Anfrage GRÜNE: Schilderwald in der Fußgängerzone

Anfrage Stadträtin Dr. Gisela Splett (GRÜNE) vom 21.12.2005 eingegangen am 21.12.2005 20. Sitzung des Gemeinderates am 24.01.2006 TOP 29 Vorlage Nr. 539 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 2 Schilderwald in der Fußgängerzone Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Die Fragen werden wie folgt beantwortet: 1. Es wurden 10 Verkehrszeichen ( 9x Fußgängerzone, 1x Vorfahrt) entfernt. 2. Eine weitere Reduzierung des Verkehrszeichens „Fußgängerzone“ bzw. dessen Verle- gung an den Rand ist nicht möglich. In den einzelnen Bereichen der Fußgängerzone sind zu unterschiedlichen Zeiten verschiedene Arten von Verkehr (Fahrradfahrer, Liefer- verkehr) zulässig. Diese Zusatzbeschilderung kann nur in Verbindung mit dem Ver- kehrszeichen „Fußgängerzone“ angebracht sein. Auch ist die Zufahrt von den verschie- denen Nebenfußgängerzonen zu berücksichtigen. Versuchsweise wurde entgegen der Satzung über Sondernutzungen in den Fußgängerbereichen die Beschilderung für den Bereich Fußgängerzone Kaiserstraße/Marktplatz entfernt. Bei Bewährung ist eine Sat- zungsänderung herbei zu führen. 3. Vorfahrtsregelnde Verkehrszeichen können aus straßenverkehrsrechtlichen Gründen wegen der Straßenbahnverkehr nicht entfernt werden. Ansonsten würde rechts vor links gelten und die Straßenbahn wäre untergeordnet. Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung : Juni 2005; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig !

Anfrage Stadträtin Dr. Gisela Splett (GRÜNE) vom 21.12.2005 eingegangen am 21.12.2005 20. Sitzung des Gemeinderates am 24.01.2006 TOP 29 Vorlage Nr. 539 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 2 Schilderwald in der Fußgängerzone Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Die Fragen werden wie folgt beantwortet: 1. Es wurden 10 Verkehrszeichen ( 9x Fußgängerzone, 1x Vorfahrt) entfernt. 2. Eine weitere Reduzierung des Verkehrszeichens „Fußgängerzone“ bzw. dessen Verle- gung an den Rand ist nicht möglich. In den einzelnen Bereichen der Fußgängerzone sind zu unterschiedlichen Zeiten verschiedene Arten von Verkehr (Fahrradfahrer, Liefer- verkehr) zulässig. Diese Zusatzbeschilderung kann nur in Verbindung mit dem Ver- kehrszeichen „Fußgängerzone“ angebracht sein. Auch ist die Zufahrt von den verschie- denen Nebenfußgängerzonen zu berücksichtigen. Versuchsweise wurde entgegen der Satzung über Sondernutzungen in den Fußgängerbereichen die Beschilderung für den Bereich Fußgängerzone Kaiserstraße/Marktplatz entfernt. Bei Bewährung ist eine Sat- zungsänderung herbei zu führen. 3. Vorfahrtsregelnde Verkehrszeichen können aus straßenverkehrsrechtlichen Gründen wegen der Straßenbahnverkehr nicht entfernt werden. Ansonsten würde rechts vor links gelten und die Straßenbahn wäre untergeordnet. Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung : Juni 2005; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig !

20. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 24. JANUAR 2006 Vorlage Nr. 539 ANFRAGE Zu TOP 29 ------------------------------------------ A N F R A G E der Stadträtin Dr. Gisela Splett (GRÜNE) vom 21. Dezember 2005 Schilderwald in der Fußgängerzone 1. Wie viele Verkehrszeichen wurden im Rahmen der Aktion “Zukunftssicherung der City” 2005 in der Fußgängerzone entfernt? 2. Wurde geprüft, ob die Verkehrszeichen “Fußgängerzone” reduziert oder z.B. an den Rand der Fußgängerzone verlagert werden können und wenn ja, welches Ergebnis hatte diese Prüfung? 3. Wurde geprüft, ob vorfahrtsregelnde Verkehrzeichen innerhalb der Fußgängerzone entfernt werden können und wenn ja, mit welchem Ergebnis? Sachverhalt / Begründung: Bereits in den Jahren 1996 und 1998 gab es Kampagnen zur Lichtung des Karlsruher “Schilderwalds”. Auch im Hinblick auf die Aufwertung der Kaiserstraße wurde schon oftmals die hohe Zahl der dort stehenden Schilder beklagt. Im August diesen Jahres war im Rahmen einer Aktion zur Zukunftssicherung der City in der Stadtzeitung davon die Rede, dass das Amt für Bürgerservice und Sicherheit versichert habe, “dass alle verzichtbaren Schilder entfernt wurden”. Für uns ist jedoch nicht nachvollziehbar, warum alle noch vorhandenen Verkehrszeichen unverzichtbar sein sollen. gez. Dr. Gisela Fischer Hauptamt - Sitzungsdienste - 11. Januar 2006 Stellungnahme