowie ein aufkommendes privates Bestattungsangebot. Bereits realisierte Friedhofserweiterungen in Durlach, Hagsfeld und Bulach werden aus heutiger Sicht mittelfristig nicht in Anspruch genommen. Aber auch die Friedhöfe in Daxlanden und Grünwinkel, die nach früheren Berechnungen mittlerweile voll- ständig belegt wären, weisen noch immer zum Teil erhebliche Reserveflächen auf. Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat

Anfrage Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Natascha Roth (SPD) vom: 27.06.2006 eingegangen: 27.06.2006 26. Sitzung des Gemeinderates am 25.07.2006 TOP 18 b Vorlage Nr. 763 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 2 Friedhof Oberreut: Friedhofsbedarfsplan Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Zu 1: Seit September 1999 werden auf Flächen des 1. Bauabschnitts, der mit ca. 1,5 ha knapp die Hälfte des gesamten Friedhofs Oberreut ausmacht, Beisetzungen durch- geführt. Bei der Planung wurde davon ausgegangen, dass die im 1. Bauabschnitt vorhandenen Friedhofsflächen etwa 2015 belegt sein werden. Die ursprüngliche An- nahme trifft nach heutigen Erkenntnissen immer noch grundsätzlich zu. Es ist davon auszugehen, dass die bereits vorhandenen Flächen mindestens noch 7 Jahre aus- reichen und somit frühestens 2013 weitere Flächen in einem 2. Bauabschnitt bereit- gestellt werden müssen. Die in der Bauleitplanung ausgewiesenen Friedhofsflächen werden wie vorgesehen in einem 2. und 3. Bauabschnitt sukzessive benötigt. Zu 2: Die Realisierung des 2. Bauabschnitts ist ab 2011 erforderlich und umfasst unter anderem die Anzuchtsflächen der Friedhofsgärtnerei Kaiser. Durch die schrittweise Herstellung dieses Friedhofsteils können die betroffenen Pachtflächen unter Umständen noch einige Jahre für die heutige Nutzung überlas- sen werden. Der 3. Bauabschnitt, für den dann das vorhandene Wohnhaus und etliche Kleingär- ten entfernt werden müssen, kann aus heutiger Sicht mindestens bis 2020 aufge- schoben werden. Auf den beigefügten Übersichtsplan wird verwiesen. Zu 3: Die Stadt ist Eigentümerin der Flächen, auf denen der 2. Bauabschnitt geplant ist. Die Flächen des 3. Bauabschnitts befinden sich noch zum Teil im Eigentum der Im- mobiliengesellschaft der Deutschen Bundesbahn. Das Gelände des 2. Bauabschnitts ist unter anderem an die Friedhofsgärtnerei Kai- ser verpachtet. Die betreffenden Pachtverträge können auf Jahressicht gekündigt werden. Ergänzende Erläuterungen: Seite 2 von 2 Das von der Stadt Karlsruhe von der Familie Wohlschlegel erworbene Wohnhaus mit Garagen befindet sich im 3. Bauabschnitt und ist zur Zeit an einen städtischen Mit- arbeiter vermietet. Ebenso sind die Kleingärten von der Deutschen Bahn mehreren Pächtern überlassen. Zu 4: Alternative Flächen auf dem Gelände des Friedhofs Heidenstückersiedlung wurden der Friedhofsgärtnerei Kaiser bereits angeboten. Die Pächter haben nach den Er- kenntnissen der Verwaltung jedoch kein Interesse an Ersatzflächen, weil sie keiner- lei Investitionen mehr vornehmen wollen. Sie sind lediglich daran interessiert, die vorhandenen Flächen noch möglichst lange nutzen zu können. Zu 5: Auf einigen Karlsruher Friedhöfen weichen die tatsächlichen Belegungen von den ursprünglichen Planungen ab. Die Gründe hiefür sind unter anderem das veränderte Bestattungsverhalten der Bevölkerung, die leicht zurückgehende Sterberate auf- grund steigender Lebenserwartungen und stagnierender Bevölkerungszahlen sowie ein aufkommendes privates Bestattungsangebot. Bereits realisierte Friedhofserweiterungen in Durlach, Hagsfeld und Bulach werden aus heutiger Sicht mittelfristig nicht in Anspruch genommen. Aber auch die Friedhöfe in Daxlanden und Grünwinkel, die nach früheren Berechnungen mittlerweile voll- ständig belegt wären, weisen noch immer zum Teil erhebliche Reserveflächen auf. Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat

26. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 25. JULI 2006 Vorlage Nr. 763 ANFRAGE Zu TOP 18 b ------------------------------------------- A N F R A G E der Stadträtinnen Doris Baitinger und Natascha Roth (SPD) vom 27. Juni 2006 Friedhof Oberreut: Friedhofsbedarfsplan Wie ist die aktuelle Vorausrechnung für den Bedarf an Flächen für den Friedhof Oberreut; werden die im FNP und Bebauungsplan ausgewiesenen Flächen benötigt? Wenn ja, wann ist die Realisierung weiterer Bauabschnitte geplant und welche Flächen umfassen diese Abschnitte? Wer sind die aktuellen Nutzer und Eigentümer der Grundstücke der beiden ursprünglich geplanten Erweiterungsflächen? Können den Nutzern alternative Flächen angeboten werden? Welche anderen Friedhöfe weisen größere Abweichungen zwischen ursprünglichen Planungen und der aktuellen Bedarfsrechnung auf? Sachverhalt/Begründung: Für die Gesamtstadt hat sich der Bedarf an Friedhofsflächen verändert. Die gestiegene Lebenserwartung und der Trend zu Urnengräbern führt insgesamt zu einer Verringerung der erforderlichen Flächen. Für die einzelnen Friedhöfe kann sich die Situation allerdings anders darstellen. gez. Doris Baitinger gez. Natascha Roth Hauptamt - Sitzungsdienste - 14. Juli 2006 Stellungnahme: