Anfrage GRÜNE: Parken im Durlacher Schoppengässle

Anfrage Stadtrat Klaus Stapf (GRÜNE) vom: 03.05.2006 eingegangen: 03.05.2006 25. Sitzung des Gemeinderates am 20.06.2006 TOP 20 Vorlage Nr. 739 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 5 Parken im Durlacher Schoppengässle Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: 1. Im Baugenehmigungsverfahren verlangte das Bauordnungsamt von der evangelischen Kir- chengemeinde den Nachweis von vier Stellplätzen. Dies erfolgte auf dem ehemaligen Ge- lände der Trafo-Station (Ablösung) 2. Das Schoppengässle wird in die regelmäßigen Kontrollen in Durlach mit einbezogen. 3. Nach einer Hinweiszettelaktion werden seit dem 15.05.2006 verkehrswidrig parkende Kraft- fahrzeuge durch den Gemeindlichen Vollzugsdienst beanstandet. Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat Änderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig !

Anfrage Stadtrat Klaus Stapf (GRÜNE) vom: 03.05.2006 eingegangen: 03.05.2006 25. Sitzung des Gemeinderates am 20.06.2006 TOP 20 Vorlage Nr. 739 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 5 Parken im Durlacher Schoppengässle Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: 1. Im Baugenehmigungsverfahren verlangte das Bauordnungsamt von der evangelischen Kir- chengemeinde den Nachweis von vier Stellplätzen. Dies erfolgte auf dem ehemaligen Ge- lände der Trafo-Station (Ablösung) 2. Das Schoppengässle wird in die regelmäßigen Kontrollen in Durlach mit einbezogen. 3. Nach einer Hinweiszettelaktion werden seit dem 15.05.2006 verkehrswidrig parkende Kraft- fahrzeuge durch den Gemeindlichen Vollzugsdienst beanstandet. Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat Änderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig !

25. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 20. JUNI 2006 Vorlage Nr. 739 ANFRAGE Zu TOP 20 ------------------------------------------ A N F R A G E des Stadtrats Klaus Stapf (GRÜNE) vom 3. Mai 2006 Parken im Durlacher Schoppengässle Wurden anlässlich des Umzugs des evangelischen Gemeindezentrums in die Gebäude Am Zwinger neue Parkplätze im Schoppengässle geschaffen? Falls ja, wo und wie viele? Wie und wann wird die Verwaltung das widerrechtliche Parken im Schoppengässle unterbinden? Wie und wann wird die Verwaltung endlich das widerrechtliche Parken auf dem Saumarkt unterbinden? Sachverhalt/Begründung: Seit dem Umzug des evangelischen Gemeindezentrum und den damit verbundenen vorausgehenden Renovierungs- und Neubauarbeiten der Gebäude am Zwinger wird das zuvor autofreie Schoppengässle (Verbindungsweg zwischen Saumarkt und Amthausstraße) verstärkt von Autos zum Parken benutzt. Zuletzt wurden am 25. April 2006 10 parkende Autos gezählt. Nachdem die Renovierungs- und Neubautätigkeiten nun abgeschlossen sind, besteht aber keine Notwendigkeit zu außerordentlicher Parkerlaubnis mehr. Schon seit Jahren wird auf dem Saumarkt widerrechtlich - leider mit Tolerierung durch das Amt für Bürgerservice und Sicherheit und dessen Leiter Herrn Behnle - geparkt. Zuletzt war eine Umsetzung des Parkverbots zum 31. März 2006 zugesagt. Mit dem neu entstandenen Parkverhalten im Schoppengässle ist eine schleichende Erweiterung des widerrechtlichen Parkens zu befürchten. gez. Klaus Stapf Hauptamt - Sitzungsdienste - 9. Juni 2006 Stellungnahme