Antrag CDU: Aufwertung der Sonnenstraße in Karlsruhe Mühlburg

Antrag CDU-Gemeinderatsfraktion vom: 02.05.2006 eingegangen: 03.05.2006 25. Sitzung des Gemeinderates am 20.06.2006 TOP 9 Vorlage Nr. 727 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 2 Aufwertung der Sonnenstraße in Karlsruhe-Mühlburg Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Die Situation mit den über das Wochenende hinweg parkenden Lkw und/oder Anhängern in der Sonnen- und Lerchenstraße ist bekannt. Die Stadtverwaltung wird im Rahmen des Sanierungsprogramms „SSP Mühlburg“ ein Konzept im Sinne der Antragstellung erarbeiten. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Text ergänzende Erläuterungen

Antrag CDU-Gemeinderatsfraktion vom: 02.05.2006 eingegangen: 03.05.2006 25. Sitzung des Gemeinderates am 20.06.2006 TOP 9 Vorlage Nr. 727 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 2 Aufwertung der Sonnenstraße in Karlsruhe-Mühlburg Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Die Situation mit den über das Wochenende hinweg parkenden Lkw und/oder Anhängern in der Sonnen- und Lerchenstraße ist bekannt. Die Stadtverwaltung wird im Rahmen des Sanierungsprogramms „SSP Mühlburg“ ein Konzept im Sinne der Antragstellung erarbeiten. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Text ergänzende Erläuterungen

25. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 20. JUNI 2006 Vorlage Nr. 727 ANTRAG Zu TOP 9 ------------------------------------------ A N T R A G der Stadträte Wolfram Jäger und Tilman Pfannkuch, der Stadträtin Bettina Meier-Augenstein (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 2. Mai 2006 Aufwertung der Sonnenstraße in Karlsruhe-Mühlburg Die Stadtverwaltung entwickelt ein Konzept zur Aufwertung der Sonnenstraße in Mühlburg. Folgende Punkte sind dabei besonders zu berücksichtigen: - Der Charakter der Sonnenstraße als Allee muss gestärkt werden. - Das Parken der Lkw muss minimiert werden. - Der Eingang des Friedhofs ist einzubeziehen; Parkplätze sind zu schaffen. Sachverhalt/Begründung: Entlang der Sonnenstraße werden regelmäßig Lkw abgestellt. Diese parken dort teilweise während des gesamten Wochenendes; die Fahrer wohnen nicht in der Sonnenstraße. Hierdurch geht der besondere Allee-Charakter der Sonnenstraße zumindest teilweise verloren; das optisch an sich harmonische Erscheinungsbild der Straße im Verbund mit der parkähnlichen Anlage des Mühlburger Friedhofs wird durchbrochen. Hinzu kommt, dass immer wieder gefährliche Situationen für die durchfahrenden Pkw entstehen, da die parkenden Lkw die Sicht behindern. Sofern das Abstellen der Lkw nicht verhindert werden kann, sollten die Parkmöglichkeiten zumindest eingeschränkt werden. Wir denken hier zum Beispiel an das gezielte Einrichten von Parkbuchten durch farbliche Markierungen. Vor dem Friedhofseingang in der Sonnenstraße befinden sich außerdem keine Parkplätze. Die Friedhofsbesucher müssen daher in den umliegenden Straßen parken. Insbesondere wenn Beerdigungen stattfinden, kommt es zu Engpässen und einer “Überlastung” der angrenzenden Straßen mit parkenden Pkw. Deshalb sollte ein Konzept zur Schaffung ausreichender Parkmöglichkeiten vor dem Friedhofsgelände entwickelt werden. Insgesamt würde eine Aufwertung der Sonnenstraße, die mit ihrem Grünstreifen eine gute Naherholungsmöglichkeit bietet und in unmittelbarer Nähe zum alten Mühlburger Kern liegt, gleichzeitig eine Verbesserung der Lebensqualität für die Anwohner mit sich bringen. gez. Wolfram Jäger gez. Tilman Pfannkuch gez. Bettina Meier-Augenstein Hauptamt - Sitzungsdienste - 9. Juni 2006 Stellungnahme: