Antrag CDU: Fußgängerüberweg an der Battstraße

Antrag CDU-Gemeinderatsfraktion vom 21.11.2005 eingegangen 22.11.2005 20. Sitzung des Gemeinderates am 24.01.2006 TOP 11 Vorlage Nr. 521 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 2 Fußgängerüberweg an der Battstraße Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Wie in dem Antrag ausgeführt, war das Thema Gegenstand der Bürgerversammlung am 16.11.2005 in Rüppurr. In diesem Zusammenhang wurde auch angesprochen, ob die Herrenalber Straße umgestaltet werden kann. Die Verwaltung sieht beide Punkte als eine gemeinsame Aufgabe an und wird Lösungs- vorschläge erarbeiten. Dazu wird ein Verkehrsgutachten erstellt. Das Ergebnis wird im Planungsausschuss vorgestellt. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsr uhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2

Antrag CDU-Gemeinderatsfraktion vom 21.11.2005 eingegangen 22.11.2005 20. Sitzung des Gemeinderates am 24.01.2006 TOP 11 Vorlage Nr. 521 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 2 Fußgängerüberweg an der Battstraße Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Wie in dem Antrag ausgeführt, war das Thema Gegenstand der Bürgerversammlung am 16.11.2005 in Rüppurr. In diesem Zusammenhang wurde auch angesprochen, ob die Herrenalber Straße umgestaltet werden kann. Die Verwaltung sieht beide Punkte als eine gemeinsame Aufgabe an und wird Lösungs- vorschläge erarbeiten. Dazu wird ein Verkehrsgutachten erstellt. Das Ergebnis wird im Planungsausschuss vorgestellt. Finanzielle Auswirkungen nein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften nein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsr uhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formul a re/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2

20. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 24. JANUAR 2006 Vorlage Nr. 521 ANTRAG Zu TOP 11 ------------------------------------------ A N T R A G der Stadträte Wolfram Jäger und Günther Rüssel, der Stadträtinnen Bettina Meier-Augenstein, Christiane Staab und Marianne Krug (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 21. November 2005 Fußgängerüberweg an der Battstraße Auf Höhe der Battstraße wird zusätzlich zur bereits vorhandenen Fußgängerbrücke ein ebenerdiger Fußgängerüberweg über die Herrenalber Straße eingerichtet. Im Vorfeld zeigt die Verwaltung die Auswirkungen auf den Verkehrsfluss ebenso auf wie die entstehenden Kosten. Sachverhalt / Begründung: Viele Fußgänger meiden bereits heute die Fußgängerbrücke über die Herrenalber Straße auf Höhe der Battstraße. Vor allem die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger nutzen den gefährlicheren Weg über die Straße, da die Fußgängerbrücke sehr steil und bei Regen und Schnee extrem rutschig ist. Zwischenzeitlich gibt es in der Baumgartensiedlung nur noch wenige Einkaufsmöglichkeiten, weshalb die Bürgerinnen und Bürger gezwungen sind, die Herrenalber Straße zu überqueren, um den Einkaufsmarkt auf der anderen Straßenseite zu erreichen. In Rüppurr wohnen im Vergleich zum gesamten Stadtgebiet überdurchschnittlich viele ältere Menschen. Der Wunsch nach einem ebenerdigen Fußgängerüberweg wurde auch auf der Bürgerversammlung am 16.11.2005 geäußert. gez. Wolfram Jäger gez. Günther Rüssel gez. Bettina Meier-Augenstein gez. Christiane Staab gez. Marianne Krug Hauptamt - Sitzungsdienste - 11. Januar 2006 Stellungnahme: