Anfrage BüKa/ÖDP: Ausgleichsflächen Nordstadtbahn

Anfrage Stadtrat Michael Kunz (BüKa/ÖDP) vom: 12.01.2006 eingegangen: 27.01.2006 22. Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2006 TOP 26 Vorlage Nr. 633 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 5 Ausgleichsflächen Nordstadtbahn Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Die Behauptung, dass sich der Bau der Nordstadtbahn negativ auf die Luftqualität in der Nordstadt auswirkt, ist unbegründet. Eine Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) und ein landschaftspflegerischer Begleit- plan (LBP) wurden im Rahmen der Planfeststellung „Straßenbahn Nordstadt/Heide“ von dem Gutachter Mailänder GeoConsult GmbH Karlsruhe erstellt. Das Ergebnis dieser Studie belegt, dass sich mit der Inbetriebnahme der Straßen- bahn in der Erzbergerstraße durch den Wegfall der Buslinie 70 und die Verlagerung von PKW-Verkehren auf die Schiene, die lufthygienischen Verhältnisse verbessern werden. Entlang der Strecke bedeutet dies für die Schadstoffe Benzol, CO, CO 2 , HC, N 2 0, Partikel und SO 2 je nach Streckenabschnitt eine Reduktion zwischen 0,5% und 5% sowie bei Stickoxiden eine Minderbelastung zwischen 1%und 25%. Aufgrund erheblicher Neupflanzungen, dem durchgehenden Einsatz von Rasengleis und einer guten Versiegelungsbilanz können alle Einflüsse auf die klimatischen Ver- hältnisse mittelfristig ausgeglichen werden, wobei die Beeinträchtigungsintensität selbst als gering zu betrachten ist. Zu 1: Ja. Zu 2: Insgesamt sehen die Planungen der Straßenbahn Nordstadt/Heide das Fällen von 209 Bäume vor. Davon entfallen auf den Grünstreifen der Erzbergerstraße 75 der vorhandenen 570 Bäume. Pläne können beim Gartenbauamt eingesehen werden. Zu 3: Ja. Zu 4: Die Gesamtkosten für die Rodungen belaufen sich auf 68.000 €. Zu 5: Generell konnten durch eine abgestimmte Planung viele Eingriffe in Landschaft und Natur vermieden werden. Änderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Ergänzende Erläuterungen: Seite 2 von 2 Es war ursprünglich geplant, 25 Bäumen zu verpflanzen. Bei genauerer Untersu- chung der Wurzelbereiche stellte sich jedoch heraus, dass trotz des verhältnismäßig jungen Alters nur 5 Bäume eine Verpflanzung unbeschadet überstehen werden. Die fünf möglichen Bäume wurden in unmittelbarer Trassennähe im Bereich der Parka- potheke in der Erzbergerstraße verpflanzt. Zu 6 bis 8: Man unterscheidet generell zwischen Vermeidungsmaßnahmen, Ausgleichsmaß- nahmen und Ersatzmaßnahmen. Bisher wurden im Wesentlichen Vermeidungsmaß- nahmen (Verpflanzung und Baumschutz) durchgeführt, ebenfalls wurden teilweise schon Ersatzmaßnahmen (z.B. Entfernung des Kompostes) eingleitet. Der Großteil an Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (im Wesentlichen Baumpflanzungen) wie sie detailliert im LBP aufgeführt sind, werden derzeit vom GBA und dem Amt für Umwelt und Arbeitsschutz ausgeschrieben und bis zur Inbetriebnahme der Straßenbahn umgesetzt. Mit der Pflanzung wurde Anfang Februar 2006 begonnen. Sie wird bis Ende März 2006 abgeschlossen sein (in Trassennähe). Weitere Pflanzungen erfolgen außer- halb der Gleistrasse und werden im März/April d. J. erfolgen. Die Flächenentsiegelung im Bereich des Baubüros am Flughafencasino wird nach Abschluss der Bauarbeiten voraussichtlich im Herbst 2006 durchgeführt werden. Die Gleisbegrünung im Bereich Kaiseralle wird im Juni d. J. erfolgen Zu 9: Die Beseitigung der angesprochenen Komposthaufen ist Teil des planfestgestellten LBP (Maßnahme E1c) und ist im Gesamtkonzept der erforderlichen Ausgleichsmaß- nahmen verankert. Das Amt für Umwelt und Arbeitsschutz schreibt dazu: “Diese ehemaligen Komposthaufen sind einer positiven Entwicklung des Gebie- tes nicht zuträglich. Der stark humose Boden fördert Pflanzen, die als „Fremd- körper“ in diesem Gebiet anzusehen sind, dies sind Robinien, Amerikanischer Eschen-Ahorn und Brennnesseln. Das Nutzungs-, Pflege-, und Entwicklungs- konzept für das Gebiet „Alter Flugplatz,“ erstellt 2000 von Th. Breunig, Institut für Botanik und Landschaftskunde im Auftrag der Bezirksstelle für Naturschutz und Landschaftspflege, sieht daher das Abbaggern dieser ehemaligen Komposthau- fen vor.“ Die Beseitigungskosten dieser beiden Komposthaufen betrug rund 20.000 €, diese Kosten sind gemäß dem GVFG zu 85% förderfähig. Die Aussage der Naturverbände ist nicht zutreffend.

Anfrage Stadtrat Michael Kunz (BüKa/ÖDP) vom: 12.01.2006 eingegangen: 27.01.2006 22. Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2006 TOP 26 Vorlage Nr. 633 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 5 Ausgleichsflächen Nordstadtbahn Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Die Behauptung, dass sich der Bau der Nordstadtbahn negativ auf die Luftqualität in der Nordstadt auswirkt, ist unbegründet. Eine Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) und ein landschaftspflegerischer Begleit- plan (LBP) wurden im Rahmen der Planfeststellung „Straßenbahn Nordstadt/Heide“ von dem Gutachter Mailänder GeoConsult GmbH Karlsruhe erstellt. Das Ergebnis dieser Studie belegt, dass sich mit der Inbetriebnahme der Straßen- bahn in der Erzbergerstraße durch den Wegfall der Buslinie 70 und die Verlagerung von PKW-Verkehren auf die Schiene, die lufthygienischen Verhältnisse verbessern werden. Entlang der Strecke bedeutet dies für die Schadstoffe Benzol, CO, CO 2 , HC, N 2 0, Partikel und SO 2 je nach Streckenabschnitt eine Reduktion zwischen 0,5% und 5% sowie bei Stickoxiden eine Minderbelastung zwischen 1%und 25%. Aufgrund erheblicher Neupflanzungen, dem durchgehenden Einsatz von Rasengleis und einer guten Versiegelungsbilanz können alle Einflüsse auf die klimatischen Ver- hältnisse mittelfristig ausgeglichen werden, wobei die Beeinträchtigungsintensität selbst als gering zu betrachten ist. Zu 1: Ja. Zu 2: Insgesamt sehen die Planungen der Straßenbahn Nordstadt/Heide das Fällen von 209 Bäume vor. Davon entfallen auf den Grünstreifen der Erzbergerstraße 75 der vorhandenen 570 Bäume. Pläne können beim Gartenbauamt eingesehen werden. Zu 3: Ja. Zu 4: Die Gesamtkosten für die Rodungen belaufen sich auf 68.000 €. Zu 5: Generell konnten durch eine abgestimmte Planung viele Eingriffe in Landschaft und Natur vermieden werden. Änderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Ergänzende Erläuterungen: Seite 2 von 2 Es war ursprünglich geplant, 25 Bäumen zu verpflanzen. Bei genauerer Untersu- chung der Wurzelbereiche stellte sich jedoch heraus, dass trotz des verhältnismäßig jungen Alters nur 5 Bäume eine Verpflanzung unbeschadet überstehen werden. Die fünf möglichen Bäume wurden in unmittelbarer Trassennähe im Bereich der Parka- potheke in der Erzbergerstraße verpflanzt. Zu 6 bis 8: Man unterscheidet generell zwischen Vermeidungsmaßnahmen, Ausgleichsmaß- nahmen und Ersatzmaßnahmen. Bisher wurden im Wesentlichen Vermeidungsmaß- nahmen (Verpflanzung und Baumschutz) durchgeführt, ebenfalls wurden teilweise schon Ersatzmaßnahmen (z.B. Entfernung des Kompostes) eingleitet. Der Großteil an Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (im Wesentlichen Baumpflanzungen) wie sie detailliert im LBP aufgeführt sind, werden derzeit vom GBA und dem Amt für Umwelt und Arbeitsschutz ausgeschrieben und bis zur Inbetriebnahme der Straßenbahn umgesetzt. Mit der Pflanzung wurde Anfang Februar 2006 begonnen. Sie wird bis Ende März 2006 abgeschlossen sein (in Trassennähe). Weitere Pflanzungen erfolgen außer- halb der Gleistrasse und werden im März/April d. J. erfolgen. Die Flächenentsiegelung im Bereich des Baubüros am Flughafencasino wird nach Abschluss der Bauarbeiten voraussichtlich im Herbst 2006 durchgeführt werden. Die Gleisbegrünung im Bereich Kaiseralle wird im Juni d. J. erfolgen Zu 9: Die Beseitigung der angesprochenen Komposthaufen ist Teil des planfestgestellten LBP (Maßnahme E1c) und ist im Gesamtkonzept der erforderlichen Ausgleichsmaß- nahmen verankert. Das Amt für Umwelt und Arbeitsschutz schreibt dazu: “Diese ehemaligen Komposthaufen sind einer positiven Entwicklung des Gebie- tes nicht zuträglich. Der stark humose Boden fördert Pflanzen, die als „Fremd- körper“ in diesem Gebiet anzusehen sind, dies sind Robinien, Amerikanischer Eschen-Ahorn und Brennnesseln. Das Nutzungs-, Pflege-, und Entwicklungs- konzept für das Gebiet „Alter Flugplatz,“ erstellt 2000 von Th. Breunig, Institut für Botanik und Landschaftskunde im Auftrag der Bezirksstelle für Naturschutz und Landschaftspflege, sieht daher das Abbaggern dieser ehemaligen Komposthau- fen vor.“ Die Beseitigungskosten dieser beiden Komposthaufen betrug rund 20.000 €, diese Kosten sind gemäß dem GVFG zu 85% förderfähig. Die Aussage der Naturverbände ist nicht zutreffend.

22. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 28. MÄRZ 2006 Vorlage Nr. 633 ANFRAGE Zu TOP 26 ------------------------------------------ A N F R A G E des Stadtrats Michael Kunz (BüKa/ÖDP) vom 12. Januar 2006 Ausgleichsflächen Nordstadtbahn Im Rahmen des Baus der Nordstadtbahn, zwischen Kaiserallee und Weißdornweg wurden auf dem Grünstreifen der Erzbergerstraße aber auch an anderen Stellen der Bahntrasse Sträucher, Bäume sogar ganze Baumgruppen gefällt. Der gesamte Bau der Straßenbahntrasse, vom Mühlburger Tor bis zur Eislaufhalle war ein verhältnismäßig großer Eingriff in Natur und Landschaft und wirkt sich negativ auf die Luftqualität des Stadtteiles aus. Es ist bekannt, dass ca. 5 Eichen von über 20 Bäumen im Weißdornweg verpflanzt wurden und in der Erzberger Straße eine neue Heimat fanden. Die übrigen Bäume wurden gefällt obwohl diese erst vor ca. 10 Jahren gepflanzt wurden. Auch war zu lesen, dass zwei Komposthaufen, die aus der Zeit der "Amerikaner" stammen als Ausgleichsmaßnahme entfernt wurden. Nach Auskunft von Naturverbänden handelt es sich bei dieser Arbeit nicht um Ausgleichsmaßnahmen. Über weitere Ausgleichsmaßnahmen ist bisher unseres Wissens nichts bekannt geworden. 1. Liegt eine Aufstellung vor, wie viel Bäume auf der Trassenfläche insgesamt gefällt wurden? 2. Wenn JA - Wie viel Bäume wurden gefällt? 3. Liegt eine Kostenaufstellung vor, wie hoch die Kosten für die Fällung der Bäume waren? 4. Wenn JA – Wie hoch waren die Gesamtkosten? 5. Wie viel Bäume konnten vor dem Fällen bewahrt werden und wohin wurden diese verpflanzt? 6. Welche Ausgleichsmaßnahmen wurden bisher durchgeführt? 7. Sind sämtliche Ausgleichsmaßnahmen schon durchgeführt wurden? 8. Wenn NEIN – Was für Ausgleichsmaßnahmen werden noch durchgeführt? 9. Wie hoch waren die Kosten für die Entfernung der Komposthaufen? gez. Michael Kunz Hauptamt - Sitzungsdienste - 16. März 2006 Stellungnahme