Öffentliche Bewerbervorstellung der zur Oberbürgermeisterwahl am 2. Juli 2006 zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber

Beschlussvorlage STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister 24. Sitzung des Gemeinderates am 23.05.2006 TOP 2 Vorlage Nr. 686 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez 2 Öffentliche Bewerbervorstellung der zur Oberbürgermeisterwahl am 2. Juli 2006 zuge- lassenen Bewerberinnen und Bewerber Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.05.2006 2 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss In der Sitzung des Gemeinderats vom 21. Februar 2006 wurde beschlossen, den zur Oberbür- germeisterwahl am 2. Juli 2006 zugelassenen Bewerberinnen und Bewerbern Gelegenheit zu geben, sich vor dem Wahltag in einer öffentlichen Versammlung vorzustellen. Diese öffentliche Bewerbervorstellung findet am 21. Juni 2006 im Konzerthaus am Festplatz statt. Beginn dieser Versammlung ist um 19:00 Uhr. Die Leitung dieser Versammlung erfolgt durch den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses Herrn Ersten Bürgermeister König. Jede/jeder zugelassene Bewerber/in erhält die Gelegenheit sich in einem bis maximal 10 Minu- ten dauernden Vortrag vorzustellen und auf die Schwerpunkte bzw. auf das Motto ihrer/seiner Kandidatur einzugehen. Für an die/den Bewerber/in gerichtete Fragen aus dem Publikum und deren Beantwortung durch die/den jeweilige/n Bewerber/in schließt sich direkt an den Vortrag eine maximal 10 Minuten dauernde Frage- und Antwortrunde an. Die Reihenfolge für die Vor- stellung der Bewerber/innen richtet sich nach der Reihenfolge auf dem amtlichen Stimmzettel. Die öffentliche Versammlung wird mit einem Schlusswort durch den Versammlungsleiter been- det. Finanzielle Auswirkungen: nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Be- lastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) 5000 € Haushaltsmittel stehen in voller Höhe zur Verfügung. Finanzposition: 1.0510.620100 Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO): nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften: nein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Beschlussvorlage Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat stimmt dem Vorgehen zu. Hauptamt - Sitzungsdienste - 12. Mai 2006