Antrag GRÜNE: Reduzierung des Spirtverbrauchs

Antrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom 27.09.2005 eingegangen am 27.09.2005 17. Sitzung des Gemeinderates am 25.10.2005 TOP 21 Vorlage Nr. 434 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 2 Reduzierung des Spritverbrauchs Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Die Stadtverwaltung hat bereits in den Vorjahren entsprechende Schulungen - insbesondere für LKW-Fahrer - durchgeführt und insgesamt 80 Müllwagenfahrer in Kleingruppen á 6 Teilnehmer in ganztägigen Veranstaltungen von einer externen Firma schulen lassen. Das Personal- und Organisationsamt, wird im Rahmen des Fortbildungsprogrammes für das Jahr 2006 Schulungen für alle Beschäftigten anbieten, die -ständig bis sporadisch- auf städti- sche Dienst- und Nutzfahrzeuge angewiesen sind. Erste Kontakte zu den VBK und zum AfA sowie zu einer externen Firma sind geknüpft. Die Größe der Zielgruppe, die Art und Weise der Veranstaltung, Schulungsort und durchfüh- render Experte (extern oder intern) sowie die damit verbundene Finanzierung werden z.Zt. ge- prüft. Die konkrete Fortbildungsarchitektur wird in den nächsten Tagen aufgestellt. Finanzielle Auswirkungennein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Bela- stung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaftennein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Die Mitarbeitenden der Stadt Karlsruhe werden seit Jahren über das Rhin und den Rathausbrief darauf hingewiesen, Kurzstreckenfahrten mit dem Auto zu vermeiden und den öffentlichen Nahverkehr so oft wie möglich zu nutzen. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass sich derzeit eine konzern- weite Arbeitsgruppe (Stadtverwaltung, Verkehrsbetriebe und Versorgungsbetriebe) u.a. mit Fragen des Einsatzes alternativer und umweltschonender Treibstoffe wie Erdgas, Biodiesel u.a. befasst. Im Rahmen dieser Projektarbeit hat die Stadt Karls- ruhe auch am 01.09.2005 mit dem Pilotversuch Carsharing begonnen und alte Die- sel-PKW ohne Rußpartikelfilter aus dem Verkehr gezogen. Die Carsharing- Fahrzeuge stehen am Abend und am Wochenende privaten Nutzern zur Verfügung. Dadurch erhöht sich für die Bewohner der Innenstadt das Carsharing-Angebot, was zu einer Entlastung beim Individualverkehr führt. Die Arbeitsgruppe wird im Frühjahr 2006 der KFZ-Beschaffungskommission den Abschlussbericht vorlegen.

Antrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom 27.09.2005 eingegangen am 27.09.2005 17. Sitzung des Gemeinderates am 25.10.2005 TOP 21 Vorlage Nr. 434 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 2 Reduzierung des Spritverbrauchs Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Die Stadtverwaltung hat bereits in den Vorjahren entsprechende Schulungen - insbesondere für LKW-Fahrer - durchgeführt und insgesamt 80 Müllwagenfahrer in Kleingruppen á 6 Teilnehmer in ganztägigen Veranstaltungen von einer externen Firma schulen lassen. Das Personal- und Organisationsamt, wird im Rahmen des Fortbildungsprogrammes für das Jahr 2006 Schulungen für alle Beschäftigten anbieten, die -ständig bis sporadisch- auf städti- sche Dienst- und Nutzfahrzeuge angewiesen sind. Erste Kontakte zu den VBK und zum AfA sowie zu einer externen Firma sind geknüpft. Die Größe der Zielgruppe, die Art und Weise der Veranstaltung, Schulungsort und durchfüh- render Experte (extern oder intern) sowie die damit verbundene Finanzierung werden z.Zt. ge- prüft. Die konkrete Fortbildungsarchitektur wird in den nächsten Tagen aufgestellt. Finanzielle Auswirkungennein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Bela- stung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaftennein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 Die Mitarbeitenden der Stadt Karlsruhe werden seit Jahren über das Rhin und den Rathausbrief darauf hingewiesen, Kurzstreckenfahrten mit dem Auto zu vermeiden und den öffentlichen Nahverkehr so oft wie möglich zu nutzen. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass sich derzeit eine konzern- weite Arbeitsgruppe (Stadtverwaltung, Verkehrsbetriebe und Versorgungsbetriebe) u.a. mit Fragen des Einsatzes alternativer und umweltschonender Treibstoffe wie Erdgas, Biodiesel u.a. befasst. Im Rahmen dieser Projektarbeit hat die Stadt Karls- ruhe auch am 01.09.2005 mit dem Pilotversuch Carsharing begonnen und alte Die- sel-PKW ohne Rußpartikelfilter aus dem Verkehr gezogen. Die Carsharing- Fahrzeuge stehen am Abend und am Wochenende privaten Nutzern zur Verfügung. Dadurch erhöht sich für die Bewohner der Innenstadt das Carsharing-Angebot, was zu einer Entlastung beim Individualverkehr führt. Die Arbeitsgruppe wird im Frühjahr 2006 der KFZ-Beschaffungskommission den Abschlussbericht vorlegen.

17. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 25. OKTOBER 2005 Vorlage Nr. 434 ANTRAG Zu TOP 21 ------------------------------------------ A N T R A G der Stadträtin Dr. Gisela Splett und des Stadtrats Andreas Ruthardt (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom 27. September 2005 Reduzierung des Spritverbrauchs Antrag: 1) Der Gemeinderat beschließt, dass in den städtischen Ämtern Schulungen zu sparsamer Fahrweise durchgeführt werden. Diese können von externen Experten, aber auch zusätzlich oder alternativ von entsprechend weitergebildeten städtischen Angestellten durchgeführt werden. Die Finanzierung erfolgt über die diversen Fortbildungshaushaltsposten. 2) Der Gemeinderat beschließt, dass die Stadtverwaltung ihre Angestellten anweist, Kurzstreckenfahrten mit dem Auto zu vermeiden und den öffentlichen Nahverkehr so oft wie möglich zu nutzen. 3) Der Gemeinderat empfiehlt den städtischen Gesellschaften, insbesondere denen mit hohen Fahrleistungen (Verkehrsbetriebe, Stadtwerke), die unter Punkt 1 und 2 genannten Forderungen auch in ihrem Einflussbereich umzusetzen. 4) Alle Maßnahmen werden verwaltungsintern ausführlich erläutert und zugleich in den geeigneten Medien öffentlich bekannt gemacht, um durch das städtische Vorbild eine breitere Wirkung über die Verwaltung hinaus zu erzielen. Sachverhalt/Begründung: Die Kraftstoffpreise haben ein außerordentlich hohes Niveau erreicht und ein deutliches Absinken ist nach Expertenmeinung unwahrscheinlich, da nicht nur die Rohölpreise weiterhin auf hohem Niveau verharren, sondern auch die weltweite verfügbare Raffineriekapazität zum Engpass wird. Eine schnelle Abhilfe durch Kapazitätserweiterungen ist nicht absehbar. Daher wird unnötiger Treibstoffverbrauch in den nächsten Jahren – über die ökologischen Nachteile hinaus - zu deutlichen finanziellen Mehrbelastungen führen. Auch ohne haushaltsrelevante Investitionen in effizientere Fahrzeuge gibt es Möglichkeiten, den Kraftstoffverbrauch deutlich zu reduzieren, vor allem durch eine “Sprit sparende Fahrweise” und Verzicht auf unnötige Kurzstreckenfahrten. Um eine sparsame Fahrweise zu erlernen, bieten spezialisierte Fahrschulen entsprechende Kurse an. Durch Änderung des Fahrverhaltens und kleinere Maßnahmen am Fahrzeug (z. B Erhöhung des Reifendrucks) sind Einsparungen bis zu 20% möglich. Wir fordern wir die Stadt auf, hier umfassend aktiv zu werden. gez. Dr. Gisela Splett gez. Andreas Ruthardt Hauptamt - Sitzungsdienste - 12. Oktober 2005 Stellungnahme: