Antrag GRÜNE: Prinz-Max-Palais

Antrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom: 08.02.2006 eingegangen: 08.02.2006 22. Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2006 TOP 19 Vorlage Nr. 625 Öffentlich X Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 5 Prinz-Max-Palais Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Zum 25jährigen Jubiläum des Prinz-Max-Palais am 7. Mai 2006 werden die im Nachtrags- haushalt 2006 beschlossenen Renovierungs- und Modernisierungs-Arbeiten im Außen- und Innenbereich abgeschlossen sein. Dafür stehen im Haushalt 2006 73.000 Euro zur Verfügung. Die Maßnahmen beinhalten neue Werbemöglichkeiten, digitale Programmhinweise, ein neues Leitsystem, eine Lautsprecheranlage, neuer Anstrich und Bodenbelag im Foyer des Erdge- schosses. Die Anstrahlung des Prinz-Max-Palais ist bereits im Rahmen des Lichtplans für Karlsruhe in Planung und wird bis Mai 2006 umgesetzt. Eine städtische Projektgruppe „Prinz-Max-Palais“ arbeitet parallel seit Mitte Februar daran, die weiteren bis zum Stadtgeburtstag 2015 erforderlichen Renovierungsarbeiten im und am Prinz- Max-Palais sowie die dafür erforderlichen Finanzmittel bis Ende April diesen Jahres zu erfas- sen. Auf dieser Grundlage können dann die weiteren Schritte und deren zeitliche Abfolge im Gemeinderat beraten und beschlossen werden. Finanzielle Auswirkungen nein ja x Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel für die Sofortmaßnahmen stehen zur Verfügung. Die zusätzlich erforder- lichen Haushaltsmittel sind noch zu ermitteln. Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit FFormatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat

Antrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom: 08.02.2006 eingegangen: 08.02.2006 22. Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2006 TOP 19 Vorlage Nr. 625 Öffentlich X Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 5 Prinz-Max-Palais Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Zum 25jährigen Jubiläum des Prinz-Max-Palais am 7. Mai 2006 werden die im Nachtrags- haushalt 2006 beschlossenen Renovierungs- und Modernisierungs-Arbeiten im Außen- und Innenbereich abgeschlossen sein. Dafür stehen im Haushalt 2006 73.000 Euro zur Verfügung. Die Maßnahmen beinhalten neue Werbemöglichkeiten, digitale Programmhinweise, ein neues Leitsystem, eine Lautsprecheranlage, neuer Anstrich und Bodenbelag im Foyer des Erdge- schosses. Die Anstrahlung des Prinz-Max-Palais ist bereits im Rahmen des Lichtplans für Karlsruhe in Planung und wird bis Mai 2006 umgesetzt. Eine städtische Projektgruppe „Prinz-Max-Palais“ arbeitet parallel seit Mitte Februar daran, die weiteren bis zum Stadtgeburtstag 2015 erforderlichen Renovierungsarbeiten im und am Prinz- Max-Palais sowie die dafür erforderlichen Finanzmittel bis Ende April diesen Jahres zu erfas- sen. Auf dieser Grundlage können dann die weiteren Schritte und deren zeitliche Abfolge im Gemeinderat beraten und beschlossen werden. Finanzielle Auswirkungen nein ja x Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel für die Sofortmaßnahmen stehen zur Verfügung. Die zusätzlich erforder- lichen Haushaltsmittel sind noch zu ermitteln. Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit FFormatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat

22. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 28. MÄRZ 2006 Vorlage Nr. 625 ANTRAG Zu TOP 19 ------------------------------------------ A N T R A G der Stadträtinnen Dr. Gisela Splett, Anne Segor und Dr. Hildegund Brandenburg (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom 8. Februar 2006 Prinz-Max-Palais Die Stadtverwaltung erarbeitet ein Bausteinkonzept, in dem alle notwendigen Aufwertungs- und Sanierungsarbeiten im Prinz-Max-Palais erfasst werden. Dabei ist - die zeitliche Umsetzung, - der finanzielle Bedarf, - eine durchgehende, alle Sanierungsmaßnahmen umfassende Gestaltung festzulegen. Sachverhalt / Begründung: Zum Stadtgeburtstag 2015 sollte als wichtiges Projekt der Bürgerkommune das Prinz-Max-Palais attraktiv gestaltet werden. Erfreulicherweise werden die kulturellen Angebote des Prinz-Max-Palais seit Jahren von Bürgerinnen und Bürgern sehr gut angenommen. Das Haus wurde vor ca. 20 Jahren renoviert. Inzwischen sind die damals verlegten Kokos-teppiche zerschlissen, teilweise sogar mit starker Plastikfolie abgedeckt. Die Beleuchtung ist nach Aussagen der Ausstellungsfachleute veraltet, die Vitrinentechnik marode. Die vom Gemeinderat beschlossene maßvolle Attraktivitätssteigerung bezieht sich lediglich auf eine Verbesserung der Außenwahrnehmung der Institution. Bis zum Stadtgeburtstag in 10 Jahren sollte allerdings die dringend notwendige Sanierung der Böden vorgenommen werden; ebenso müssen Beleuchtung und Vitrinentechnik überprüft und ggf. erneuert werden. Dazu sind langfristige Planungen notwendig, da das PMP für die notwendigen Arbeiten teilweise schließen muss. Ein Bausteinkonzept verteilt die Kosten nicht nur auf ca. 10 Jahre, es ermöglicht auch die Beeinträchtigungen für die Kinder- und Jugendbibliothek, das Stadtarchiv und die Literarische Gesellschaft gering zu halten. Damit durch verschiedene zeitlich versetzte Einzelplanungen – inzwischen liegt ein weiterer Antrag zur Fassadenbeleuchtung vor – nicht Stückwerk entsteht und zusätzliche Kosten durch Doppelplanungen verursacht werden, sollte eine Gesamtplanung in Angriff genommen werden, die alle notwendigen Aufwertungen und Sanierungen umfasst. Die verschiedenen Bausteine legen zeitliche und organisatorische Schritte, sowie die notwendigen Finanzmittel fest. Der erste Schritt kann dann ohne Verzögerung die beschlossene Verbesserung der Außenwahrnehmung sein. Wichtig ist uns aber besonders, dass diese in ein gestalterisches Gesamtkonzept eingebunden wird, das bis zum Stadtgeburtstag für das ganze Haus verwirklicht wird. gez. Dr. Gisela Splett gez. Anne Segor gez. Dr. Hildegund Brandenburg Hauptamt - Sitzungsdienste - 16. März 2006 Stellungnahme: