Antrag CDU: Sauberkeit in der Innenstadt

Antrag CDU-Gemeinderatsfraktion vom 23.12.2005 eingegangen 23.12.2005 20. Sitzung des Gemeinderates am 24.01.2006 TOP 24 Vorlage Nr. 534 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 2 Sauberkeit in der Innenstadt Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Zur Verbesserung der Sauberkeit in der Innenstadt wurden in den letzten Monaten verschiede- ne Maßnahmen initiiert. Diese werden im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten weitergeführt. Neue Papierkörbe für die Kaiserstraße sind bestellt. Mit der Installation der neuen Papierkörbe, jeweils mit integriertem Aschenbecher, wird eine ausreichende Anzahl von Papierkörben zur Verfügung stehen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Erläuterungen In den letzten Monaten wurde die Reinigungsintensität in der Kaiserstraße durch temporäre und längerfristige Maßnahmen ständig verstärkt. So wurde beispielsweise neben dem Sauber Team (ABM Truppe im erweiterten Innenstadt- bereich), speziell für die Kaiserstraße die City Clean Crew ins Leben gerufen, welche im Rahmen der Möglichkeiten von Hartz IV zusätzliche Reinigungseinsätze durchführt. Aller- dings muss, um den Erfolg des Projektes gewährleisten zu können, die Truppe immer wie- der durch reguläre Straßenkehrer verstärkt werden. Finanziert wird dieses Projekt über den Haushaltsansatz „Zukunftssicherung Innenstadt“. Im Rahmen der Aktion „Wir putzen die City heraus“, die ein großer Erfolg war, wurde im No- vember / Dezember 2005 eine Sonderreinigungstruppe zur Unterstützung des Straßenreini- gungsteams an den Wochenenden gebildet. Finanziert wurde diese Maßnahme aus zusätz- lich vom Gemeinderat zur Verfügung gestellten Mitteln. Insgesamt haben diese Maßnahmen zur einer Verbesserung der Sauberkeit in der Innen- stadt geführt. Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten sollen diese Maßnahmen auch in diesem Jahr weitergeführt werden, zumal erhöhte Besucherzahlen in der Innenstadt seit Eröffnung des Ettlinger Tors diese erforderlich machen. Zum Antrag bezüglich der Abfallbehältnisse können wir mitteilen, dass die vorhandenen Un- terflurmüllsammelbehälter ausgetauscht und durch Behälter mit Edelstahleinwurfschacht ersetzt werden. Insgesamt werden 50 neue Behälter in der Kaiserstraße zwischen Europa- platz und Kronenplatz installiert. Davon sind 17 Stück Unterflurmüllsammelbehälter, 33 Stück sind Standbehälter. Die Einwurfschächte der Unterflurmüllsammelbehälter und die Standbehälter unterscheiden sich nicht im Aussehen, wodurch ein einheitliches Stadtbild erzeugt wird. Beide Typen verfügen über einen integrierten Aschenbecher. Die Behälter sind bereits bestellt und werden im Laufe des Februar 2006 geliefert.

Antrag CDU-Gemeinderatsfraktion vom 23.12.2005 eingegangen 23.12.2005 20. Sitzung des Gemeinderates am 24.01.2006 TOP 24 Vorlage Nr. 534 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 2 Sauberkeit in der Innenstadt Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Zur Verbesserung der Sauberkeit in der Innenstadt wurden in den letzten Monaten verschiede- ne Maßnahmen initiiert. Diese werden im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten weitergeführt. Neue Papierkörbe für die Kaiserstraße sind bestellt. Mit der Installation der neuen Papierkörbe, jeweils mit integriertem Aschenbecher, wird eine ausreichende Anzahl von Papierkörben zur Verfügung stehen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Erläuterungen In den letzten Monaten wurde die Reinigungsintensität in der Kaiserstraße durch temporäre und längerfristige Maßnahmen ständig verstärkt. So wurde beispielsweise neben dem Sauber Team (ABM Truppe im erweiterten Innenstadt- bereich), speziell für die Kaiserstraße die City Clean Crew ins Leben gerufen, welche im Rahmen der Möglichkeiten von Hartz IV zusätzliche Reinigungseinsätze durchführt. Aller- dings muss, um den Erfolg des Projektes gewährleisten zu können, die Truppe immer wie- der durch reguläre Straßenkehrer verstärkt werden. Finanziert wird dieses Projekt über den Haushaltsansatz „Zukunftssicherung Innenstadt“. Im Rahmen der Aktion „Wir putzen die City heraus“, die ein großer Erfolg war, wurde im No- vember / Dezember 2005 eine Sonderreinigungstruppe zur Unterstützung des Straßenreini- gungsteams an den Wochenenden gebildet. Finanziert wurde diese Maßnahme aus zusätz- lich vom Gemeinderat zur Verfügung gestellten Mitteln. Insgesamt haben diese Maßnahmen zur einer Verbesserung der Sauberkeit in der Innen- stadt geführt. Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten sollen diese Maßnahmen auch in diesem Jahr weitergeführt werden, zumal erhöhte Besucherzahlen in der Innenstadt seit Eröffnung des Ettlinger Tors diese erforderlich machen. Zum Antrag bezüglich der Abfallbehältnisse können wir mitteilen, dass die vorhandenen Un- terflurmüllsammelbehälter ausgetauscht und durch Behälter mit Edelstahleinwurfschacht ersetzt werden. Insgesamt werden 50 neue Behälter in der Kaiserstraße zwischen Europa- platz und Kronenplatz installiert. Davon sind 17 Stück Unterflurmüllsammelbehälter, 33 Stück sind Standbehälter. Die Einwurfschächte der Unterflurmüllsammelbehälter und die Standbehälter unterscheiden sich nicht im Aussehen, wodurch ein einheitliches Stadtbild erzeugt wird. Beide Typen verfügen über einen integrierten Aschenbecher. Die Behälter sind bereits bestellt und werden im Laufe des Februar 2006 geliefert.

20. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 24. JANUAR 2006 Vorlage Nr. 534 ANTRAG Zu TOP 24 ------------------------------------------ A N T R A G der Stadträte Wolfram Jäger und Bernhard Weick (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 23. Dezember 2005 Sauberkeit in der Innenstadt Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Innenstadt, insbesondere die Kaiserstraße, noch regelmäßiger zu reinigen sowie eine ausreichende Anzahl von Abfallbehältnissen und Aschenbechern zu installieren. Sachverhalt/Begründung: Wiederholt hat sich der Gemeinderat mit dem Thema Sauberkeit beschäftigt. Es wurde immer wieder auf die Notwendigkeit von Verbesserungen hingewiesen; zusätzliche Maßnahmen wurden angeregt und beschlossen. Infolge des neuen Bußgeldkatalogs und der verstärkten Präsenz von Politessen in der Innenstadt konnten bereits gewisse Erfolge erzielt werden. Die Mitarbeiter von Bürgerservice und Sicherheit haben rund 1.000 Verwarnungen ausgesprochen und etwa 200 Strafzettel ausgestellt. Problematisch ist allerdings nach wie vor, dass nicht überall in der Innenstadt genügend und ausreichend große Abfallbehältnisse vorhanden sind. Verwarnungen können aber nur dann ausgestellt werden, wenn Abfallbehälter in entsprechender Anzahl und in angemessenem Abstand installiert sind. Weiterhin fällt auf, dass die vorhandenen Abfallbehälter regelmäßig völlig überfüllt sind und offensichtlich zu selten geleert werden. Der Müll liegt infolgedessen daneben und verteilt sich über die Straße. Seit der Aufstellung der neuen Straßenlampen sind die Ascher größtenteils verschwunden; daher werden Kippen achtlos weggeworfen und verschmutzen zusätzlich die Innenstadt. Dies ist besonders an den Haltestellen zu beobachten. Gerade in der Vorweihnachtszeit, in der die Innenstadt von vielen Menschen auch von außerhalb Karlsruhes bevölkert ist, fällt die mangelnde Sauberkeit besonders ins Auge. Zu einer attraktiven Innenstadt, die das Schaufenster unserer Stadt sein soll, gehört aber zwingend ein sauberes Erscheinungsbild. Weitere Verbesserungen sind hier dringend erforderlich. gez. Wolfram Jäger gez. Bernhard Weick Hauptamt - Sitzungsdienste - 11. Januar 2006 Stellungnahme: