Antrag KAL: Kostenkontrollierte Planung Unterführung Hirschstraße/Kriegsstraße

Antrag KAL-Gemeinderatsfraktion vom: 24.01.2006 eingegangen: 24.01.2006 21. Sitzung des Gemeinderates am 21.02.2006 TOP 24 Vorlage Nr. 584 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 5 Kostenkontrollierte Planung Unterführung Hirsch-/Kriegsstraße Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Entsprechend der Empfehlung des Beurteilungsgremiums der Mehrfachbeauftragung wurde das Büro Licht Raum Stadt, Karlsruhe/Wuppertal, mit der weiteren Bearbeitung beauftragt. Es ist vorgesehen, die überarbeitete Planung mit Kostenschätzung am 21.03.2006 im Planungs- ausschuss und im darauffolgenden Sanierungsbeirat vorzustellen, um noch vor der Sommer- pause eine Entscheidung im Bauausschuss herbeizuführen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat

Antrag KAL-Gemeinderatsfraktion vom: 24.01.2006 eingegangen: 24.01.2006 21. Sitzung des Gemeinderates am 21.02.2006 TOP 24 Vorlage Nr. 584 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 5 Kostenkontrollierte Planung Unterführung Hirsch-/Kriegsstraße Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Entsprechend der Empfehlung des Beurteilungsgremiums der Mehrfachbeauftragung wurde das Büro Licht Raum Stadt, Karlsruhe/Wuppertal, mit der weiteren Bearbeitung beauftragt. Es ist vorgesehen, die überarbeitete Planung mit Kostenschätzung am 21.03.2006 im Planungs- ausschuss und im darauffolgenden Sanierungsbeirat vorzustellen, um noch vor der Sommer- pause eine Entscheidung im Bauausschuss herbeizuführen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat

21. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 21. FEBRUAR 2006 Vorlage Nr. 584 ANTRAG Zu TOP 24 ------------------------------------------ A N T R A G des Stadtrats Lüppo Cramer (KAL) sowie der KAL-Gemeinderatsfraktion vom 24. Januar 2006 Kostenkontrollierte Planung Unterführung Hirschstraße/Kriegsstraße 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt für den Entwurf zur Sanierung der Unterführung Hirschstraße/Kriegsstraße eine kostenkontrollierte Planung zu erstellen, um die Aufnahme der Maßnahme in den nächsten Doppelhaushalt zu gewährleisten . Sachverhalt / Begründung: Die Unterführung Hirschstraße-Kriegsstrasse stellt eine wichtige Fußgängerverbindung zwischen der westlichen Innenstadt und der Südweststadt dar. Diese befindet sich allerdings in einem sehr schlechten Zustand. So wurde im Rahmen des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Sanierungsgebiet Innenstadt-West von Bewohnern bemängelt, dass die Unterführung schlecht einzusehen sei und die Rampen viel zu steil seien. Außerdem wurde die Verschmutzung der Unterführung beklagt und die Unsitte, die Unterführung als "Toilette" zu missbrauchen. Inzwischen liegt nach einem Jury-Entscheid ein Entwurf zur Sanierung der Unterführung vor. Um im nächsten Doppelhaushalt Finanzmittel einstellen zu können, fehlt allerdings eine kostenkontrollierte Planung. gez. Lüppo Cramer Hauptamt - Sitzungsdienste - 8. Februar 2006 Stellungnahme: