Anfrage BüKa/ÖDP: Beleuchtung und Zustand der Außenanlage des kinderärztlichen Notdienstes

Anfrage Stadtrat Michael Kunz (BüKa/ÖDP) vom 27.10.2005 eingegangen am 27.10.2005 18. Sitzung des Gemeinderates am 22.11.2005 TOP 26 Vorlage Nr. 473 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 5 Beleuchtung und Zustand der Außenanlage des kinderärztlichen Notdienstes Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Zu 1: Dem Städtischen Klinikum liegen die Informationen über den Zustand des Außenbereiches des kinderärztlichen Notdienstes im Bau W vor. Zu 2: Es war von Anfang an vorgesehen, den gesamten Innenbereich des Liegenschaftsteiles Moltkestraße 120 zu erneuern und keine Einzelmaßnahmen vorzunehmen. Für diesen Zweck war eine konkrete Planung aufzulegen, die zwischenzeitlich vorliegt. Als erste Maß- nahme wird in der Woche vom 07.11. – 11.11.2005 die Ausbesserung des Bodenbelags vorgenommen, sofern keine widrigen Witterungsverhältnisse dagegensprechen. In der darauf folgenden Woche (14.11 – 18.11.) wird eine neue Beleuchtung für den Zu- gang zum Bau W installiert. Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Ergänzende Erläuterungen: Seite 2 von 2

Anfrage Stadtrat Michael Kunz (BüKa/ÖDP) vom 27.10.2005 eingegangen am 27.10.2005 18. Sitzung des Gemeinderates am 22.11.2005 TOP 26 Vorlage Nr. 473 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 5 Beleuchtung und Zustand der Außenanlage des kinderärztlichen Notdienstes Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Zu 1: Dem Städtischen Klinikum liegen die Informationen über den Zustand des Außenbereiches des kinderärztlichen Notdienstes im Bau W vor. Zu 2: Es war von Anfang an vorgesehen, den gesamten Innenbereich des Liegenschaftsteiles Moltkestraße 120 zu erneuern und keine Einzelmaßnahmen vorzunehmen. Für diesen Zweck war eine konkrete Planung aufzulegen, die zwischenzeitlich vorliegt. Als erste Maß- nahme wird in der Woche vom 07.11. – 11.11.2005 die Ausbesserung des Bodenbelags vorgenommen, sofern keine widrigen Witterungsverhältnisse dagegensprechen. In der darauf folgenden Woche (14.11 – 18.11.) wird eine neue Beleuchtung für den Zu- gang zum Bau W installiert. Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Ergänzende Erläuterungen: Seite 2 von 2

18. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 22. NOVEMBER 2005 Vorlage Nr. 473 ANFRAGE Zu TOP 26 ------------------------------------------ A N F R A G E des Stadtrats Michael Kunz (BüKa/ÖDP) vom 27. Oktober 2005 Beleuchtung und Zustand der Außenanlage des kinderärztlichen Notdienstes Immer wieder kommt es zu gesundheitsgefährlichen Situationen auf der Außenanlage des kinderärztlichen Notdienstes. Der Notdienst befindet sich auf dem Gelände des Städtischen Klinikums an der Kussmaulstrasse, auf welchem sich auch die Kiefer- und die Hautklinik befinden. Der Belag des Hofes und der Gehwege der Außenanlage des kinderärztlichen Notdienstes sind mit tiefen Schlaglöchern, Stolpersteinen und überstehenden Baumwurzeln übersät. Seit dem Umzug der Kinderklinik im Juli letzten Jahres wird auf eine ordnungsgemäße Wiederherstellung des Bodenbelages gewartet. Die Mieter der Einrichtung, die Kassenärztliche Vereinigung, haben die Stadt bereits einige Male auf den Zustand hingewiesen. Doch bisher wurde mit der Reparatur des Außenbereiches nicht begonnen. Hinzu kommt, dass die Beleuchtung der Außenanlage nicht optimal ist. Bei Einbruch der Dunkelheit verströmt die Beleuchtung nur ein schummriges Licht. Daher kam es schon öfters, besonders abends und an feuchten Tagen zu kleinen “Unfällen” und Verletzungen, die auf den schlechten Bodenbelag und die unzureichende Beleuchtung zurückzuführen sind. 1. Liegen der Stadt als Eigentümer Informationen über den desolaten Zustand des Außenbereiches des kinderärztlichen Notdienstes vor? 2. Wenn JA - Gibt es einen Grund warum die Reparatur des Bodenbelages und eine Verbesserung der Beleuchtung bisher noch nicht in Angriff genommen wurde? 3. Wenn NEIN – Sollte man dann nicht mit der Reparatur des Bodenbelages und einer Verbesserung der unzureichenden Beleuchtung des kinderärztlichen Notdienstes so schnell wie möglich, vor allem vor Beginn der dunklen Jahreszeit und vor allem, bevor es zu ernstlichen Verletzungen der Benutzer dieses Bereiches kommt, beginnen? gez. Michael Kunz Hauptamt - Sitzungsdienste - 11. November 2005 Stellungnahme: