Antrag FDP/Aufbruch: Verkehrsverbesserungen am Bahnübergang Herdweg/L 604

Antrag FDP-Gemeinderatsfraktion vom 06.09.2005 eingegangen 13.09.2005 17. Sitzung des Gemeinderates am 25.10.2005 TOP 16 Vorlage Nr. 429 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 5 Verkehrsverbesserungen am Bahnübergang Herdweg/L 604 Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Der Bahnübergang Herdweg soll beschleunigt beseitigt werden. Ein entsprechender Vorschlag der Stadtverwaltung liegt der DB AG zur Prüfung vor. Danach könnte in Kürze eine Eisenbahnkreuzungsvereinbarung zwischen Bund, DB AG und Stadt abgeschlossen werden. Finanzielle Auswirkungennein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) EKrG-Maßnahme 6 - 7 Mio € ca. 6 - 6,5 Mio € ca. 0,5 Mio € Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaftennein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 zu 1: Bedingt durch die längeren Schließzeiten, die durch sicherheitstechnische Erforder- nisse bei der DB-AG entstanden sind, soll der Bahnübergang Herdweg beschleunigt beseitigt werden. Die Realisierungschancen müssen als hoch eingestuft werden, da eine Verknüpfung zwischen der BÜ-Beseitigung und der Weiterführung der B 10 zwischen der Autobahn A 5 und der bestehenden B 10 Richtung Grötzingen ge- schaffen werden kann. Die aktuelle Lösung sieht folgende Elemente vor: a) Am jetzigen Bahnübergang den Bau einer Fußwegunter- bzw. Fußwegüberfüh- rung. b) Für den Kfz-Verkehr, die Benutzung der im Bau befindlichen B 10 mit Anschluss an den Herdweg. c) Für den landwirtschaftl. Verkehr die Nutzung eines Teils der Brücke über die Bahnlinie im Zuge der heutigen B 10 (Umgehung Durlach). Dieser Vorschlag liegt der DB AG zur Prüfung vor. Mit Zustimmung der DB AG könnte in Kürze eine Eisenbahnkreuzungsvereinbarung zwischen Bund, DB AG und Stadt abgeschlossen werden. zu 2: Die Beseitigung des Bahnüberganges ist bereits Bestandteil des rechtskräftigen Be- bauungsplanes Industriegebiet Breit, Stand September 1992. Dieser beinhaltet in Abweichung zu der unter Ziffer 1 beschriebenen Lösung, den Bau einer Wirtschafts- wegbrücke anstelle des heutigen Bahnüberganges. zu 3: Der derzeit im Bau befindliche Abschnitt für den Autobahnanschluss Karlsruhe – Nord zw. der Elfmorgenbruchstraße und der Bahnlinie soll Ende 2006 fertiggestellt sein. Zu diesem Zeitpunkt wird die Stadt auch den Anschluss des Herdweges her- stellen. Änderungen gegenüber der heutigen Verkehrsführung entstehen während der Bauzeit nicht.

Antrag FDP-Gemeinderatsfraktion vom 06.09.2005 eingegangen 13.09.2005 17. Sitzung des Gemeinderates am 25.10.2005 TOP 16 Vorlage Nr. 429 Öffentlich Nichtöffentlich verantwortlich Dez. 5 Verkehrsverbesserungen am Bahnübergang Herdweg/L 604 Stellungnahme des Bürgermeisteramtes - Kurzfassung - Der Bahnübergang Herdweg soll beschleunigt beseitigt werden. Ein entsprechender Vorschlag der Stadtverwaltung liegt der DB AG zur Prüfung vor. Danach könnte in Kürze eine Eisenbahnkreuzungsvereinbarung zwischen Bund, DB AG und Stadt abgeschlossen werden. Finanzielle Auswirkungennein ja Gesamtaufwand der Maßnahme Einnahmen (Zuschüsse u. Ä.) Finanzierung durch städtischen Haushalt Jährliche laufende Belas- tung (Folgekosten mit kal- kulatorischen Kosten ab- zügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) EKrG-Maßnahme 6 - 7 Mio € ca. 6 - 6,5 Mio € ca. 0,5 Mio € Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Finanzposition: Ergänzende Erläuterungen Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)nein ja durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaftennein ja abgestimmt mit Formatänderungen der Wordvorlage sind nicht zulässig ! Stadt Karlsruhe – Hauptamt: Stellungnahme des BMA – Antrag Fassung: Juni 2005; Intranet RHIN: Formulare/Gemeinderat Ergänzende Erläuterungen Seite 2 von 2 zu 1: Bedingt durch die längeren Schließzeiten, die durch sicherheitstechnische Erforder- nisse bei der DB-AG entstanden sind, soll der Bahnübergang Herdweg beschleunigt beseitigt werden. Die Realisierungschancen müssen als hoch eingestuft werden, da eine Verknüpfung zwischen der BÜ-Beseitigung und der Weiterführung der B 10 zwischen der Autobahn A 5 und der bestehenden B 10 Richtung Grötzingen ge- schaffen werden kann. Die aktuelle Lösung sieht folgende Elemente vor: a) Am jetzigen Bahnübergang den Bau einer Fußwegunter- bzw. Fußwegüberfüh- rung. b) Für den Kfz-Verkehr, die Benutzung der im Bau befindlichen B 10 mit Anschluss an den Herdweg. c) Für den landwirtschaftl. Verkehr die Nutzung eines Teils der Brücke über die Bahnlinie im Zuge der heutigen B 10 (Umgehung Durlach). Dieser Vorschlag liegt der DB AG zur Prüfung vor. Mit Zustimmung der DB AG könnte in Kürze eine Eisenbahnkreuzungsvereinbarung zwischen Bund, DB AG und Stadt abgeschlossen werden. zu 2: Die Beseitigung des Bahnüberganges ist bereits Bestandteil des rechtskräftigen Be- bauungsplanes Industriegebiet Breit, Stand September 1992. Dieser beinhaltet in Abweichung zu der unter Ziffer 1 beschriebenen Lösung, den Bau einer Wirtschafts- wegbrücke anstelle des heutigen Bahnüberganges. zu 3: Der derzeit im Bau befindliche Abschnitt für den Autobahnanschluss Karlsruhe – Nord zw. der Elfmorgenbruchstraße und der Bahnlinie soll Ende 2006 fertiggestellt sein. Zu diesem Zeitpunkt wird die Stadt auch den Anschluss des Herdweges her- stellen. Änderungen gegenüber der heutigen Verkehrsführung entstehen während der Bauzeit nicht.

17. ÖFFENTLICHE PLENARSITZUNG DES GEMEINDERATES AM 25. OKTOBER 2005 Vorlage Nr. 429 ANTRAG Zu TOP 16 ------------------------------------------ A N T R A G des Stadtrats Michael Obert und der Stadträtin Rita Fromm (FDP/Aufbruch) sowie der FDP/Aufbruch-Gemeinderatsfraktion vom 6. September 2005 Verkehrsverbesserungen am Bahnübergang Herdweg/L 604 Die verkehrliche Situation bei verschranktem Bahnübergang ist für den Kfz-Verkehr unbefriedigend. Durch die häufigen Absperrzeiten kommt es zu langen Rückstaus, die unnötig lange Wartezeiten verursachen und die Umwelt belasten. Dieser Zustand wird noch verschärft, wenn im Zuge des Neubaus des Autobahnanschlusses Karlsruhe-Nord diese Straße als Umleitung genutzt werden soll. Deshalb fordert die FDP/Aufbruch für Karlsruhe-Fraktion Verkehrsverbesserungen und stellt den Antrag, mit der Bitte um Behandlung in der nächsten Gemeinderatssitzung: 1. Die Stadtverwaltung berichtet über die Verhandlungen mit der Bahn und dem Regierungspräsidium hinsichtlich einer Eisenbahnkreuzungs- Vereinbarung im Bereich Herdweg / L 604. 2. Die Stadtverwaltung prüft die Entlastungsmöglichkeiten durch den Bau einer Überführung des Bahnübergangs und berichtet darüber. 3. Die Stadtverwaltung stellt die Verkehrsführungen im Zusammenhang mit der Bauzeit des Autobahnanschlusses Karlsruhe-Nord vor. gez. Michael Obert gez. Rita Fromm Hauptamt - Sitzungsdienste - 12. Oktober 2005 Stellungnahme: