Antrag CDU: Beleuchtungskonzept für das Geschäftszentrum am Entenfang

Antrag CDU-Gemeinderatsfraktion vom: 31.03.2006 eingegangen: 04.04.2006 23. Sitzung des Gemeinderates am 09.05.2006 TOP 27 Vorlage Nr. 674 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 5 Beleuchtungskonzept am Mühlburger Entenfang Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Im Rahmen des künftigen Sanierungsgebietes SSP Mühlburg sind umfassende Änderungen im öffentlichen Raums zu erwarten, in dessen Kontext auch die Beleuchtung mit in die Planung einzubeziehen ist. Der vorliegende Antrag fließt in diese Überlegungen mit ein. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Ergänzende Erläuterungen: Die erforderlichen Mittel werden in die zu erstellende Kosten- und Finanzierungsübersicht des Forderprogramms aufgenommen. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Die vorbereitenden Untersuchungen nach BauGB des künftigen Sanierungsgebietes SSP Mühlburg werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt durchgeführt. Neben dem Fokus „Soziale Stadt“ wird ein weiterer Schwerpunkt die städtebauliche Neuordnung der Rheinstraße im Bereich des Stadtteilzentrums sein. In diesem Abschnitt sind somit umfassende Umgestal- tungen im öffentlichen Raum zu erwarten, in dessen Kontext auch die Beleuchtung mit in die Planung einzubeziehen ist. Da bereits geringfügige Veränderungen des Straßenquerschnit- tes Auswirkungen auf die Ausleuchtung des öffentlichen Raumes haben, ist dringend zu empfehlen, diese Maßnahmen in einem Gesamtkonzept zu betrachten. Im Rahmen der vor- bereitenden Untersuchungen werden erforderliche Mittel in die Kosten- und Finanzierungs- übersicht mit aufgenommen, so dass mit den entsprechenden Maßnahmen frühestens Mitte 2007 begonnen werden kann. Voraussetzung hierfür ist die Aufnahme in das Förderpro- gramm. Die Ausleuchtung der Rheinstraße wurde in der Beleuchtungskommission bereits mehrfach behandelt. Aus Sicht der Kommission besteht aus verkehrssicherungspflichtigen Aspekten kein Handlungsbedarf, die vorhandene Beleuchtung ist ausreichend.

Antrag CDU-Gemeinderatsfraktion vom: 31.03.2006 eingegangen: 04.04.2006 23. Sitzung des Gemeinderates am 09.05.2006 TOP 27 Vorlage Nr. 674 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 5 Beleuchtungskonzept am Mühlburger Entenfang Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Im Rahmen des künftigen Sanierungsgebietes SSP Mühlburg sind umfassende Änderungen im öffentlichen Raums zu erwarten, in dessen Kontext auch die Beleuchtung mit in die Planung einzubeziehen ist. Der vorliegende Antrag fließt in diese Überlegungen mit ein. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Ergänzende Erläuterungen: Die erforderlichen Mittel werden in die zu erstellende Kosten- und Finanzierungsübersicht des Forderprogramms aufgenommen. Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Die vorbereitenden Untersuchungen nach BauGB des künftigen Sanierungsgebietes SSP Mühlburg werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt durchgeführt. Neben dem Fokus „Soziale Stadt“ wird ein weiterer Schwerpunkt die städtebauliche Neuordnung der Rheinstraße im Bereich des Stadtteilzentrums sein. In diesem Abschnitt sind somit umfassende Umgestal- tungen im öffentlichen Raum zu erwarten, in dessen Kontext auch die Beleuchtung mit in die Planung einzubeziehen ist. Da bereits geringfügige Veränderungen des Straßenquerschnit- tes Auswirkungen auf die Ausleuchtung des öffentlichen Raumes haben, ist dringend zu empfehlen, diese Maßnahmen in einem Gesamtkonzept zu betrachten. Im Rahmen der vor- bereitenden Untersuchungen werden erforderliche Mittel in die Kosten- und Finanzierungs- übersicht mit aufgenommen, so dass mit den entsprechenden Maßnahmen frühestens Mitte 2007 begonnen werden kann. Voraussetzung hierfür ist die Aufnahme in das Förderpro- gramm. Die Ausleuchtung der Rheinstraße wurde in der Beleuchtungskommission bereits mehrfach behandelt. Aus Sicht der Kommission besteht aus verkehrssicherungspflichtigen Aspekten kein Handlungsbedarf, die vorhandene Beleuchtung ist ausreichend.

23. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 9. MAI 2006 Vorlage Nr. 674 ANTRAG Zu TOP 27 ------------------------------------------ A N T R A G der Stadträte Wolfram Jäger, Tilman Pfannkuch und Thorsten Ehlgötz (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 31. März 2006 Beleuchtungskonzept für das Geschäftszentrum am Entenfang Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Beleuchtungskonzept für das Geschäftszentrum des Stadtteils Mühlburg am Entenfang zu entwickeln. Sachverhalt/Begründung: In Mühlburg wird zu Recht beklagt, dass das Stadtteilzentrum Entenfang bereits unmittelbar nach dem allgemeinen Geschäftsschluss nicht in ausreichendem und sicherem Maße ausgeleuchtet wird. Vor allem ab der Geibelstraße bis zur Philippstraße sind auf der Rheinstraße die Wege zu und entlang der Geschäfte kaum beleuchtet. Bei der Erstellung eines Beleuchtungskonzepts wird besonders darauf zu achten sein, dass der Entenfang als sympathischer Einkaufs- und Begegnungsbereich herausgehoben wird. Das geforderte Beleuchtungskonzept wird auch eine Vorarbeit für die erforderliche Aufwertung von Mühlburg sein und trägt dazu bei, dass bereits kurzfristig Verbesserungen erreicht werden können. Es stellt zudem keinen Vorgriff auf die Maßnahmen dar, die letztlich im Rahmen des Konzepts “Soziale Stadt” durchgeführt werden. gez. Wolfram Jäger gez. Tilman Pfannkuch gez. Thorsten Ehlgötz Hauptamt - Sitzungsdienste - 27. April 2006 Stellungnahme: