Antrag SPD: Flächenmanagement

Ergänzungsantrag SPD-Gemeinderatsfraktion vom: 19.05.2006 eingegangen: 19.05.2006 24. Sitzung des Gemeinderates am 23.05.2006 TOP 16 Vorlage Nr. 717 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 4 Flächenmanagement: Erster Bericht - Flächennutzung und -potential Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Dem Antrag wird gefolgt, d. h. das Leitbild wird entsprechend dem Vorschlag ergänzt. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Text ergänzende Erläuterungen

Ergänzungsantrag SPD-Gemeinderatsfraktion vom: 19.05.2006 eingegangen: 19.05.2006 24. Sitzung des Gemeinderates am 23.05.2006 TOP 16 Vorlage Nr. 717 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 4 Flächenmanagement: Erster Bericht - Flächennutzung und -potential Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Dem Antrag wird gefolgt, d. h. das Leitbild wird entsprechend dem Vorschlag ergänzt. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Text ergänzende Erläuterungen

23. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 24. MAI 2006 ÄNDERUNGS- Vorlage Nr. 717 ANTRAG Zu TOP 16 ------------------------------------------ Ä N D E R U N G S A N T R A G der Stadträtin Doris Baitinger (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 19. Mai 2006 Flächenmanagement: Erster Bericht - Flächennutzung und -potenziale Spiegelpunkt eins des Leitbilds wird um nachfolgenden vierten Spiegelstrich ergänzt: "Das Flächenmanagement in Karlsruhe soll · Eine optimale Nutzung aller Flächen bewirken, also - Flächenrecycling einer Neuausweisung von Flächen vorziehen" Sachverhalt / Begründung: Im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung und einer ressourcenschonenden Flächenpolitik soll Flächenreycling Priorität vor der Neuausweisung von Flächen haben. gez. Doris Baitinger Hauptamt - Sitzungsdienste - 19. Mai 2006 Stellungnahme