Antrag GRÜNE: Jugendtreff Grötzingen

Antrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom: 23.05.2006 eingegangen: 23.05.2006 25. Sitzung des Gemeinderates am 20.06.2006 TOP 15 Vorlage Nr. 733 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 3 Jugendtreff Grötzingen Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Aufgrund der maroden Bausubstanz des provisorischen Jugendtreffs Grötzingen ist auf dem derzeitigen Standort in der Eisenbahnstraße 34 ein Ersatzbau geplant. Die Vor- entwurfsplanung und Kostenschätzung - mit dem Ziel einer haushaltsreifen Planung für den kommenden Doppelhaushalt - ist in Bearbeitung. Die für die Realisierung des Vorhabens erforderliche Änderung des Bebauungsplans ist in die Wege geleitet. Der Jugendhilfeausschuss wird über den Stand der Planungen in seiner nächsten Sit- zung informiert. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) PK jährl. 75.000 € Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am 22.02.2006 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: JAN 2006; Intrane t RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Seit 1996 wird in einer ehemaligen Baubaracke in der Nähe des Bahnhofs Grötzin- gen ein Jugendtreff betrieben. In diesem werden auf ca. 70 m² dreimal wöchentlich ca. 30 Jugendliche - überwiegend Migranten - betreut. Die Besucherzahl steigt bei Veranstaltungen auf bis zu 70. Sowohl die Räumlichkeiten als auch die Bausubstanz entsprechen in keiner Weise den Anforderungen. Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Karlsruhe hatte am 14.10.2004 in der Prioritä- tenliste der Jugendeinrichtungen den Jugendtreff Waldstadt auf die erste und den Jugendtreff Grötzingen auf die zweite Position gesetzt. Nachdem für den Jugendtreff Waldstadt im laufenden Doppelhaushalt Mittel bereitgestellt worden sind, hat nun- mehr der Jugendtreff Grötzingen die höchste Dringlichkeit erreicht. Der Ortschaftsrat Grötzingen hat sich aufgrund der Dringlichkeit am 22.02.2006 ein- stimmig für einen Neubau auf dem jetzigen Standort ausgesprochen. Die Erstellung einer Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung mit dem Ziel einer haushaltsreifen Planung für den Doppelhaushalt 2007/2008 für ein Ersatzgebäude auf dem bestehenden Areal nach Abriss der Baracke ist in Bearbeitung. Das Ersatz- gebäude soll sich am Standard des „Blauen Hauses“ in den Geroldsäckern orientie- ren. Für die baurechtliche Absicherung dieses Standortes ist eine Änderung des Bebau- ungsplanes notwendig. Diese ist in die Wege geleitet. Bei entsprechender politischer Bewertung kann dies im Jahr 2007 abgeschlossen sein, so dass dann - bei entspre- chendem Beschluss des Gemeinderates - die Baumaßnahme in Angriff genommen werden kann.

Antrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom: 23.05.2006 eingegangen: 23.05.2006 25. Sitzung des Gemeinderates am 20.06.2006 TOP 15 Vorlage Nr. 733 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 3 Jugendtreff Grötzingen Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Aufgrund der maroden Bausubstanz des provisorischen Jugendtreffs Grötzingen ist auf dem derzeitigen Standort in der Eisenbahnstraße 34 ein Ersatzbau geplant. Die Vor- entwurfsplanung und Kostenschätzung - mit dem Ziel einer haushaltsreifen Planung für den kommenden Doppelhaushalt - ist in Bearbeitung. Die für die Realisierung des Vorhabens erforderliche Änderung des Bebauungsplans ist in die Wege geleitet. Der Jugendhilfeausschuss wird über den Stand der Planungen in seiner nächsten Sit- zung informiert. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) PK jährl. 75.000 € Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am 22.02.2006 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: JAN 2006; Intrane t RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Seit 1996 wird in einer ehemaligen Baubaracke in der Nähe des Bahnhofs Grötzin- gen ein Jugendtreff betrieben. In diesem werden auf ca. 70 m² dreimal wöchentlich ca. 30 Jugendliche - überwiegend Migranten - betreut. Die Besucherzahl steigt bei Veranstaltungen auf bis zu 70. Sowohl die Räumlichkeiten als auch die Bausubstanz entsprechen in keiner Weise den Anforderungen. Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Karlsruhe hatte am 14.10.2004 in der Prioritä- tenliste der Jugendeinrichtungen den Jugendtreff Waldstadt auf die erste und den Jugendtreff Grötzingen auf die zweite Position gesetzt. Nachdem für den Jugendtreff Waldstadt im laufenden Doppelhaushalt Mittel bereitgestellt worden sind, hat nun- mehr der Jugendtreff Grötzingen die höchste Dringlichkeit erreicht. Der Ortschaftsrat Grötzingen hat sich aufgrund der Dringlichkeit am 22.02.2006 ein- stimmig für einen Neubau auf dem jetzigen Standort ausgesprochen. Die Erstellung einer Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung mit dem Ziel einer haushaltsreifen Planung für den Doppelhaushalt 2007/2008 für ein Ersatzgebäude auf dem bestehenden Areal nach Abriss der Baracke ist in Bearbeitung. Das Ersatz- gebäude soll sich am Standard des „Blauen Hauses“ in den Geroldsäckern orientie- ren. Für die baurechtliche Absicherung dieses Standortes ist eine Änderung des Bebau- ungsplanes notwendig. Diese ist in die Wege geleitet. Bei entsprechender politischer Bewertung kann dies im Jahr 2007 abgeschlossen sein, so dass dann - bei entspre- chendem Beschluss des Gemeinderates - die Baumaßnahme in Angriff genommen werden kann.

25. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 20. JUNI 2006 Vorlage Nr. 733 ANTRAG Zu TOP 15 ------------------------------------------ A N T R A G des Stadtrats Klaus Stapf, der Stadträtinnen Dr. Dorothea Polle-Holl und Dr. Hildegund Brandenburg (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom 23. Mai 2006 Jugendtreff Grötzingen Die Verwaltung wird beauftragt, den schon seit Jahren notwendigen Neubau des Jugendtreffs Grötzingen in den notwendigen Fristen zu planen, so dass zum DHH 07/08 die kontrollierten Baukosten vorliegen. Sachverhalt/Begründung: Der Neubau des Jugendtreffs in Grötzingen steht auf der Prioritätenliste des Stadtjugend- ausschusses an erster Stelle und ist auch vom JHA so akzeptiert. Die Dringlichkeit eines Neubaus braucht hier also nicht mehr diskutiert werden. Die wichtigsten Argumente sind der baufällige Zustand der jetzigen Hütte, der grundsätzliche Bedarf an Jugendangeboten in Grötzingen und die Akzeptanz des bisherigen Platzes. Auch der Ortschaftsrat hat sich einstimmig für den baldigen Neubau des Grötzinger Jugendtreffs an seinem bisherigen Ort ausgesprochen und unterstützt die Angelegenheit. Um im nächsten DHH die benötigten Gelder zu beantragen, ist eine zügige Planung mit Kostenermittlung dringend notwendig. gez. Klaus Stapf gez. Dr. Dorothea Polle-Holl gez. Dr. Hildegund Brandenburg Hauptamt - Sitzungsdienste - 9. Juni 2006 Stellungnahme