Antrag FDP/Aufbruch: Verlagerung des Weihnachtsmarktes

Antrag FDP/Aufbruch-Gemeinderatsfraktion vom: 07.02.2006 eingegangen: 07.02.2006 22 Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2006 TOP 17 Vorlage Nr. 623 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 2 Verlagerung des Weihnachtsmarktes Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Die Verwaltung ist bereits seit Jahren mit diesem Thema beschäftigt und dabei auch im regen Meinungsaustausch mit dem örtlichen Schaustellerverband. Die Vertreter des Ver- bandes sind seit Beginn des Karlsruher Christkindlesmarktes dabei und wurden und werden traditionell bei grundlegenden Änderungen miteinbezogen. Die Verwaltung wird - sobald der genaue Bauzeitplan bekannt ist entscheiden, ob Teile des Christkindlesmarktes (Lammstraße/“Schöpfseite“) am traditionellen Ort verbleiben können und welche Bereiche verlegt werden müssen. Weitere Schritte erfolgen auch hier wieder unter Einbeziehung des Schaustellerverbandes. Der vordere Schlossplatz ist wegen der schönen Lage vor dem Schloss grundsätzlich eine Alternative. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Derzeit nicht genau bezifferbar - derzeit nein derzeit nicht genau zu beziffern Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit FFormatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat

Antrag FDP/Aufbruch-Gemeinderatsfraktion vom: 07.02.2006 eingegangen: 07.02.2006 22 Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2006 TOP 17 Vorlage Nr. 623 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 2 Verlagerung des Weihnachtsmarktes Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Die Verwaltung ist bereits seit Jahren mit diesem Thema beschäftigt und dabei auch im regen Meinungsaustausch mit dem örtlichen Schaustellerverband. Die Vertreter des Ver- bandes sind seit Beginn des Karlsruher Christkindlesmarktes dabei und wurden und werden traditionell bei grundlegenden Änderungen miteinbezogen. Die Verwaltung wird - sobald der genaue Bauzeitplan bekannt ist entscheiden, ob Teile des Christkindlesmarktes (Lammstraße/“Schöpfseite“) am traditionellen Ort verbleiben können und welche Bereiche verlegt werden müssen. Weitere Schritte erfolgen auch hier wieder unter Einbeziehung des Schaustellerverbandes. Der vordere Schlossplatz ist wegen der schönen Lage vor dem Schloss grundsätzlich eine Alternative. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Derzeit nicht genau bezifferbar - derzeit nein derzeit nicht genau zu beziffern Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit FFormatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat

22. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 28. MÄRZ 2006 Vorlage Nr. 623 ANTRAG Zu TOP 17 ------------------------------------------ A N T R A G der Stadträte Michael Obert und Tom Høyem (FDP/Aufbruch) sowie der FDP/Aufbruch-Gemeinderatsfraktion vom 7. Februar 2006 Verlagerung des Weihnachtsmarktes Die Stadtverwaltung trifft in Zusammenarbeit mit den Schaustellern Überlegungen zur Verlagerung des Weihnachtsmarktes Sachverhalt / Begründung: Die FDP/Aufbruch-für-Karlsruhe-Fraktion geht davon aus, dass im Jahr 2008 die Arbeiten zum Bau der U-Strab auf dem Marktplatz zur Vorbereitung der Haltestellen beginnen werden. Dies wird eine Verlagerung des Weihnachtsmarktes zwingend erforderlich machen. Nach Abwägung aller Argumente kommt nur der Bereich vorderer Schlossplatz in Frage. Die Planungen für eine solche (zeitweise) Verlagerung sollten in aller gebotenen Sorgfalt geführt werden. gez. Michael Obert gez. Tom Høyem Hauptamt - Sitzungsdienste - 16. März 2006 Stellungnahme: