Antrag SPD: Neugestaltung des Weinbrennerplatzes

20. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 24. JANUAR 2006 Vorlage Nr. 525 ANTRAG Zu TOP 15 ------------------------------------------ A N T R A G der Stadträtinnen Doris Baitinger, Natascha Roth, der Stadträte Thomas Müllerschön und Michael Zeh (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 28. November 2005 Neugestaltung des Weinbrennerplatzes Die SPD-Fraktion wurde in der Vergangenheit wiederholt von Anwohnern auf den Zustand des Weinbrennerplatzes angesprochen. Der Platz bietet, so der Tenor, einen trostlosen Anblick. Insbesondere Kinder fühlen sich nicht wohl, umherliegender Müll und Gestank verstärken den negativen Eindruck. Hier ist dringender Handlungsbedarf gegeben. Der Neubau der Weinbrenner-Turnhalle sollte deshalb zum Anlass genommen werden, eine Neugestaltung des Platzes vorzunehmen. Die SPD-Fraktion stellt deshalb folgenden Antrag mit der Bitte um Behandlung in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung: 1. Die Stadtverwaltung erarbeitet Vorschläge für eine Neugestaltung des Weinbrennerplatzes. 2. Die Vorschläge werden im Planungsausschuss vorgestellt und beraten. gez. Doris Baitinger gez. Natascha Roth gez. Thomas Müllerschön gez. Michael Zeh Hauptamt - Sitzungsdienste - 11. Januar 2006

Antrag SPD-Gemeinderatsfraktion vom 28.11.2005 eingegangen 29.11.2005 20. Sitzung des Gemeinderates am 24.01.2006 TOP 15 Vorlage Nr. 525 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 5 Neugestaltung des Weinbrennerplatzes Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Für das an den Weinbrennerplatz angrenzende Beiertheimer Feld wird derzeit ein Bebauungs- plan erarbeitet. Dieser soll die dauerhafte Sicherung und eine Verbesserung des Nutzungs- und Erholungsangebotes des Beiertheimer Feldes als Freifläche sowie eine Neuordnung der städti- schen und privaten Gartenparzellen zum Inhalt haben. Wesentliche Einzelziele sind u. a. die verbesserte Durchwegung des Geländes sowie die Ausweisung von Kinderspielanlagen als Bindeglied zwischen dem Weinbrennerplatz und den Kleingärten westlich des Turnhallenneu- baus der Weinbrennerschule. Der Weinbrennerplatz wurde seinerzeit als städtischer Platz angelegt, hat aber aufgrund der nie realisierten baulichen Kante zum Beiertheimer Feld und der inzwischen starken „Selbstbegrü- nung“ des wassergebundenen Belages eher den Charakter einer Grünfläche. Durch den Turn- hallenneubau kann die fehlende Platzkante ein Stück weit aufgebaut werden. Mit der Errichtung von Kinderspielanlagen ist auch eine stärkere Belebung des Platzes zu erwarten. In diesem Zusammenhang könnte das ursprüngliche Platzkonzept von Prof. Gunnar Martinsson durch behutsame gestalterische Maßnahmen und die Integration von Beleuchtung wieder gestärkt und der Platz aufgewertet werden. Auf eine völlige Neugestaltung sollte aufgrund des vorhan- denen Platzkonzeptes und aus Kostengründen zum jetzigen Zeitpunkt verzichtet werden. Das Bürgermeisteramt empfiehlt, Vorschläge für eine gestalterische Aufwertung des Weinbren- nerplatzes in die Überlegungen zum Bebauungsplanentwurf Beiertheimer Feld einzubinden und Maßnahmen zeitlich mit der Umsetzung des Bebauungsplanes zu verknüpfen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässi g ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formulare/Gemein derat