Anfrage FDP/Aufbruch: Kostenplanung Zookonzept

Anfrage Stadtrat Michael Obert (FDP/Aufbruch) Stadtrat Tom Høyem (FDP/Aufbruch) vom: 07.02.2006 eingegangen: 07.02.2006 22. Sitzung des Gemeinderates am 28. März 2006 TOP 28 Vorlage Nr. 635 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 2 Kostenplanung Zookonzept Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Zu den Fragen im Einzelnen: 1. Für neue Bauprojekte muss zunächst die im Rahmen des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens erforderliche Projektvorstellung in den zuständigen Ausschüssen beraten werden, für Maßnahmen im Zoo im Ausschuss für öf- fentliche Einrichtungen beginnend. Nach aktuellem Terminplan ist die Sitzung am 19.10.06 der letztmögliche Termin hinsichtlich des DHH 07/08. Als Grund- lage muss eine entscheidungsreife Planung vorliegen (Kostensicherheit +/- 10%). 2. Im NHH 06 wurde der 2. Bauabschnitt für den Lebensraum Wasser aufge- nommen. Die notwendigen weiteren Planungen und die Ausschreibungen hierfür erfolgen in diesem Jahr, die Baumaßnahmen werden 2007 durchge- führt. Welche weiteren größeren Maßnahmen in den kommenden Jahren durchgeführt werden sollen, hängt davon ab, in welchem Umfang Mittel hierfür in kommenden Haushaltsperioden zur Verfügung gestellt werden können. 3. Aufgrund der Beratungsergebnisse im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 20.10.05 wurde von der Verwaltung eine Flächen- und Tierkonzeption er- arbeitet mit sechs Varianten für die Disposition von Gebäuden und Gehegen. Diese Varianten werden zur Zeit noch im Detail geprüft und bewertet, damit die am 4.5.06 im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen und danach im Ge- meinderat vorgesehene Beratung und Grundsatzentscheidung für die Weiter- entwicklung des Zoologischen Stadtgartens auf der Basis gesicherter Fak- ten erfolgen kann. Im Anschluss daran können konkrete Planungen für die Einzelmaßnahmen beginnen. Dabei wird für das Voranbringen bis zur Haus- haltsreife entsprechende Planungszeit benötigt. Fazit: Wenn die notwendigen Entscheidungen für die Weiterentwicklung des Zoologischen Stadtgartens Karlsruhe getroffen sind, werden auf der Basis haushaltsreifer Planun- gen im Doppelhaushalt 07/08 Mittel für die Realisierung erster Maßnahmen einge- stellt. Die Höhe der Finanzmittel für die ersten Maßnahmen ist stark abhängig von der finanziellen Gesamtsituation der Haushaltsjahre 2007/08. Dabei ist zu berück- sichtigen, dass sich die Investitionen des 2. Bauabschnitts für den Lebensraum Wasser bis in das Jahr 2008 hineinziehen werden. Es muss deshalb auch geklärt sein, welche Bauinvestitionen der Zoo jeweils in den Jahren verkraftet. Änderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig !

Anfrage Stadtrat Michael Obert (FDP/Aufbruch) Stadtrat Tom Høyem (FDP/Aufbruch) vom: 07.02.2006 eingegangen: 07.02.2006 22. Sitzung des Gemeinderates am 28. März 2006 TOP 28 Vorlage Nr. 635 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 2 Kostenplanung Zookonzept Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Zu den Fragen im Einzelnen: 1. Für neue Bauprojekte muss zunächst die im Rahmen des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens erforderliche Projektvorstellung in den zuständigen Ausschüssen beraten werden, für Maßnahmen im Zoo im Ausschuss für öf- fentliche Einrichtungen beginnend. Nach aktuellem Terminplan ist die Sitzung am 19.10.06 der letztmögliche Termin hinsichtlich des DHH 07/08. Als Grund- lage muss eine entscheidungsreife Planung vorliegen (Kostensicherheit +/- 10%). 2. Im NHH 06 wurde der 2. Bauabschnitt für den Lebensraum Wasser aufge- nommen. Die notwendigen weiteren Planungen und die Ausschreibungen hierfür erfolgen in diesem Jahr, die Baumaßnahmen werden 2007 durchge- führt. Welche weiteren größeren Maßnahmen in den kommenden Jahren durchgeführt werden sollen, hängt davon ab, in welchem Umfang Mittel hierfür in kommenden Haushaltsperioden zur Verfügung gestellt werden können. 3. Aufgrund der Beratungsergebnisse im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen am 20.10.05 wurde von der Verwaltung eine Flächen- und Tierkonzeption er- arbeitet mit sechs Varianten für die Disposition von Gebäuden und Gehegen. Diese Varianten werden zur Zeit noch im Detail geprüft und bewertet, damit die am 4.5.06 im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen und danach im Ge- meinderat vorgesehene Beratung und Grundsatzentscheidung für die Weiter- entwicklung des Zoologischen Stadtgartens auf der Basis gesicherter Fak- ten erfolgen kann. Im Anschluss daran können konkrete Planungen für die Einzelmaßnahmen beginnen. Dabei wird für das Voranbringen bis zur Haus- haltsreife entsprechende Planungszeit benötigt. Fazit: Wenn die notwendigen Entscheidungen für die Weiterentwicklung des Zoologischen Stadtgartens Karlsruhe getroffen sind, werden auf der Basis haushaltsreifer Planun- gen im Doppelhaushalt 07/08 Mittel für die Realisierung erster Maßnahmen einge- stellt. Die Höhe der Finanzmittel für die ersten Maßnahmen ist stark abhängig von der finanziellen Gesamtsituation der Haushaltsjahre 2007/08. Dabei ist zu berück- sichtigen, dass sich die Investitionen des 2. Bauabschnitts für den Lebensraum Wasser bis in das Jahr 2008 hineinziehen werden. Es muss deshalb auch geklärt sein, welche Bauinvestitionen der Zoo jeweils in den Jahren verkraftet. Änderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig !

22. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 28. MÄRZ 2006 Vorlage Nr. 635 ANFRAGE Zu TOP 28 ------------------------------------------ A N F R A G E der Stadträte Michael Obert und Tom Høyem (FDP/Aufbruch) vom 7. Februar 2006 Kostenplanung Zookonzept 1. Zu welchen Zeitpunkten müssen welche Schritte getätigt sein, damit entsprechende Mittel zur Umsetzung des Zookonzeptes bereits in den Doppelhaushalt 2007/2008 eingestellt werden können? 2. Welche Vorhaben sind für die kommenden drei Jahre geplant? 3. Wie weit ist der Stand der konkreten Planungen? Sachverhalt / Begründung: Das vom Gemeinderat beschlossene Zookonzept soll zügig umgesetzt werden. Die für die kommenden Jahre benötigten Mittel müssen in den Doppelhaushalt 2007/ 2008 eingestellt werden. Vorraussetzung hierfür sind kostengeprüfte, in den verschiedenen gemeinderätliche Gremien beratene Planungen. Wir haben ein reges Interesse, dass neben dem im Nachtragshaushalt 2006 beschlossenen Erlebnisraum Wasser auch andere Bereiche des Konzeptes in den Folgejahren in Angriff genommen werden. Aus diesem Grund bitten wir um die Vorlage einer Zeitschiene und die Angabe von "Ausschlussdaten". gez. Michael Obert gez. Tom Høyem Hauptamt - Sitzungsdienste - 16. März 2006 Stellungnahme: