Antrag SPD: Landfahrerplatz

Antrag SPD-Gemeinderatsfraktion vom 28.11.2005 eingegangen 29.11.2005 20. Sitzung des Gemeinderates am 24.01.2006 TOP 13 Vorlage Nr. 523 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 3 Landfahrerplatz Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Dem Gemeinderat wird im Sommer 2006 ein Bericht zum Wohnwagenabstellplatz („Land- fahrerplatz“) vorgelegt. Auf der Basis einer im Frühjahr 2006 durchzuführenden Befra- gung der Bewohner/-innen des Platzes werden Szenarien zur sozialen und räumlichen Entwicklung des Wohnwagenabstellplatzes erarbeitet. Der Bericht wird sowohl zur Tier- haltung auf dem Platz als auch zu Möglichkeiten eventueller Existenzgründung dortiger Bewohner/-innen Aussagen enthalten. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Ergänzende Erläuterungen Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsr uhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2

Antrag SPD-Gemeinderatsfraktion vom 28.11.2005 eingegangen 29.11.2005 20. Sitzung des Gemeinderates am 24.01.2006 TOP 13 Vorlage Nr. 523 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 3 Landfahrerplatz Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Dem Gemeinderat wird im Sommer 2006 ein Bericht zum Wohnwagenabstellplatz („Land- fahrerplatz“) vorgelegt. Auf der Basis einer im Frühjahr 2006 durchzuführenden Befra- gung der Bewohner/-innen des Platzes werden Szenarien zur sozialen und räumlichen Entwicklung des Wohnwagenabstellplatzes erarbeitet. Der Bericht wird sowohl zur Tier- haltung auf dem Platz als auch zu Möglichkeiten eventueller Existenzgründung dortiger Bewohner/-innen Aussagen enthalten. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Ergänzende Erläuterungen Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsr uhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2

20. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 24. JANUAR 2006 Vorlage Nr. 523 ANTRAG Zu TOP 13 ------------------------------------------ A N T R A G der Stadträtinnen Doris Baitinger, Angela Geiger, Gisela Fischer, Ute Müllerschön und Elke Ernemann (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 28. November 2005 Landfahrerplatz Mitglieder aller Fraktionen des Gemeinderates konnten sich kürzlich ein Bild über die Zustände auf dem Landfahrerplatz machen. Der Besuch hat deutlich gezeigt, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht, um Armutskarrieren zu verhindern. Wichtig ist es nach unserer Meinung, gerade für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Anreize zu schaffen, sich aus dem Milieu zu lösen. Deshalb stellt die SPD-Gemeinderatsfraktion folgenden Antrag mit der Bitte um Behandlung in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung: 1. Die Verwaltung wird gebeten, dem Gemeinderat eine Analyse des Ist-Zustandes der Bewohnerstruktur und der Wohnverhältnisse vorzulegen. 2. Sie unterbreitet dem Gemeinderat Vorschläge zur zukünftigen sozialen und räumlichen Entwicklung des Landfahrerplatzes. 3. Darüber hinaus sollte der Bericht Antwort darüber geben, wie die Bewohner des Landfahrerplatzes mit extensiver Tierhaltung (ca. 30 Pferde) mit anderweitigem Wohnraum versorgt werden könnten und welche Möglichkeiten gesehen werden, bei eventuellen Existenzgründungen seitens der Verwaltung behilflich sein zu können. gez. Doris Baitinger gez. Angela Geiger gez. Gisela Fischer gez. Ute Müllerschön gez. Elke Ernemann Hauptamt - Sitzungsdienste - 11. Januar 2006 Stellungnahme: