Anfrage SPD: Information über Rheinbrücken

Anfrage Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Natascha Roth (SPD) Stadtrat Michael Zeh (SPD) Stadtrat Thomas Müllerschön (SPD) vom: 18.04.2006 eingegangen: 18.04.2006 25. Sitzung des Gemeinderates am 20.06.2006 TOP 17 a Vorlage Nr. 735 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 5 Informationen über Rheinbrücken Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Fragen 1 + 2: Zur Frage der Spurigkeit, der Anzahl und den Abständen der Rheinbrücken zwischen Basel und Bonn siehe Tabelle (Anlage). Die Erhebung dieser Daten erfolgte aufgrund des Be- darfsplanes für Bundesfernstraßen. Eine Bestätigung durch die betroffenen Straßenbauäm- ter (vor allem in Bezug auf die Streifigkeit) konnte nicht vollständig geschehen und wird nachgereicht, falls sich noch Änderungen ergeben. Frage 3: Die Europabrücke zwischen Straßburg und Kehl ist vierstreifig und im werktäglichen Durch- schnitt (Dienstag bis Donnerstag) mit ca. 33.000 Fahrzeugen täglich belastet. Die Maximal- belastung an Samstagen beträgt im Durchschnitt 40.000 Fahrzeuge. Der durchschnittliche Schwerverkehrsanteil liegt bei ca.3.000 – 4.000 Fahrzeugen. Frage 4: Im Flächennutzungsplan der Stadt Kehl ist seit langem ein zweiter Brückenstandort im Zuge einer Kreisstraße eingetragen. Die Trasse ist jedoch als Freihaltetrasse für eine Brückenop- tion in diesem Raum zu sehen und nicht mit Straßburg abgestimmt. Es werden derzeit auch keine Planungen vorangetrieben. Fragen 5 - 7 wurden beantwortet durch Regierungspräsidium Karlsruhe: Frage 5: Nach unserem Kenntnisstand gibt es keine vergleichbaren Schrägseilbrücken, die in Bauart und Instandsetzungsproblematik der Seile der Rheinbrücke Maxau gleichen. Die Schräg- seilbrücken sind unterschiedlich konstruiert. Diese Brückenart unterscheiden sich z. B. in  der Art und Weise, wie die Seile geführt werden, einzelne oder im Paket über ein A- Pylon, über ein Pylon in der Mittelachse angeordnet oder im Randbereich der Brücke angebrachte Pylone.  der Querschnittsgestaltung wie einzelliger Hohlquerschnitt oder mehrzelliger Hohl- querschnitt, getrennte Überbauten je Fahrtrichtung, Längenverhältnis Kragarm zu Hohlkasten usw. Frage 6: Da die Frage Nr. 5 mit nein beantwortet wird, erübrigt sich die Anfrage Nr. 6. Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen: Seite 2 von 2 Frage 7: Der Deutsche Bundestag hat am 1. Juli 2004 das 5. Gesetz zur Änderung des Fernstraßen- ausbaugesetzes (5. FStrAbÄndG) und damit den neuen Bedarfsplan für die Bundesfernstra- ßen beschlossen. In seiner Anlage ist in der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ eine zweibah- nige Rheinquerung dargestellt. Dies wird auch im derzeitigen Raumordnungsverfahren auf Rheinland-Pfälzer Seite entsprechend berücksichtigt. Aufgrund der eindeutigen Gesetzesla- ge stellt sich damit weder die Frage nach einer zweispurigen Brücke noch nach einer Finan- zierung durch das Land, da durch die Anerkennung der Maßnahme im Bundesverkehrs- wegeplan eindeutig der Bund als Träger der Maßnahme definiert wird.

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Anfrage Stadträtin Doris Baitinger (SPD) Stadträtin Natascha Roth (SPD) Stadtrat Michael Zeh (SPD) Stadtrat Thomas Müllerschön (SPD) vom: 18.04.2006 eingegangen: 18.04.2006 25. Sitzung des Gemeinderates am 20.06.2006 TOP 17 a Vorlage Nr. 735 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 5 Informationen über Rheinbrücken Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Fragen 1 + 2: Zur Frage der Spurigkeit, der Anzahl und den Abständen der Rheinbrücken zwischen Basel und Bonn siehe Tabelle (Anlage). Die Erhebung dieser Daten erfolgte aufgrund des Be- darfsplanes für Bundesfernstraßen. Eine Bestätigung durch die betroffenen Straßenbauäm- ter (vor allem in Bezug auf die Streifigkeit) konnte nicht vollständig geschehen und wird nachgereicht, falls sich noch Änderungen ergeben. Frage 3: Die Europabrücke zwischen Straßburg und Kehl ist vierstreifig und im werktäglichen Durch- schnitt (Dienstag bis Donnerstag) mit ca. 33.000 Fahrzeugen täglich belastet. Die Maximal- belastung an Samstagen beträgt im Durchschnitt 40.000 Fahrzeuge. Der durchschnittliche Schwerverkehrsanteil liegt bei ca.3.000 – 4.000 Fahrzeugen. Frage 4: Im Flächennutzungsplan der Stadt Kehl ist seit langem ein zweiter Brückenstandort im Zuge einer Kreisstraße eingetragen. Die Trasse ist jedoch als Freihaltetrasse für eine Brückenop- tion in diesem Raum zu sehen und nicht mit Straßburg abgestimmt. Es werden derzeit auch keine Planungen vorangetrieben. Fragen 5 - 7 wurden beantwortet durch Regierungspräsidium Karlsruhe: Frage 5: Nach unserem Kenntnisstand gibt es keine vergleichbaren Schrägseilbrücken, die in Bauart und Instandsetzungsproblematik der Seile der Rheinbrücke Maxau gleichen. Die Schräg- seilbrücken sind unterschiedlich konstruiert. Diese Brückenart unterscheiden sich z. B. in  der Art und Weise, wie die Seile geführt werden, einzelne oder im Paket über ein A- Pylon, über ein Pylon in der Mittelachse angeordnet oder im Randbereich der Brücke angebrachte Pylone.  der Querschnittsgestaltung wie einzelliger Hohlquerschnitt oder mehrzelliger Hohl- querschnitt, getrennte Überbauten je Fahrtrichtung, Längenverhältnis Kragarm zu Hohlkasten usw. Frage 6: Da die Frage Nr. 5 mit nein beantwortet wird, erübrigt sich die Anfrage Nr. 6. Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen: Seite 2 von 2 Frage 7: Der Deutsche Bundestag hat am 1. Juli 2004 das 5. Gesetz zur Änderung des Fernstraßen- ausbaugesetzes (5. FStrAbÄndG) und damit den neuen Bedarfsplan für die Bundesfernstra- ßen beschlossen. In seiner Anlage ist in der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ eine zweibah- nige Rheinquerung dargestellt. Dies wird auch im derzeitigen Raumordnungsverfahren auf Rheinland-Pfälzer Seite entsprechend berücksichtigt. Aufgrund der eindeutigen Gesetzesla- ge stellt sich damit weder die Frage nach einer zweispurigen Brücke noch nach einer Finan- zierung durch das Land, da durch die Anerkennung der Maßnahme im Bundesverkehrs- wegeplan eindeutig der Bund als Träger der Maßnahme definiert wird.

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25. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 20. JUNI 2006 Vorlage Nr. 735 ANFRAGE Zu TOP 17 a) ------------------------------------------ A N F R A G E der Stadträtinnen Doris Baitinger und Natascha Roth sowie der Stadträte Michael Zeh und Thomas Müllerschön (SPD) vom 18. April 2006 Rheinbrücken: Informationen über Rheinbrücken Wie viele 6-spurige Rheinbrücken gibt es zwischen Basel und Bonn? In welchen Abständen befinden sich diese Brücken? Wie hoch ist jeden Tag das Verkehrsaufkommen auf der Europabrücke Straßburg/ Kehl? Ist in Straßburg auch eine 2. Brücke für den Individualverkehr geplant? Gibt es Brücken, die in Bauart und Sanierungsproblematik (Hängeseile) der Karlsruher Brücke gleichen? Wenn ja, welches Vorgehen planen die dortigen Behörden bei der Sanierung? Ist es richtig, dass eine 2-spurige Brücke nicht vom Bund/Land finanziert würde? Warum nicht? Sachverhalt/Begründung: Da nicht nur in Karlsruhe eine Brücke steht, sollte der Gemeinderat zur Beurteilung der komplexen Materie der Brückensanierung über umfassende Informationen verfügen. Dazu gehört auch das Wissen über die Situation, Verfahrensweise und Perspektive in anderen betroffenen Städten. Darüber hinaus wurde in der Vergangenheit immer wieder das Argument genannt, die Entfernung zur nächsten Brücke wäre zu groß. Doch ein Blick auf die Karte lässt zumindest den Eindruck entstehen, dass der Abstand der Karlsruher Rheinbrücke zur nördlichen und südlichen Rheinbrücke in etwa dem Durchschnitt entspricht. gez. Doris Baitinger gez. Natascha Roth gez. Michael Zeh gez. Thomas Müllerschön Hauptamt - Sitzungsdienste - 9. Juni 2006 Stellungnahme