Antrag CDU: Beleuchtung im Bereich Europaplatz, Hirsch- und Amalienstraße

Antrag CDU-Gemeinderatsfraktion vom 28.11.2005 eingegangen 29.11.2005 20. Sitzung des Gemeinderates am 24.01.2006 TOP 14 Vorlage Nr. 524 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 2 Beleuchtung im Bereich Europaplatz, Hirsch-, Amalienstraße Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Die Beleuchtung in der Hirsch- und Amalienstraße entspricht der Norm für die Straßen- beleuchtung. Eine weitere Ausstattung mit zusätzlichen Lichtpunkten könnte dazu führen, dass eine nicht gewollte Blendwirkung für die Anwohner entsteht und mit entsprechenden Be- schwerden zu rechnen ist. Auf dem Europaplatz wurde die Beleuchtung vom Betreiber der Postgalerie errichtet und ist auf das Beleuchtungskonzept des Platzes abgestimmt. Bei der nächsten Rundfahrt der Beleuchtungskommission im März 2006 wird eine Orts- besichtigung vorgenommen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit For matänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2

Antrag CDU-Gemeinderatsfraktion vom 28.11.2005 eingegangen 29.11.2005 20. Sitzung des Gemeinderates am 24.01.2006 TOP 14 Vorlage Nr. 524 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 2 Beleuchtung im Bereich Europaplatz, Hirsch-, Amalienstraße Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Die Beleuchtung in der Hirsch- und Amalienstraße entspricht der Norm für die Straßen- beleuchtung. Eine weitere Ausstattung mit zusätzlichen Lichtpunkten könnte dazu führen, dass eine nicht gewollte Blendwirkung für die Anwohner entsteht und mit entsprechenden Be- schwerden zu rechnen ist. Auf dem Europaplatz wurde die Beleuchtung vom Betreiber der Postgalerie errichtet und ist auf das Beleuchtungskonzept des Platzes abgestimmt. Bei der nächsten Rundfahrt der Beleuchtungskommission im März 2006 wird eine Orts- besichtigung vorgenommen. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit For matänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2

20. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 24. JANUAR 2006 Vorlage Nr. 524 ANTRAG Zu TOP 14 ------------------------------------------ A N T R A G der Stadträte Wolfram Jäger und Manfred Bilger (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 28. November 2005 Beleuchtung im Bereich Europaplatz, Hirsch- und Amalienstraße Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, den Bereich Europaplatz, Hirsch- und Amalienstraße besser auszuleuchten. Sachverhalt / Begründung: In seiner Sitzung am 22. November 2005 diskutierte der Gemeinderat den CDU-Antrag zur Videoüberwachung vom 17. Oktober 2005. Ergebnis der Beratung war zum einen, dass dem Wunsch der CDU entsprechend über die in anderen Städten gemachten grundsätzlich positiven Erfahrung im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen berichtet werden wird. Zum anderen wurde in der Debatte deutlich, dass eine Videoüberwachung vor allem auch deshalb nicht ohne Weiteres möglich ist, weil die sogenannte Erlebnismeile, die den Bereich Europaplatz, Hirsch- und Amalienstraße umfasst, zu wenig beleuchtet ist und Videobilder damit nicht klar erkennbar wären. Wir sind der Ansicht, dass eine bessere Ausleuchtung nicht nur den Einsatz von Kameras überhaupt ermöglichen würde, sondern dass allein durch eine größere Helligkeit schon eine Erhöhung der Sicherheit und des Sicherheitsgefühls der Menschen erzielt werden kann. An Orten, die gut ausleuchtet sind, werden nach allgemeiner Erfahrung kaum Straftaten begangen. Die bessere Ausleuchtung soll dabei nicht durch das Aufstellen neuer Lampen erfolgen, sondern kann zum Beispiel sicherlich durch den Austausch der Glühbirnen erreicht werden. gez. Wolfram Jäger gez. Manfred Bilger Hauptamt - Sitzungsdienste - 11. Januar 2006 Stellungnahme: