Anfrage GRÜNE: Städteräumliche Integration

Anfrage Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) vom: 21.09.2005 eingegangen: 21.09.2005 17. Sitzung des Gemeinderates am 25.10.2005 TOP 23 Vorlage Nr. 436 Öffentlich X Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 2 Städteräumliche Integration Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Zu 1. Durch die Bestandauswertung der Einwohnerdatei sind Erkenntnisse über die Verteilung aus- ländischer Wohnbevölkerung im Stadtgebiet möglich. Bewohner mit Migrationshintergrund und Deutschem Pass können allerdings nicht abgebildet werden. Die nachfolgende Tabelle gibt ei- nen Überblick über die Stadtviertel mit einem Ausländeranteil an der Wohnbevölkerung von ü- ber 25 %. Zu beobachten ist darüber hinaus, dass in allen acht genannten Stadtvierteln die deutsche Wohnbevölkerung von 1995 bis 2004 überdurchschnittlich zurückgegangen ist. Gleichzeitig stieg die ausländische Wohnbevölkerung in vier der acht Stadtviertel überdurchschnittlich an, so dass hier von einer zunehmenden Segregation gesprochen werden kann. Eine Differenzierung der ausländischen Wohnbevölkerung nach den Nationalitäten mit den größten Bevölkerungsanteilen (Türkei, Ehem. Jugoslawien, Italien, Ehemalige Sowjetuni- on/GUS) zeigt: • Der Anteil der Bevölkerung mit türkischer Nationalität ist überdurchschnittlich in der Süd- stadt - südlicher Teil (7,7 % der Wohnbevölkerung) und in der Südstadt – nördlicher Teil (7,6 %), Karlsruher Durchschnitt: 2,3 %. Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Ergänzende Erläuterungen: Seite 2 von 3 • Personen aus dem ehemaligen Jugoslawien sind überdurchschnittlich in Mühlburg – Rheinhafen (6,3 %), in der Südstadt - südlicher Teil (5,7 %) und in der Innenstadt- Ost – Nordöstlicher Teil ( 5,6 %) vertreten, Karlsruher Durchschnitt: 2,3 %. • Italienische Staatsangehörige leben überdurchschnittlich häufig in der Südstadt – Nördlicher Teil (5,5 %), Karlsruher Durchschnitt: 1,7 %. • Ausländer mit Staatsangehörigkeit aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion bzw. GUS wohnen überdurchschnittlich häufig in Oberreut – Feldlage (4,1 %), Karlsruher Durchschnitt: 1,0 %. Dabei ist zu berücksichtigen, dass dieses Stadt- viertel gleichzeitig Wohngebiet einer großen Zahl von Spätaussiedlern ist, die auf- grund ihrer deutschen Staatsangehörigkeit in der Bevölkerungsstatistik nicht diffe- renziert werden. Sammelunterkünfte gibt es in Karlsruhe nur im Bereich der Spätaussiedler. Diese Übergangswohnheime befinden sich in der Bernsteinstraße 13 (176 Plätze) und in der Pfannkuchstraße 11 (60 Plätze). Die jährlich darüber hinaus von der Stadt mit Wohn- raum zu versorgenden ca. 100 Flüchtlinge werden im ganzen Stadtgebiet verteilt in kleineren Wohneinheiten zwischen ein und zehn Personen dezentral untergebracht. Die Unterbringung der Neubürger, die der Stadt Karlsruhe durch das Regierungspräsi- dium bzw. die Landesaufnahmestellen offiziell zugewiesen werden, erfolgt durch die städtische Koordinierungsstelle für Aussiedler und Flüchtlinge (KAF). Zu 2. „Überforderte Nachbarschaften“ im Sinne der Studie des Bundesverbands deutscher Wohnungsunternehmen GdW von 1998 wie sie in einigen westdeutschen Großstädten festgestellt wurden, sind in Karlsruhe nicht zu beobachten. In einigen Karlsruher Stadtteilen berichten Bürgerinnen und Bürger von Problemen im sozialen und interkul- turellen Miteinander. Dies kann sich beispielsweise in unterschiedlichen Lebensge- wohnheiten und daraus entstehenden Nachbarschaftskonflikten äußern. Die o.g. acht Stadtviertel weisen neben einem hohen Ausländeranteil vielfältige soziale Problemlagen auf. Dem wird durch unterschiedliche Maßnahmen Rechnung getragen von Schulsozialarbeit über zusätzliche Betreuungsangebote für Kinder und Jugendli- che bis hin zu Angeboten zur Sprachförderung. Bei diesen Angeboten wird ein beson- deres Augenmerk auf die Integration von Migrantinnen und Migranten gerichtet. Die Koordinierungsstelle für Aussiedler und Flüchtlinge hat seit 1990 die Aufnahme von 8.000 Neubürgern organisiert. Durch die gute Zusammenarbeit mit den für die soziale Betreuung zuständigen Verbänden kam es auch hier nur zu wenigen Konflikten mit Anwohnern. Zwar sind in Karlsruhe keine „überforderten Nachbarschaften“ zu konstatieren, den- noch zeichnen sich in einigen Stadtquartieren Tendenzen ethnischer und sozialer Seg- regation ab. Seit 2001 werden daher integrierte Stadtteilentwicklungsprozesse in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf durchgeführt, um präventiv die Entste- hung überforderter Nachbarschaften zu verhindern (Oststadt, Südstadt, Innenstadt- West). Ergänzende Erläuterungen: Seite 3 von 3 Zu 3. Die Stadtverwaltung hat auf die Verteilung von Migrantinnen und Migranten im Stadt- gebiet nur sehr begrenzten Einfluss, da die Wohnungsbelegung durch die Wohnungs- eigentümer erfolgt. Große Wohnungseigentümer in Karlsruhe wie die Volkswohnung GmbH oder der Mieter- und Bauverein eG beachten bei der Wohnungsbelegung das soziale Gefüge innerhalb der Wohnquartiere, so dass einseitige Belegungsstrukturen vermieden werden. Die Unterbringung durch die Koordinierungsstelle für Aussiedler und Flüchtlinge betrifft demgegenüber nur einen vergleichsweise geringen Anteil der Migrantinnen und Migranten (vgl. 1). Zu 4. Die gesellschaftliche Integration aller Neubürger ist der Stadt Karlsruhe ein besonderes Anliegen. Segregationstendenzen werden im Räumlichen Beobachtungssystem der Stadt Karlsruhe beim Amt für Stadtentwicklung kontinuierlich beobachtet und spielen neben weiteren Indikatoren eine wichtige Rolle bei der Beurteilung des sozialräumli- chen Handlungsbedarfs. Auf Basis des Räumlichen Beobachtungssystems entscheidet der Gemeinderat über die vorrangig im Rahmen integrierter Stadtteilentwicklungspro- zesse zu fördernden Stadtteile. Integrierte Stadtteilentwicklungsprozesse wurden oder werden künftig in fünf der acht oben aufgeführten Stadtviertel durchgeführt. Ziel ist es, die Lebens- und Wohnverhält- nisse nachhaltig zu stabilisieren. Dabei kommt der Verbesserung des sozialen und in- terkulturellen Miteinanders eine große Bedeutung zu. So wurden beispielsweise in der Südstadt Bürgermentoren als interkulturelle Vermittler ausgebildet, die durch ihr bür- gerschaftliches Engagement das Zusammenleben verbessern wollen. Auch in den „Soziale Stadt-Gebieten“ Oststadt und Innenstadt-West liegt ein Schwerpunkt der Ar- beit auf der Förderung der Integration von Migrantinnen und Migranten. Dabei spielt neben der Schaffung von Begegnungsmöglichkeiten die Integration durch Bildung eine zentrale Rolle (Sprachförderung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, Hausaufga- benbetreuung, Schulsozialarbeit etc.). Dies ist auch ein Schwerpunkt der Projekte, die aus dem Programm „Lokales Kapital für Soziale Zwecke“ (LOS) in Sanierungsgebieten der „Sozialen Stadt“ gefördert werden. Für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie für Flüchtlinge werden zudem auch unabhängig von Stadtteilentwicklungsprozessen vielfältige Projekte durchgeführt, bei- spielsweise ein Frauentreff im Übergangswohnheim Bernsteinstraße, Theaterprojekte mit dem Internationalen Bund, eine Freizeit in Baerenthal, das Projekt „Integration in Sportvereine“ oder die kulturellen Projekte Foto und Malen. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels wird die Integration von Migrantin- nen und Migranten künftig eine noch größere Bedeutung erhalten. Die Stadt wird daher die Lebensverhältnisse von Migrantinnen und Migranten künftig im Rahmen der Stadt- entwicklung verstärkt beobachten.

Anfrage Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) vom: 21.09.2005 eingegangen: 21.09.2005 17. Sitzung des Gemeinderates am 25.10.2005 TOP 23 Vorlage Nr. 436 Öffentlich X Nichtöffentlich verantwortlich: Dez. 2 Städteräumliche Integration Stellungnahme des Bürgermeisteramtes: Zu 1. Durch die Bestandauswertung der Einwohnerdatei sind Erkenntnisse über die Verteilung aus- ländischer Wohnbevölkerung im Stadtgebiet möglich. Bewohner mit Migrationshintergrund und Deutschem Pass können allerdings nicht abgebildet werden. Die nachfolgende Tabelle gibt ei- nen Überblick über die Stadtviertel mit einem Ausländeranteil an der Wohnbevölkerung von ü- ber 25 %. Zu beobachten ist darüber hinaus, dass in allen acht genannten Stadtvierteln die deutsche Wohnbevölkerung von 1995 bis 2004 überdurchschnittlich zurückgegangen ist. Gleichzeitig stieg die ausländische Wohnbevölkerung in vier der acht Stadtviertel überdurchschnittlich an, so dass hier von einer zunehmenden Segregation gesprochen werden kann. Eine Differenzierung der ausländischen Wohnbevölkerung nach den Nationalitäten mit den größten Bevölkerungsanteilen (Türkei, Ehem. Jugoslawien, Italien, Ehemalige Sowjetuni- on/GUS) zeigt: • Der Anteil der Bevölkerung mit türkischer Nationalität ist überdurchschnittlich in der Süd- stadt - südlicher Teil (7,7 % der Wohnbevölkerung) und in der Südstadt – nördlicher Teil (7,6 %), Karlsruher Durchschnitt: 2,3 %. Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Anfrage Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Ergänzende Erläuterungen: Seite 2 von 3 • Personen aus dem ehemaligen Jugoslawien sind überdurchschnittlich in Mühlburg – Rheinhafen (6,3 %), in der Südstadt - südlicher Teil (5,7 %) und in der Innenstadt- Ost – Nordöstlicher Teil ( 5,6 %) vertreten, Karlsruher Durchschnitt: 2,3 %. • Italienische Staatsangehörige leben überdurchschnittlich häufig in der Südstadt – Nördlicher Teil (5,5 %), Karlsruher Durchschnitt: 1,7 %. • Ausländer mit Staatsangehörigkeit aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion bzw. GUS wohnen überdurchschnittlich häufig in Oberreut – Feldlage (4,1 %), Karlsruher Durchschnitt: 1,0 %. Dabei ist zu berücksichtigen, dass dieses Stadt- viertel gleichzeitig Wohngebiet einer großen Zahl von Spätaussiedlern ist, die auf- grund ihrer deutschen Staatsangehörigkeit in der Bevölkerungsstatistik nicht diffe- renziert werden. Sammelunterkünfte gibt es in Karlsruhe nur im Bereich der Spätaussiedler. Diese Übergangswohnheime befinden sich in der Bernsteinstraße 13 (176 Plätze) und in der Pfannkuchstraße 11 (60 Plätze). Die jährlich darüber hinaus von der Stadt mit Wohn- raum zu versorgenden ca. 100 Flüchtlinge werden im ganzen Stadtgebiet verteilt in kleineren Wohneinheiten zwischen ein und zehn Personen dezentral untergebracht. Die Unterbringung der Neubürger, die der Stadt Karlsruhe durch das Regierungspräsi- dium bzw. die Landesaufnahmestellen offiziell zugewiesen werden, erfolgt durch die städtische Koordinierungsstelle für Aussiedler und Flüchtlinge (KAF). Zu 2. „Überforderte Nachbarschaften“ im Sinne der Studie des Bundesverbands deutscher Wohnungsunternehmen GdW von 1998 wie sie in einigen westdeutschen Großstädten festgestellt wurden, sind in Karlsruhe nicht zu beobachten. In einigen Karlsruher Stadtteilen berichten Bürgerinnen und Bürger von Problemen im sozialen und interkul- turellen Miteinander. Dies kann sich beispielsweise in unterschiedlichen Lebensge- wohnheiten und daraus entstehenden Nachbarschaftskonflikten äußern. Die o.g. acht Stadtviertel weisen neben einem hohen Ausländeranteil vielfältige soziale Problemlagen auf. Dem wird durch unterschiedliche Maßnahmen Rechnung getragen von Schulsozialarbeit über zusätzliche Betreuungsangebote für Kinder und Jugendli- che bis hin zu Angeboten zur Sprachförderung. Bei diesen Angeboten wird ein beson- deres Augenmerk auf die Integration von Migrantinnen und Migranten gerichtet. Die Koordinierungsstelle für Aussiedler und Flüchtlinge hat seit 1990 die Aufnahme von 8.000 Neubürgern organisiert. Durch die gute Zusammenarbeit mit den für die soziale Betreuung zuständigen Verbänden kam es auch hier nur zu wenigen Konflikten mit Anwohnern. Zwar sind in Karlsruhe keine „überforderten Nachbarschaften“ zu konstatieren, den- noch zeichnen sich in einigen Stadtquartieren Tendenzen ethnischer und sozialer Seg- regation ab. Seit 2001 werden daher integrierte Stadtteilentwicklungsprozesse in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf durchgeführt, um präventiv die Entste- hung überforderter Nachbarschaften zu verhindern (Oststadt, Südstadt, Innenstadt- West). Ergänzende Erläuterungen: Seite 3 von 3 Zu 3. Die Stadtverwaltung hat auf die Verteilung von Migrantinnen und Migranten im Stadt- gebiet nur sehr begrenzten Einfluss, da die Wohnungsbelegung durch die Wohnungs- eigentümer erfolgt. Große Wohnungseigentümer in Karlsruhe wie die Volkswohnung GmbH oder der Mieter- und Bauverein eG beachten bei der Wohnungsbelegung das soziale Gefüge innerhalb der Wohnquartiere, so dass einseitige Belegungsstrukturen vermieden werden. Die Unterbringung durch die Koordinierungsstelle für Aussiedler und Flüchtlinge betrifft demgegenüber nur einen vergleichsweise geringen Anteil der Migrantinnen und Migranten (vgl. 1). Zu 4. Die gesellschaftliche Integration aller Neubürger ist der Stadt Karlsruhe ein besonderes Anliegen. Segregationstendenzen werden im Räumlichen Beobachtungssystem der Stadt Karlsruhe beim Amt für Stadtentwicklung kontinuierlich beobachtet und spielen neben weiteren Indikatoren eine wichtige Rolle bei der Beurteilung des sozialräumli- chen Handlungsbedarfs. Auf Basis des Räumlichen Beobachtungssystems entscheidet der Gemeinderat über die vorrangig im Rahmen integrierter Stadtteilentwicklungspro- zesse zu fördernden Stadtteile. Integrierte Stadtteilentwicklungsprozesse wurden oder werden künftig in fünf der acht oben aufgeführten Stadtviertel durchgeführt. Ziel ist es, die Lebens- und Wohnverhält- nisse nachhaltig zu stabilisieren. Dabei kommt der Verbesserung des sozialen und in- terkulturellen Miteinanders eine große Bedeutung zu. So wurden beispielsweise in der Südstadt Bürgermentoren als interkulturelle Vermittler ausgebildet, die durch ihr bür- gerschaftliches Engagement das Zusammenleben verbessern wollen. Auch in den „Soziale Stadt-Gebieten“ Oststadt und Innenstadt-West liegt ein Schwerpunkt der Ar- beit auf der Förderung der Integration von Migrantinnen und Migranten. Dabei spielt neben der Schaffung von Begegnungsmöglichkeiten die Integration durch Bildung eine zentrale Rolle (Sprachförderung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, Hausaufga- benbetreuung, Schulsozialarbeit etc.). Dies ist auch ein Schwerpunkt der Projekte, die aus dem Programm „Lokales Kapital für Soziale Zwecke“ (LOS) in Sanierungsgebieten der „Sozialen Stadt“ gefördert werden. Für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie für Flüchtlinge werden zudem auch unabhängig von Stadtteilentwicklungsprozessen vielfältige Projekte durchgeführt, bei- spielsweise ein Frauentreff im Übergangswohnheim Bernsteinstraße, Theaterprojekte mit dem Internationalen Bund, eine Freizeit in Baerenthal, das Projekt „Integration in Sportvereine“ oder die kulturellen Projekte Foto und Malen. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels wird die Integration von Migrantin- nen und Migranten künftig eine noch größere Bedeutung erhalten. Die Stadt wird daher die Lebensverhältnisse von Migrantinnen und Migranten künftig im Rahmen der Stadt- entwicklung verstärkt beobachten.

17. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 25. OKTOBER 2005 Vorlage Nr. 436 ANFRAGE Zu TOP 23 ------------------------------------------ A N F R A G E der Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) vom 21. September 2005 Städteräumliche Integration Anfrage: 1. In welchen Karlsruher Stadtteilen und Wohngebieten ist die verstärkte Bildung “ethnischer Quartiere” zu beobachten? 2. Werden in diesen Quartieren “überforderter Nachbarschaften” beobachtet? Wenn ja: Welcher Art sind diese Konflikte und welches sind deren häufigste Ursachen? Gibt es präventive Lösungsansätze mit denen von Seiten der Stadt versucht wird, das Entstehen “überforderter Nachbarschaften” zu verhindern? 3. Welche Strategie verfolgt die Verwaltung hinsichtlich der Ansiedlung von MigrantInnen im Stadtgebiet? Wird versucht, die Segregation bestimmter Bevölkerungsgruppen in Quartieren gezielt zu verhindern oder wird dies als Faktum akzeptiert? 4. Welche Aktivitäten werden von städtischer Seite unternommen, um die gesellschaftliche Integration von MigrantInnen insbesondere in Quartieren zu fördern, die besonders stark durch Segregationsbestrebungen geprägt sind? Sachverhalt/Begründung: MigrantInnen leben häufig in Quartieren, die aufgrund fehlender Ressourcen als benachteiligende Quartiere bezeichnet werden können. Eine städteräumliche Integrationspolitik muss sich dieses Themas offensiv annehmen. Bisher wurde in Kommunen und Wohnungsbauunternehmen überwiegend das Ziel der “ethnischen Mischung” verfolgt. Dem liegt die Vorstellung zugrunde, eine unter Einheimischen verstreut wohnende MigrantInnenbevölkerung werde sich eher integrieren. Dies entspricht auch den Forderungen des Baugesetzbuches nach einer Vermeidung “einseitiger Bevölkerungsstrukturen” (§1 Abs.5 S.2) Die Expertengruppe des Projektes “Zuwanderer in der Stadt” (Schader- Stiftung 2005) stellt dagegen in ihrer aktuellen Studie die These auf, dass sich moderne Zuwanderungspolitik der Realität einer Segregation von MigrantInnen- Gruppen in bestimmten Quartieren stellen muss. Anstatt diese zu unterbinden, sollte der Studie zufolge nach Wegen gesucht werden, in solchen Quartieren attraktive Lebensverhältnisse zu schaffen und gesellschaftliche Ausgrenzung zu verhindern. gez. Bettina Lisbach Hauptamt - Sitzungsdienste - 12. Oktober 2005 Stellungnahme: