Freigabe der gesperrten Mittel für den Umbau des Beiertheimer Stadions

Beschlussvorlage STADT KARLSRUHE Der Oberbürgermeister 22. Sitzung des GR am 28.03.2006 TOP 13 Vorlage Nr. 617 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 3 Freigabe der gesperrten Mittel für den Umbau des Beiertheimer Stadions Beratungsfolge Sitzung am TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 28.03.2006 13 Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss Aufhebung des Sperrvermerks bei Finanzposition 2.5500.941000.003 - Ausbau Stadion SVK Beiertheim - Finanzielle Auswirkungen: nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Be- lastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) 4.650.000 € 275.000 € 4.375.000 € Ergänzende Erläuterungen: : Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO): nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften: nein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Beschlussvorlage Fassung: JAN 2006; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Für den Ausbau des Stadions beim SVK Beiertheim, der im Rahmen des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens am 06.12.2005 sowohl im Haupt- als auch im Bauausschuss be- handelt wurde, wurden Gesamtkosten in Höhe von 4,65 Mio. Euro ermittelt. Im Rahmen des Nachtragshaushalts 2006 wurden für dieses Vorhaben Mittel in Höhe von 500.000 € veran- schlagt. Die verbleibenden Mittel sollen in den Jahren 2007 (3 Mio. €) und 2008 (1,15 Mio. €) bereitgestellt werden. Dieser Ansatz ist allerdings mit einem Sperrvermerk versehen, bis die Entscheidung über die Zukunft des Wildparkstadions getroffen ist. Die kleine Stadionkommission hat sich in ihrer Sitzung am 13. März 2006 auf Empfehlung des Bürgermeisteramts dafür ausgesprochen, den Umbau des Wildparkstadions am alten Standort in ein reines Fußballstadion in wirtschaftlicher Verantwortung des KSC weiter zu verfolgen. Damit ist die Voraussetzung für den Ausbau des Stadions beim SVK Beiertheim gegeben. Der Gemeinderat wird daher gebeten, den Sperrvermerk für dieses Vorhaben auf- zuheben. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat nimmt von der Vorbemerkung Kenntnis und beschließt die Aufhebung des Sperrvermerks bei Finanzposition 2.5500.941000.003 – Ausbau des Stadions SVK Beiert- heim -. Hauptamt - Sitzungsdienste - 16. März 2006