Jahresbericht 2005 des "Beirats für Menschen mit Behinderungen"

Beschlussvorlage STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister 23. Sitzung des Gemeinderates am 09.05.2006 TOP 12 Vorlage Nr. 659 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 3 Jahresbericht 2005 des „Beirats für Menschen mit Behinderungen“ Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Sozialausschuss 22.03.2006 2 Kenntnisnahme Gemeinderat 09.05.2006 12 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Der Gemeinderat unterstützt den Beirat für Menschen mit Behinderungen in seiner Zielsetzung und nimmt von dem Bericht nach Vorberatung im Sozialausschuss am 22.03.2006 zustimmend Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen: nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Be- lastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO): nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften: nein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Beschlussvorlage Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Der im Jahr 2003 auf Beschluss des Gemeinderates gebildete Beirat für Menschen mit Be- hinderungen legt mit dieser Vorlage seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2005 vor. Die Arbeit des Beirats hat sich im zweiten Jahr der Tätigkeit durch das Aufgreifen einer Vielzahl von Themen und Problemen intensiviert und die Mitglieder haben durch ihre enga- gierte Arbeit dazu beigetragen, die Anliegen der behinderten Bürgerinnen und Bürger in Karlsruhe weiter in Politik und Verwaltung hineinzutragen. Als Schwerpunkte der zukünftigen Arbeit werden die Fortführung der barrierefreien Gestal- tung des öffentlichen Lebensraumes und die Entwicklung des Hilfesystems im Zusammen- hang mit der Kommunalisierung der Eingliederungshilfe benannt. Grundsätzliche Zielset- zung hierbei ist die gleichberechtigte Teilhabe und Integration behinderter Menschen aller Altersgruppen am Leben in der Gemeinschaft unserer Stadt. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt, den Beirat für Menschen mit Behinderungen weiterhin in seiner Zielsetzung zu unterstützen und nimmt von dem Jahresbericht 2005 nach Vorberatung im Sozialausschuss zustimmend Kenntnis. Hauptamt - Sitzungsdienste - 27. April 2006